Was passiert zwischen den USA und dem Iran, und passiert überhaupt etwas?
Ich berichte hier auf dem Anti-Spiegel seit Wochen kaum mehr über den Irankrieg oder Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA. Auch in der letzten Tacheles-Sendung und im aktuellen Anti-Spiegel-Podcast wollte ich darüber nicht sprechen, obwohl meine Ko-Moderatoren mich in den Vorgesprächen danach gefragt hatten. Der Grund ist simpel: Der Anti-Spiegel ist nun einmal keine Nachrichtenseite, sondern mit dem Anti-Spiegel will ich über Ereignisse berichten, die deutsche Medien verschweigen, oder Analysen bringen und Zusammenhänge aufzeigen, die deutsche Medien gerne verschweigen.
Da die Meldungen über die Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA sich aber teilweise stündlich widersprechen, weiß derzeit wohl niemand, auch nicht die Beteiligten, wie die Lage tatsächlich ist. Erschwerend kommen Trumps Äußerungen hinzu, denn er widerspricht sich mittlerweile oft sogar mehrmals täglich selbst, wenn er mal androht, den Iran in die Steinzeit bomben zu wollen, dann aber wieder von Verhandlungen spricht und einseitig ausgerufene Waffenruhen verlängert. Oder wenn er die Hilfe der NATO fordert, nur um eine Stunde später zu erklären, er wolle und brauche die Hilfe der NATO gar nicht. Und so weiter.
Daher kann ich zur Lage im Nahen Osten derzeit keine brauchbare Analysen anbieten, denn die Lage ist vollkommen unklar. Und auch eine Analyse über die Folgen des Krieges, also die weltweite Energiekrise, ist unter diesen Umständen unseriös, denn wie dramatisch die Energiekrise am Ende tatsächlich wird, hängt davon ab, wann die Straße von Hormus wieder geöffnet wird. Und noch wichtiger wird die Frage, wie schnell die Staaten der Region den Export von Öl, Gas, Düngemitteln, Aluminium und weiteren Nebenprodukten der Raffinerien wie Helium oder Polymere wieder aufnehmen können. Da viele Anlagen beschädigt sind, kann es Jahre dauern, bis diese Exporte wieder das Vorkriegsniveau erreichen.
Allerdings habe ich in TASS einen lesenswerten Artikel über die Entwicklungen der Verhandlungen gefunden, der anschaulich zeigt, warum es derzeit so schwer ist, irgendetwas zu prognostizieren. Daher habe ich den Artikel übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Keine Verhandlungen, nur ein Waffenstillstand: Was passiert zwischen den USA und dem Iran, und passiert überhaupt etwas?
Die Situation im Krieg (oder besser gesagt, im Frieden) zwischen den USA und dem Iran scheint festgefahren zu sein. Die TASS berichtet darüber, wer derzeit in der besseren Position ist.
Am 28. Februar, als sie den Krieg gegen den Iran begannen, hätten sich amerikanische und israelische Offizielle wohl kaum vorstellen können, dass das Land im Nahen Osten nicht nur nicht verlieren, sondern sogar gestärkt aus der Konfrontation hervorgehen würde.
Haben sie den Feind unterschätzt oder sich selbst überschätzt?
Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärte Anfang März in seiner gewohnt maskulinen Art, die USA seien „bereit, so weit wie nötig zu gehen“, bis der Iran physisch kampfunfähig sei und kapituliere. „Das ist ein Krieg. Das ist ein Konflikt. Das bedeutet, dass man den Feind in die Knie zwingen muss“, sagte er in einem Interview mit CBS News.
Einen Monat später, am 7. April, verkündete US-Präsident Donald Trump einen zweiwöchigen Waffenstillstand mit der Islamischen Republik. Von der vorherigen Großspurigkeit Washingtons war in seinen Taten und Worten nichts mehr zu spüren. Wie sich zeigte, ist der Krieg teuer.
Er ist teuer, weil amerikanische Raketen Millionen von Dollar kosten, aber Ziele zerstören, die so viel kosten, wie ein Menü bei McDonald’s.
Er ist teuer, weil schlecht geplante Militäroperationen zur Blockade der wichtigsten Finanzader der Welt, der Straße von Hormus, und zu einer Krise im Handel führen.
Er ist teuer, weil undurchdachtes Handeln zum Verlust von Verbündeten führt. Einige, wie Spanien, verurteilten Washington offen und nannten den Krieg illegal, während andere, wie Italien, sich weigerten, den an der Aggression gegen den Iran beteiligten Kräften der USA Militärbasen zur Verfügung zu stellen.
Er ist teuer, weil man wegen Kriegsverbrechen beschuldigt werden kann. Laut iranischen Angaben wurden in den 40 Kriegstagen durch die amerikanisch-israelische Angriffe 3.375 Iraner getötet. Unter ihnen waren Kinder. Schulen wurden zerbombt.
Die USA sind mit vier Hauptforderungen in den Krieg gezogen: die vollständige Einstellung der Urananreicherung, die Beendigung der Unterstützung für die Huthis, die Hamas und die Hisbollah; die Vernichtung des Raketenarsenals und ein Regierungswechsel.
Im Ergebnis sind sie in allen Punkten gescheitert. Mehr noch, es gelang Teheran, seine Position zu stärken. Er kontrolliert die Straße von Hormus und hat eine Maut für die Durchfahrt erhoben. Das war die einzige Chance für den Iran, zu überleben. Er hat sie nicht nur genutzt, sondern sie auch noch monetarisiert.
A few moments later
Nach den gescheiterten Gesprächen in Islamabad am 11. April schien es, als sei das das Ende für die brüchige Waffenruhe. Alle erwarteten von Trump, dem seine Berater dringend rieten, weniger spontane Interviews zu geben, da diese immer wieder die Widersprüchlichkeit seiner Aussagen offenbarten, eine weitere flammende Rede, in der er den Iran „als Zivilisation“ verbal vernichten würde.
Doch die Tage vergingen. Die Ängste wuchsen. Und… nichts geschah. Lediglich eine vage Erklärung zur Blockade der ohnehin blockierten Straße von Hormus wurde abgegeben.
„Mit sofortiger Wirkung wird die US-Marine, die beste der Welt, alle Schiffe blockieren, die versuchen, in die Straße von Hormus einzufahren oder sie zu verlassen“, schrieb Trump auf TruthSocial, was auch immer das bedeuten mochte.
Und bereits am 21. April kündigte der US-Präsident seine Absicht an, die Waffenruhe zu verlängern. Trump versuchte dabei einen eleganten Abgang. Seiner Darstellung zufolge war das natürlich eine Geste des guten Willens als Reaktion auf die Bitte der pakistanischen Führung, die Waffenruhe so lange zu verlängern, bis Teheran „einen einheitlichen Vorschlag erarbeiten kann“.
„Daher habe ich unseren Streitkräften befohlen, die Blockade aufrechtzuerhalten und weiterhin einsatzbereit zu bleiben. Ich verlängere daher die Waffenruhe, bis ihr Vorschlag vorliegt und die Verhandlungen auf die eine oder andere Weise abgeschlossen sind“, sagte Trump.
UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte die Initiative Washingtons. Er nannte die Worte aus dem Weißen Haus „einen wichtigen Schritt zur Deeskalation und zur Schaffung eines entscheidenden Raums für Diplomatie und Vertrauensbildung zwischen dem Iran und den USA“.
Vertrauen. Nach anderthalb Monaten Krieg, unzähligen Bombenangriffen, Tausenden toten Iranern und keiner einzigen Verurteilung der Aktionen der USA und Israels durch die UNO.
Moment mal!
Als Reaktion darauf erklärte der Iran, dass er die einseitige Waffenstillstandsverlängerung der USA nicht anerkennt und ausgehend von den eigenen Interesse handeln wird.
Teherans Misstrauen ist nur logisch. Nur wenige Tage vor dem Angriff auf den Iran führten Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und der US-Sondergesandte Steven Witkoff, beide mit ihrem typischen Hollywood-Lächeln, Gespräche über die Atomfrage.
Die Verhandlungsführer zeigten sich „beispiellos offen für neue Ideen“. Es wurde über die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran und die Anerkennung seines Rechts auf friedliche Nutzung der Kernenergie gesprochen. Gleichzeitig war Teheran bereit, weitreichende Zugeständnisse zu machen: die unter Urananreicherung unter der Kontrolle der IAEA zu reduzieren und einzufrieren.
Die USA reagierten darauf mit der Erklärung, den Konflikt diplomatisch lösen zu wollen. Sie lockten Trump mit der Aussicht auf eine „symbolische“ Urananreicherung durch den Iran und sprachen über ein unbefristetes Abkommen. Sie demonstrierten ihre Bereitschaft zu einem Abkommen.
In der Folge schaute die US-Regierung, immer noch strahlend, zwei Tage später zu, wie Raketen auf den Iran flogen.
Offensichtlich hat der Iran nach zwei Monaten der ungerechtfertigten Aggression eine kategorische Position eingenommen. Mahdi Mohammadi, Berater des Präsidenten des Parlaments (Majlis), erklärte, dass Washington als Verlierer „keine Bedingungen diktieren kann“. Seiner Meinung nach sei der von den USA verkündete Waffenstillstand einr Falle und ermögliche Washington, einen weiteren Überraschungsangriff vorzubereiten. Die Blockade iranischer Häfen unterscheide sich nicht von Bombardierungen und müsse eine militärische Antwort bekommen.
In der für iranische Offizielle typischen poetischen Manier erklärte der iranische Botschafter in Tunesien Mir Masoud Hosseinian, die Islamische Republik nehme „mit dem Finger am Abzug“ an den Verhandlungen mit den USA teil.
„Der Iran nimmt an den Verhandlungen teil, die wir ‚bewaffnete Verhandlungen‘ nennen, weil wir der amerikanischen Seite nicht trauen“, sagte er.
Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf wies sogar auf die Absurdität des Waffenstillstands hin. „Ein vollständiger Waffenstillstand macht nur dann Sinn, wenn er nicht durch eine Seeblockade und eine Geiselnahme der Weltwirtschaft gebrochen wird und wenn die Zionisten (gemeint ist Israel, Anm. TASS) ihre Kriegstreiberei an allen Fronten einstellen“, erklärte er und fügte hinzu, dass eine vollständige Öffnung der Straße von Hormus für die Schifffahrt unmöglich sei, solange der Waffenstillstand gebrochen werde.
Der Iran misstraut den USA so sehr, dass er eine Liste von Objekten erstellt hat, die im Falle einer Wiederaufnahme der Kampfhandlungen angegriffen werden. Dabei basiert die Liste auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit: Sollten die USA oder Israel die Energieinfrastruktur der Islamischen Republik angreifen, wird der Iran Kraftwerke in Israel und bei amerikanischen Verbündeten im Nahen Osten angreifen. Sollte Washington die Seeblockade fortsetzen, plant Teheran die Schließung der Meerenge Bab al-Mandab und die Verminung der Straße von Hormus. Im Rahmen seiner Reaktionen auf eine mögliche Bodenoperation der USA im Iran wird Teheran auch versuchen, amerikanische Stützpunkte in der Region einzunehmen und dabei die Unterstützung der lokalen Bevölkerung sowie der Milizen der Widerstandsachse in Anspruch nehmen.
Keine Verhandlungen
Am 21. April wurde über die Verhandlungen berichtet. CNN gab unter Berufung auf Quellen an, dass die zweite Runde der Gespräche zwischen den USA und dem Iran am Morgen des 22. April stattfinden sollte.
Trump erklärte an dem Tag, „der Iran wird an den Verhandlungen teilnehmen“. „Und wenn das nicht passiert, werden sie mit Problemen konfrontiert, die sie noch nie zuvor hatten“, drohte er. Der US-Präsident zeigte sich zudem zuversichtlich, dass die USA „am Ende zu einem großartigen Deal mit Teheran kommen“.
Später am selben Tag wurde bekannt, dass die Reise von US-Vizepräsident J.D. Vance nach Islamabad zu Gesprächen mit dem Iran auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Es hieß, er, Witkoff und Kushner würden am 22. April „an weiteren politischen Treffen im Weißen Haus teilnehmen“.
Gleichzeitig gaben iranische Vertreter an, die Teilnahme der Delegation an einer neuen Gesprächsrunde mit der amerikanischen Seite werde weiterhin geprüft. Die USA waren meldeten bereits Verhandlungen mit Vertretern des Iran, von denen in Teheran niemand etwas wusste. Die Situation wiederholte sich.
Später schwächte sich der kategorische Tonfall der amerikanischen Beamten ab. Von Verhandlungen war keine Rede mehr, und die Presse berichtete unter Berufung auf „mit der Situation vertraute Quellen“, die US-Regierung beabsichtige, dem Iran einige Tage Zeit zu geben, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, andernfalls könnten die Kampfhandlungen wieder aufgenommen werden. „Trump ist bereit, die Waffenruhe um weitere drei bis fünf Tage zu verlängern, damit die Iraner ihre Angelegenheiten in Ordnung bringen können“, wurden ungenannte Beamte zitiert.
Unterdessen erklärte der iranische Botschafter in Moskau Kazem Jalali gegenüber der TASS, er habe keine Informationen darüber, ob eine zweite Gesprächsrunde zwischen Washington und Teheran in Islamabad stattfinden werde. Am 24. April merkte er an, der pakistanische Oberbefehlshaber Asim Munir habe dem Iran neue Vorschläge für Verhandlungen mit den USA unterbreitet, die Teheran prüfe.
Ende der Übersetzung
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
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