In der Ukraine sind in den letzten Jahren immer wieder Fälle bekannt geworden, bei denen Kinder, die ihren Eltern unter Vorwänden weggenommen wurden, oder Kinder aus Kinderheimen verschwunden sind, wobei einige später wieder in Ländern des Westens aufgetaucht sind, die Opfer pädophiler Netzwerke geworden waren. Westliche Medien berichten über diese Fälle jedoch nicht.

Dafür berichten westliche Medien, Russland habe tausende (oder sogar hunderttausende, die Zahlen variieren stark) ukrainische Kinder deportiert. Dass Kiew tatsächlich nur eine Liste mit 339 Namen von Kindern, von denen es vermutet, sie seien gegen ihren Willen nach Russland gebracht worden, vorlegen konnte, erwähnen die westlichen Medien hingegen nicht so gerne. Wie diese so unterschiedlichen Zahlen zu Stande kommen, können Sie hier nachlesen.

Und die westlichen Medien berichten auch nicht so gerne, dass sich bei der Überprüfung der 339 Namen herausgestellt hat, dass einige der Kinder gar nicht in Russland waren, sondern mit Eltern oder Pflegeeltern in die EU gegangen sind.

Nun wurde in der Ukraine unter dem Vorwand des Kinderschutzes ein Gesetz erlassen, das es vor allem vereinfachen soll, ethnischen Russen das Sorgerecht zu entziehen und ihnen die Kinder wegzunehmen. Dass ich behaupte, es gehe vor allem um ethnische Russen, hat einen einfachen Grund: Das Gesetz erlaubt es, Eltern gewaltsam ihre Kinder wegzunehmen, die in Frontnähe leben und sich einer Evakuierung widersetzen. Und diejenigen, die die Evakuierung verweigern, sind nun einmal ethnische Russen, die auf die Befreiung durch die russische Armee warten und daher lieber im Kampfgebiet ausharren, als in die Westukraine zu gehen.

In der TASS wurde ein Artikel über das Gesetz veröffentlicht, den ich übersetzt habe, weil man davon in Deutschland sonst wohl gar nichts erfahren würde.

Beginn der Übersetzung:

Gewalt hinter der Maske des Humanismus: Wie Eltern in der Ukraine mit einem neuen Gesetz Angst gemacht wird

Andrej Nisamutdinow über das Gesetz zur Zwangsevakuierung von Kindern und deren weiteres Schicksal.

Diese Woche hat Wladimir Selensky ein Gesetz zur obligatorischen Evakuierung von Bewohnern aus Gebieten mit möglichen Kampfhandlungen unterzeichnet. Eine der Bestimmungen dieses Gesetzes erlaubt, Kinder zwangsweise zu entziehen und wegzubringen, selbst gegen den Willen ihrer Eltern. Kiew stellt das als Sorge um die jüngere Generation dar, doch vieles spricht dafür, dass weitreichende politische und wirtschaftliche Pläne hinter der Verabschiedung des Gesetzes stehen.

Eine Generation ohne Frieden

Eines Morgens im Dezember 2014, als ich das fünfstöckige Gebäude in Donezk verließ, in dem ich vorübergehend wohnte, bemerkte ich einen kleinen, umzäunten Bereich, der zu einem Kindergarten im selben Gebäude gehörte. Drei- und vierjährige Kinder spielten vergnügt im Schnee, unbeeindruckt vom Kanonendonner, der zwei Erzieherinnen immer wieder zusammenzucken ließ. Donezk war bereits eine echte Frontstadt.

Die anfängliche Rührung angesichts dieser Szene wich schnell dem Schock über das Ausmaß des Geschehens: Die Kinder genossen den ersten Schnee und hatten sich in den vergangenen Monaten an den unaufhörlichen Lärm, die Explosionen und das Artilleriefeuer gewöhnt. Die Kinder hatten sich an das Leben im Krieg gewöhnt!

Seitdem sind mehr als elf Jahre vergangen. In dieser Zeit ist im Donbass eine ganze Generation herangewachsen, die keinen Frieden kennt, da der Beschuss von Städten und Dörfern von ukrainischer Seite über all die Jahre hinweg, wenn auch mit wechselnder Intensität, anhielt. Zwar gelang es den russischen Truppen in der Militäroperation, die Frontlinie deutlich zurückzudrängen, doch die westlichen Unterstützer des in Kiew etablierten Nazi-Regimes versuchten alles, um Frieden zu verhindern. Langstreckenartillerie, Raketenwerfer und Mehrfachraketenwerfer wurden den ukrainischen Streitkräften und Nationalbataillonen übergeben, Drohnen, Streumunition und Sprengfallen wurden ebenfalls eingesetzt.

Dieses gesamte tödliche Arsenal, das sie aus den USA und dem europäischen „blühenden Garten“ bekommen hatten, wird auch weiterhin vorwiegend gegen die Zivilbevölkerung des Donbass und Neurusslands eingesetzt, deren einziges Verbrechen darin besteht, sich zu weigern, in dem Nazistaat, der 2014 aus den Trümmern der ehemaligen Ukraine entstand, zu Bürgern zweiter Klasse zu werden.

Die Aktionen des Selensky-Regimes betreffen jedoch auch die Bevölkerung anderer russischer Regionen, sowohl Grenzregionen als auch solche, die weit von der Kontaktlinie entfernt liegen. So wurden beispielsweise in der Nacht zum 4. März fünf Menschen bei einem ukrainischen Drohnenangriff in der Region Wolgograd verletzt. Laut dem Sonderbeauftragten des russischen Außenministeriums Rodion Miroschnik wurden in der vergangenen Woche 22 Menschen getötet und 131 Zivilisten, darunter ein Kind, durch Beschuss der ukrainischen Streitkräfte verletzt. Die meisten Opfer wurden in den Regionen Belgorod, Cherson und Saporoschje verzeichnet, die Ziel von Drohnen-, Raketen- und Artillerieangriffen waren. Es wurden auch mehrere Fälle von Explosionen durch ferngesteuerte Minen verzeichnet.

Die ukrainischen Streitkräfte greifen häufig gezielt medizinische und Bildungseinrichtungen an. Laut Angaben des russischen UN-Botschafters Wassili Nebensja, die er am 2. März in einer Sitzung des Sicherheitsrates zum Thema Kinderschutz und Bildung in Konflikten präsentierte, wurden russische Schulen allein in der vergangenen Woche fünfmal angegriffen.

Wie mir Miroschnik mitteilte, wurden von 2014 bis zum 22. Februar 2026 über 41.000 Menschen Opfer der ukrainischen Nazis. Darunter waren 1.976 Kinder (1.627 wurden verwundet, 349 getötet). Während all der Jahre hielten es weder der „aufgeklärte und demokratische“ Westen noch Kiew für angebracht, diesen Opfern Mitgefühl auszudrücken.

Warum also bekundet das Selensky-Regime nun plötzlich rührende Anteilnahme für die Kinder jener Menschen, die der abgelaufene ukrainische Präsident selbst und viele andere „politische Ukrainer“ offen als „Abschaum“, „Freaks“, „Sklaven“, „Krebsgeschwüre“ und „genetischen Müll“ bezeichnet haben? Und die sich nicht zu schade sind, ihnen „alle möglichen Versprechungen zu machen, sie zu hängen, also später aufzuhängen“.

Trump gefallen

Ich glaube, Kiews Plan war es, die Verabschiedung des Gesetzes genau auf die Sitzung des UN-Sicherheitsrats abzustimmen, in der der Schutz von Kindern in Konflikten erörtert wurde. Die Sitzung wurde von der US-amerikanischen First Lady Melania Trump geleitet, die sich seit dem letzten Jahr intensiv mit dem Thema Familienzusammenführung im Konfliktgebiet der Ukraine auseinandersetzt. Dank ihrer Kontakte zur russischen Kinderbeauftragten Maria Lwova-Belowa konnten bereits mehrere Kinder mit ihren Verwandten in Russland oder der Ukraine wiedervereint werden.

Vor dem Hintergrund dieser methodischen, diskreten, aber dennoch effektiven und zweifellos noblen Arbeit musste Kiew auch seine Proaktivität demonstrieren, daher die überstürzte Ausarbeitung und Verabschiedung des Gesetzes. Ich bin sicher, dies ist ein Versuch, Melania Trump zu beeindrucken und durch sie ihren Mann, dem Präsidenten, zu gefallen. Insbesondere, da Selenskys persönliches Verhältnis zu Trump bekanntermaßen, gelinde gesagt, nicht sehr gut ist.

Propagandakampagne

Die Verabschiedung des Gesetzes zur Zwangsevakuierung von Kindern dient zweifellos der Intensivierung der seit Jahren von Kiew geführten Propagandakampagne gegen Russland. Während Vertreter des Kiewer Regimes zunächst von „Hunderten“ Kindern sprachen, die Russland angeblich illegal aus der Ukraine abtransportiert habe, stieg die Zahl später auf Tausende.

Im März 2023 erließ der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Kinderbeauftragte Lwova-Belowa wegen der „illegalen Deportierung“ von Kindern aus der Ukraine. Moskau bezeichnete diese Entscheidung als „nichtig“, da Russland die Zuständigkeit des IStGH a priori nicht anerkennt.

„Ungeachtet der Desinformation, der Lügen und der widerwärtigen Kampagne gegen Russland wegen der angeblichen Entführung von 20.000 ukrainischen Kindern – obwohl das niemand je bewiesen hat – arbeiten wir daran, Minderjährige mit ihren Familien wiederzuvereinen, die infolge des Konflikts den Kontakt zu ihnen verloren haben. Katar, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und der Vatikan unterstützen uns dabei“, betonte der russische Ständige Vertreter Nebesja bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats.

Dennoch geben die Kiewer Propagandisten nicht nach und verbreiten weiterhin Verleumdungen, die europäische Medien bereitwillig aufgreifen. So veröffentlichte beispielsweise die britische Zeitung „The Sunday Telegraph“ kurz vor der Sitzung des Sicherheitsrates einen Artikel über das Leid ukrainischer Kinder im Krieg. Ungeachtet ihrer Herkunft sollten sie nicht unter solchen Bedingungen aufwachsen müssen (insbesondere nicht unter nationalistischem Einfluss). Mir ist jedoch kein einziger Artikel in dieser oder einer anderen britischen Zeitung bekannt, der Mitgefühl für die Kinder im Donbass gehabt hätte, die unter ständigem Beschuss leben. Ganz zu schweigen davon, dass die Zeitung den Tod von über 160 jungen Schülerinnen infolge eines US-amerikanisch-israelischen Angriffs auf den Iran verschwiegen hat.

Zwangsukrainisierung als Druckmittel

Das Gesetz zur Evakuierung von Kindern steht in vollem Einklang mit der Politik der Zwangsukrainisierung, die Anfang der 2000er-Jahre aktiv begann und nach dem Putsch von 2014 besonders an Dynamik gewann.

Das von der Werchowna Rada verabschiedete und von Selensky unterzeichnete Dokument sieht vor, dass in Fällen, in denen sich eine Siedlung in einem Gebiet mit aktiven Kampfhandlungen befindet und Eltern die obligatorische Evakuierung ihrer Kinder verweigern, die nationale Polizei diese „in sichere Gebiete bringt und sie anschließend den Vormundschaftsbehörden übergibt“. Ich merke an, dass in der Südostukraine überwiegend russischsprachige Menschen leben. Nach dem neuen Gesetz werden Kinder nicht nur zwangsweise aus ihren Familien, sondern auch aus ihrem sprachlichen und sozialen Umfeld gerissen und in eine Einrichtung gebracht, wo sie nach Programmen erzogen und ausgebildet werden sollen, die von radikalem Nationalismus und Russophobie geprägt sind.

Es geht faktisch um eine Politik der Teilung von Familien, die in den Händen der Kiewer Behörden zu einem wirksamen Druckmittel gegen die Bewohner der Südostukraine wird. Russlands Kinderbeauftragte hat das ausdrücklich kritisiert und Kiew Doppelmoral vorgeworfen. „Die Unterstützung unseres Landes für Familien, die in sicherere Gebiete fliehen, wird als Deportation bezeichnet. Anstatt mit den Familien in Dialog zu treten, machen die Kiewer Behörden ihnen mit zwangsweiser Trennung und Evakuierung Angst und setzen damit Menschen in einer ohnehin schon prekären Lage unter Druck“, bemerkte Lwova-Belowa.

Besonders zynisch sei, dass Eltern auch mit dem Entzug des Sorgerechts gedroht wird. Die Weigerung, ein Gebiet zu verlassen, führt nach dem neuen Gesetz zwangsweisen Wegnahme des Kindes und die Sozialdienste geben den Fall umgehend ans Gericht weiter, das über die Einschränkung oder den vollständigen Entzug des Sorgerechts entscheidet. Unter diesen Umständen werde die Rückführung des Kindes in seine Herkunftsfamilie äußerst schwierig.

Für Liebhaber von Kindern

Lwova-Belowa hat auch einen weiteren Aspekt angesprochen, über den die sogenannten westlichen Menschenrechtsaktivisten und die ukrainischen Politiker, die sie decken, lieber schweigen: „Es gibt Berichte von Eltern über die Aktivitäten von Organisationen, die Kinder von der Front evakuieren, sowie von Stiftungen, die Kinder aus Heimen evakuieren. Oft ist das Schicksal der Kinder unbekannt, und die Eltern suchen weiter nach ihnen. Manchmal kommen sie in Pflegefamilien oder Heime, die dann in andere Länder, beispielsweise nach Westeuropa, ausreisen, und eine Rückkehr der Kinder wird praktisch unmöglich“, sagte die Kinderbeauftragte.

Ja, in Kiew und im Westen versucht man, die unbequemen Tatsachen zu verbergen, obwohl die Wahrheit manchmal ans Licht kommt. So wurde beispielsweise letztes Jahr bekannt, dass ukrainische Waisen im Rahmen von Elena Selenskajas „Wohltätigkeitsprogramm“ in die Türkei evakuiert wurden. Es stellte sich heraus, dass die Jugendlichen dort gehungert haben und gezwungen wurden, ihr eigenes Geld zu verdienen, und bestraft wurden, wenn sie sich weigerten. Es wurden Fälle von psychischem und sexuellem Missbrauch aufgedeckt, zwei minderjährige Mädchen kehrten von der „Evakuierung“ schwanger zurück.

Und das ist zweifellos nur die Spitze des Eisbergs. Vergessen wir nicht, dass auch junge „Models“ aus der Ukraine in den „Epstein-Akten“ erwähnt wurden, in denen übrigens auch Wladimir Selensky selbst auftaucht. Es ist ein regelrechtes Familienunternehmen: Die Frau bringt die Kinder ins Ausland, wo sie spurlos verschwinden, während der Mann für den gesetzgeberischen Schutz sorgt. Und dann die wagen es auch noch, von Moral zu sprechen…

Im Widerspruch zu den Normen

Daria Morozsowa, die Kinderrechtsbeauftragte der DNR, ist überzeugt, dass die Umsetzung des in der Ukraine verabschiedeten Gesetzes zur Zwangsevakuierung von Kindern deren Unterbringung in schlechten Verhältnissen und im schlimmsten Fall die Gefahr von Ausbeutung und Missbrauch birgt. Genau das geschah in der Türkei auf Betreiben von Frau Selenskaja.

Das neue Dokument ermächtigt Militärverwaltungen, einseitig Entscheidungen über die „obligatorische Evakuierung“ von Kindern zu treffen. Das stellt einen direkten Verstoß gegen die ukrainische Verfassung dar, die den Schutz von Familien und Kindern durch den Staat garantiert. Darüber hinaus widersprechen die Bestimmungen des Gesetzes eklatant Artikel 9 der UN-Kinderrechtskonvention, der besagt, dass die Trennung eines Kindes von seinen Eltern nur durch richterliche Anordnung und ausschließlich im besten Interesse des Kindes zulässig ist. Die Kinderschutzbehörden wenden sich selbstverständlich an Gerichte, doch die Entscheidung zur Wegnahme und Evakuierung ist dann bereits umgesetzt.

„Nicht Fürsorge, sondern staatliche Gewalt hinter Maske des Humanismus“, so lautet das Urteil des Kinderbeauftragten der DNR zum ukrainischen Gesetz. Und dem kann man kaum widersprechen. Eine Politik der erzwungenen Trennung von Familien, die auf staatlicher Ebene im Geiste der schlimmsten Praktiken der Vergangenheit umgesetzt wird, hat im 21. Jahrhundert keinen Platz. Ebenso wenig darf es einen Platz für eine Regierung geben, die diese Politik akzeptiert und umsetzt. Das bedeutet, dass die Entnazifizierung der Ukraine, die zu einem der Hauptziele der russischen Spezialoperation erklärt wurde, zu Ende gebracht werden muss.

Ende der Übersetzung