Vor dem Hintergrund des Iran-Krieges haben deutsche Medien bestenfalls nebenbei gemeldet, dass US-Präsident Trump eine lange geplante und sehr wichtige Chinareise verschoben hat. Sie sollte im April stattfinden, wurde aber laut dem Weißen Haus auf Mai verschoben, wobei China den neuen Termin noch nicht bestätigt hat. Diese banal klingende Meldung hat geopolitisch sehr bedeutende Hintergründe, über die China-Korrespondent der TASS einen Artikel geschrieben hat, den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

USA-China: Der Iran als Stolperstein oder Warum Trump nicht in Peking gefahren ist

TASS-Korrespondent Andrej Kirillow berichtet aus Peking über den verschobenen Besuch des US-Präsidenten in China: Was ist für Trump schief gelaufen und wie nehmen die Chinesen die Verschiebung wahr?

Das Fiasko mit dem weißen Pferd

Man kann sehen, dass Donald Trump vor seinem Einstieg in die Politik im Showbusiness tätig war. Er ist ein talentierter Regisseur, Organisator und Inspirator für pompöse Spektakel mit dramatischen und komödiantischen Elementen, einem tragischen Chor und einem professionellen Ensemble. Auch sein Besuch in Peking, der beim Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im vergangenen Jahr angekündigt wurde, war als Großveranstaltung von Weltrang geplant. Ganz nach seiner Vision sollte Trump auf einem weißen Pferd in die chinesische Hauptstadt einreiten.

Nun ja, klar fahren US-Präsidenten üblicherweise in einer Kolonne von Dutzenden schwarzer amerikanischer Autos durch fremde Städte und an den Einheimischen vorbei, die von dieser imperialen Pracht überwältigt sind. Trump hätte eigentlich auf dem weißen Pferd eines schnellen und spektakulären Sieges über den Iran in Peking eintreffen sollen. Oder auch auf einem weißen Elefanten.

Aber die Chinesen, insbesondere der chinesische Staatschef Xi Jinping, haben ein ausgeprägtes Geschichtsbewusstsein. Es geht nicht darum, dass der Iran und China vor zehn Jahren während des Staatsbesuchs des chinesischen Präsidenten in Teheran eine umfassende strategische Partnerschaft begründet haben. Der Iran (Persien) war bereits seit Jahrhunderten ein wichtiger Handelspartner Chinas. Die Seidenstraße führte durch das Land, ebenso wie andere ausgedehnte Gebiete, die von iranischsprachigen Völkern bewohnt wurden. Neben dem Handel gab es einen regen kulturellen Austausch mit Persien, und sogar der berühmte chinesische Löwentanz sowie das chinesische Wort für „Löwe“ haben laut Forschern persische Wurzeln.

Offenbar plante der amerikanische Präsident bereits seit dem letzten Jahr, noch vor seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten im Oktober beim APEC-Gipfel in Busan, Südkorea, einen schnellen Sieg über den Iran. Er hat seinen bevorstehenden China-Besuch genau auf diesen Termin abgestimmt, doch der März lief nicht wie geplant. Und nun kursiert in chinesischen sozialen Medien ein von einer chinesischen KI generiertes Video, begleitet von Kommentaren der Nutzer. Es zeigt einen Weißkopfseeadler – Sie wissen schon, wie der aussieht –, der im Morast unter einem Steinhagel feststeckt, den einige Leute mit schwarzen Turbanen auf ihn werfen. Am Ende des Videos fliegt der Adler mit dem Versprechen „I will be back“ davon.

Peking rät Trump, sein Wissen aufzufrischen

Am 25. März erklärte die Pressesprecherin des Weißen Hauses Karoline Leavitt auf einer regulären Pressekonferenz, dass das lang erwartete Treffen von Präsident Trump mit dem chinesischen Präsidenten Xi am 14. und 15. Mai in Peking stattfinden werde. Sie fügte mit großem Optimismus hinzu, dass auch der Gegenbesuch des chinesischen Präsidenten in den USA „noch in diesem Jahr“ erwartet werde.

Am folgenden Tag vermied der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lin Jian die Bekanntgabe konkreter Termine und merkte lediglich an, dass beide Seiten „bezüglich des Besuchs von US-Präsident Donald Trump in China in Kontakt stehen“.

„Die Diplomatie zwischen Staatsoberhäuptern spielt in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen eine unverzichtbare strategische Rolle“, stellte er kurz und bündig fest.

Die in Peking ansässige Global Times, die englischsprachige Publikation der Volkszeitung, einer parteinahen Zeitung, veröffentlichte jedoch einen Leitartikel mit dem Titel „China aus erster Hand kennenlernen: Eine Lektion, die amerikanische Beamte dringend lernen müssen“. Der Artikel spiegelt Pekings Reaktion wider, die sich in knapper diplomatischer Sprache kaum ausdrücken lässt und kurz gesagt so viel bedeutet wie: „So geht man mit China nicht um“. Unter Berufung auf amerikanische Quellen wies die Zeitung auf die desaströse Situation in den USA hin, wo es an kompetentem Personal mangele, das China auch nur ansatzweise verstehen könne.

„Obwohl die Beziehungen zwischen China und den USA die wichtigsten bilateralen Beziehungen weltweit darstellen, sind die Kontakte seit vielen Jahren auf einem niedrigen Niveau und der letzte Besuch eines US-Präsidenten in China liegt fast zehn Jahre zurück“, betonte der Artikel. „Das ist nicht normal und darf nicht so weitergehen.“ Die Global Times nennt die „immer vergiftetere Atmosphäre in Washington gegenüber China“ als Ursache für diese Anomalie. Die politische Kultur der USA, so erklärt sie weiter, sei von einem ausgeprägten „Messias-Komplex“ geprägt. „Infolgedessen glauben viele Mitglieder der politischen Elite der USA, dass es wenig Notwendigkeit gebe, in internationalen politischen und kulturellen Austausch zu investieren, und dass andere Länder einfach nur amerikanische Institutionen und Ideen verstehen und akzeptieren müssten“, beklagt die Zeitung. Die Situation werde durch die „Starrheit und Abschottung der amerikanischen Entscheidungskultur“ verschärft. Chinas Politik gegenüber den USA hingegen sei „konsequent, stabil und berechenbar und betone gegenseitigen Respekt, friedliche Koexistenz und eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit“.

„Wir hoffen, dass US-amerikanische Entscheidungsträger mehr Zeit für Besuche in China aufwenden und sich vor Ort ein Bild machen. Nur dann werden sie ihre Arroganz abzulegen, ihre Vorurteile korrigieren und ihre Wahrnehmung durch direkten Austausch anpassen können“, rät die Global Times.

Geht China in der Defensive?

So amüsant die Videos über die Schwierigkeiten der USA, die von chinesischen neuronalen Netzen generiert werden, auch sein mögen, hat China innerhalb von nur ein bis zweieinhalb Jahren an verschiedenen Orten erheblichen geopolitischen Schaden erlitten. Die Festnahme des venezolanischen Präsidenten Maduro hat Chinas beträchtliche Interessen in dem Land infrage gestellt. Die Panama Maritime Authority hat zwei wichtige Häfen am Panamakanal besetzt, die zuvor von einem Hongkonger Unternehmen mit engen Verbindungen zu Peking betrieben wurden.

Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass dort eine direkte oder indirekte amerikanische Kontrolle etabliert wird. So wurde im Grunde der Fortschritt von Chinas Seidenstraßen-Megaprojekt in Lateinamerika untergraben. Venezuela, Saudi-Arabien und Iran belegen die ersten drei Plätze auf der Liste der Länder mit den größten Ölreserven. Ungeachtet dessen, was Befürworter einer grünen Wirtschaft behaupten mögen, macht dieser fossile Brennstoff ein Drittel des globalen Energieverbrauchs aus, und daran wird sich in absehbarer Zeit kaum etwas ändern.

Das sind nur einzelne Episoden im globalen Wettbewerb zwischen der „ersten“ und der „zweiten“ Volkswirtschaft der Welt, so willkürlich diese Einteilungen auch sein mögen. Die USA, die ihre Rhetorik gegenüber China in ihrer neuen Nationalen Sicherheitsstrategie etwas abgeschwächt haben, zielen weiterhin auf die langfristige Eindämmung Chinas und die Reduzierung seiner wirtschaftlichen, logistischen, politischen und kulturellen Präsenz – sei es in Südostasien, Amerika oder Europa.

Washington fördert die Verlagerung ausländischer und gemeinsamer Produktionsstätten sowie innovativer Wissenschafts- und Technologiezentren aus China, wenn nicht in die USA selbst, dann in Länder und Regionen unter US-Einfluss. Gleichzeitig werden Chinas Versuche, Kapital zu investieren, Produktionsstätten zu errichten oder Waren über andere Länder, vorwiegend Nachbarländer (z. B. Vietnam und Thailand), zu exportieren, blockiert. Es gibt deutliche Bestrebungen, den Druck nicht nur auf Chinas Nachbarn, sondern auf alle Länder zu erhöhen, in denen China eine spürbare Präsenz hat und in denen die USA Einfluss nehmen können.

Das ist keineswegs eine spezifische Politik des aktuellen US-Präsidenten, sondern die langjährige amerikanische Strategie. Allerdings verleiht Trump diesem Kurs seine persönliche Note. Neben seiner bevorzugten Taktik der Zölle setzt er auch auf direkte militärische Interventionen (in Venezuela und nun im Iran). Es ist klar, dass die US-Aktionen in diesen Fällen eindeutig mehrere Ziele verfolgen, doch die anti-chinesische Haltung ist eines der Hauptmotive.

Trumps Zollbeschränkungen (die als aggressive Zollpolitik verstanden werden können) sind ein wirksames Instrument, aber China hat eigene Gegenmaßnahmen gefunden und – was am wichtigsten ist – es gewagt, diese anzuwenden und den Export von Seltenen Erden zu nutzen. Nun ja, Peking hat in gewisser Weise nachgegeben. Beispielsweise mit dem Verkauf von TikTok, obwohl der amerikanische Gewinn hier alles andere als eindeutig ist, denn das chinesische Unternehmen behielt eine bedeutende Beteiligung an den Gewinnen des Netzwerks.

Angesichts des amerikanischen Drucks hat China große Widerstandsfähigkeit bewiesen. Vor allem bleibt das Land ein wichtiger Motor der Weltwirtschaft, denn die chinesische Wirtschaft steht beim nominalen BIP hinter den USA an zweiter Stelle und liegt bei der Kaufkraftparität vor den USA. Laut Angaben der Staatlichen Devisenverwaltung beliefen sich die Gesamtexporte von Waren und Dienstleistungen im Februar auf 309,2 Milliarden US-Dollar, während die Importe 257,3 Milliarden US-Dollar betrugen, was einen Handelsüberschuss von 51,9 Milliarden US-Dollar ergab. Ende letzten und Anfang dieses Jahres besuchten der französische Präsident, die Premierminister Kanadas und Großbritanniens sowie der deutsche Bundeskanzler Peking. Während der Gespräche ließen die westlichen Staats- und Regierungschefs zuvor strittige politische Themen (Tibet, Xinjiang, Menschenrechte) beiseite und konzentrierten sich auf rein wirtschaftliche Angelegenheiten. Die chinesische Diplomatie wertete auch diese Besuche als Erfolg.

Die Kontakte gehen weiter, aber wird es Ergebnisse geben?

Es kann dabei jedoch nicht sagen, dass Peking angesichts des amerikanischen Drucks und insbesondere der widersprüchlichen Politik des US-Präsidenten (die selbst als Druckmittel gewertet werden kann) beschlossen hat, die Beziehungen zu Washington einzuschränken.

Im Gegenteil, China beabsichtigt, die bestehenden Verhandlungsformate uneingeschränkt zu unterstützen. China ist bereit, die multilaterale und regionale Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft mit den USA zu stärken. Das erklärte der chinesische Handelsminister Wang Wentao kürzlich bei einem Treffen mit dem Handelsbeauftragten Jamison Greer am Rande der 14. WTO-Ministerkonferenz in Yaoundé, Kamerun, wie der chinesische Staatssender CCTV berichtete. Peking, so Wang, strebe auch danach, bei den APEC- und G20-Treffen „positive Ergebnisse zu erzielen“.

Allerdings äußerte sich der chinesische Handelsminister besorgt über die Untersuchungen der USA gegen mehrere Länder, darunter China, wegen angeblicher Überkapazitäten und des Versäumnisses, den Import von Produkten, die unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden, zu verbieten.

Um dem amerikanischen Druck entgegenzuwirken, hat China, wie das Handelsministerium mitteilte, zwei Handelsuntersuchungen gegen die USA eingeleitet. Sie begannen am 27. März. Das Ministerium erklärte, diese Schritte seien eine Reaktion auf die US-Sanktionen. Laut vorläufigen Daten des Handelsministeriums wenden die USA in großem Umfang Praktiken an, die den Zugang chinesischer Waren zum US-Markt blockieren und Hightech-Exporte sowie bilaterale Investitionen einschränken. Damit verstoßen sie gegen die Regeln der Welthandelsorganisation und schädigen die legitimen Interessen chinesischer Unternehmen erheblich.

Und welche internationalen Verpflichtungen hat die US-Regierung nicht alles verletzt! Hinzu kommen noch die amerikanischen Gesetze. So beriefen sich die US-Behörden beispielsweise während der Untersuchung Chinas und mehrerer anderer Länder wegen angeblicher Zwangsarbeit auf Abschnitt 301 des US-Handelsgesetzes von 1974. Dieser Abschnitt ermächtigt den Präsidenten, einseitig restriktive Maßnahmen zu ergreifen, um der Handelspolitik anderer Länder entgegenzuwirken. China protestierte daraufhin scharf und kündigte seine Bereitschaft zu Gegenmaßnahmen gegen die protektionistische Politik Washingtons an. Als Reaktion auf Ihren Abschnitt 301 sprechen wir unsere 101. Warnung aus! (Anm. d. Übers.: Die Formulierung, dies ist die 101. Warnung bedeutet auf Russisch, dass das die allerletzte Warnung ist.)

Es ist nicht so, dass die chinesischen Laobaixing (die chinesischen Meiers, Müllers und Schmidts) alle möglichen Umbrüche an außenpolitischen Fronten geduldig und stillschweigend hinnehmen. Auch hier kritisieren Nutzer sozialer Medien die Regierung für die extreme Zurückhaltung Chinas in der Reaktion auf verschiedene Probleme, darunter die Iran-Krise. Als Antwort darauf verbreiten die zuständigen Behörden eigene Videos in den sozialen Medien, in denen sie ihren Mitbürgern erklären, dass China Elektrofahrzeuge produziert, die erfolgreich ausländische Märkte erobern, dass chinesische anthropomorphe Roboter unübertroffen sind und dass seine Verteidigung täglich stärker wird. Und all dies geschehe im Namen der Stärkung der nationalen Macht.

Übrigens hat das US-Handelsministerium letztes Jahr die Einfuhr und den Verkauf von internetfähigen Pkw verboten, die in China hergestellt wurden oder chinesische Technologie verwenden.

Und sollte der US-Präsident tatsächlich nach Peking reisen, wird er mit dem chinesischen Präsidenten viel zu besprechen haben. Erst recht, da Trump selbst erst kürzlich auf einem Investitionsforum in Miami erklärt hat, China verdiene universellen Respekt, ungeachtet persönlicher Gefühle.

„Schauen Sie sich China an, wie gut es ihnen geht, wie erfolgreich sie produzieren“, sagte er. „Man muss respektieren, was sie leisten. Ob man sie nun mag oder nicht, man muss sie respektieren.“ Der US-Präsident bestätigte, dass er im Mai einen Besuch in China plant und erklärte, er pflege gute Beziehungen zum chinesischen Präsidenten.

Ende der Übersetzung