Jens Spahn – Wir werden uns viel verzeihen müssen Teil 3.4

Zur Einführung des nun geplanten Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems (DEMIS) wurde ein zweijähriger, vom RKI gesteuerter Prozess aufgesetzt, um unter Einbeziehung aller Beteiligten auf allen föderalen Ebenen gemeinsam den Bedarf und die technischen Anforderungen zu definieren. (S. 95)

Das scheint tatsächlich umgesetzt worden zu sein. Das vom Robert Koch-Institut (RKI) gesteuerte Projekt DEMIS (Deutsches Elektronisches Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz) wurde wohl am Anfang 2025 In Betrieb genommen.

“Die Meldung kann auf zwei Wegen erfolgen:

1) mittels Schnittstelle über Ihr individuell genutztes Softwareprodukt (Voraussetzung: die DEMIS-Schnittstelle wurde durch den Software-Hersteller implementiert) oder

2) über das DEMIS-Meldeportal.”

Das Projekt hatte schon 2017 begonnen und war schon nach rekordverdächtigen acht Jahren einsatzbereit.

In der Pandemie ist es unserer Digitalabteilung im Ministerium zudem gelungen, binnen weniger Monate weitere digitale Pandemie-Werkzeuge für den ÖGD zu entwickeln: ein digitales Symptomtagebuch, das bei der Betreuung von Personen in Quarantäne enorme Ressourcen in den Gesundheitsämtern spart; ebenso wie ein KI-gestützter Telefonassistent, der die Gesundheitsämter spürbar von pandemiebedingten Routinetelefonaten entlastet; sowie das Programm SORMAS zum besseren Management von Kontaktpersonen und -ketten von Rosenheim bis Flensburg. Letzteres war mir, wie bereits beschrieben, zum ersten Mal in Nigeria begegnet und wurde nun auf die Besonderheiten des deutschen ÖGD angepasst. (S. 96)

Spahn beschreibt hier den Digitalisierungspakt für den OGD, den er als “Chefsache” (S. 97) beschreibt.

Um ihn deutlich zu stärken, verhandelte ich mit den sechzehn Ländern über den Sommer 2020 einen »Pakt für den ÖGD«, 29 den die damalige Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD), und ich nach erfolgreichem Abschluss der Gespräche am Samstag, den 05. September 2020, in einer Pressekonferenz vorstellten. Die Bundeskanzlerin lud in Abstimmung mit mir die Vertreterinnen und Vertreter aller Gesundheitsämter Deutschlands für den 08. September 2020 zu einer digitalen Auftaktkonferenz ein, und die Corona Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 29. September 2020 machte den Pakt für den ÖGD zur Chefsache. (S. 97)

Details kann man beim Bundesrechnungshof nachlesen.

Das digitale Symptomtagebuch nannte sich Climedo. Ich gebe zu, ich habe vor Spahns Buch nicht von dieser Plattform gehört.

Obwohl Climedo während der Hochphase der Plandemievon über nach eigenen Angaben (die immer mit Vorsicht zu genießen sind) von 160 Gesundheitsämter in Deutschland eingesetzt wurde, ca. 1,8 Millionen Bürger als Indexfälle oder Kontaktpersonen im Climedo-Portal registrierte und in SORMAS eingebunden war, ist es heute wieder mehr oder minder irrelevant für den normalen Büger. Climedo scheint sich umorientiert zu haben und ist nun eher eine Anwendung für klinische Studien in der Pharmaindustrie.

SORMAS war zu gut und zeigte die Nutzlosigkeit der Booster Injektionen, daher wurde es abgeschaltet, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Das hatte ich bereits in Kapitel 2.3 ausgeführt.

Die Herausforderung bei all diesen Projekten: Als Bund können wir solche digitalen Werkzeuge und Anwendungen immer nur anbieten – ob und in welchem Umfang sie genutzt werden, entscheiden die Bundesländer oder die Gesundheitsämter vor Ort. (S. 96)

Daher hat man diese Limitierungen mit gesetzlichen Hebeln (wie dem Infektionsschutzgesetz) umgangen. Das IfSG regelt, welche Krankheiten meldepflichtig sind. Durch die Einführung des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS) wurde die elektronische Meldung von Labornachweisen verpflichtend.

Lange Zeit war die Nutzung von SORMAS freiwillig. Erst durch Druck im Rahmen der Bund-Länder-Beschlüsse und die Verknüpfung mit DEMIS wurde die Einführung in den Gesundheitsämtern massiv forciert. Der Bund stellte das System kostenlos zur Verfügung, was den finanziellen „Hebel“ darstellte.

Um über die Pandemie hinaus die Digitalisierung zu erzwingen, hat der Bundestag Ende 2023 das Digital-Gesetz (DigG) und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) verabschiedet. Der Bund setzt auf verbindliche technische Standards für Schnittstellen. Durch die Übernahme der Mehrheitsanteile (51 %) an der Gematik hat der Bund direkten Zugriff auf die nationale digitale Infrastruktur im Gesundheitswesen erhalten. Er kann nun technische Spezifikationen und Termine für die Einführung neuer Anwendungen (wie das E-Rezept) zentraler steuern, was die Autonomie einschränkt. Nina Warken treibt zusätzlich die elektronische Patientenakte voran und will die Freiwilligkeit aushebeln. “Ersteinschätzung, Terminvermittlung und Facharztüberweisung sollen künftig über die elektronische Patientenakte (ePA) laufen.” Wie da bei Senioren ohne Smartphone oder Internet funktionieren soll, sei mal dahingestellt. Erhebungen von Anfang 2026 zeigen, dass bisher weniger als 4 % der Versicherten ihre ePA aktiv nutzen.

Obwohl der Bund nach der föderalen Ordnung nicht zuständig ist für den ÖGD in den Ländern und Kommunen, sagten wir vier Milliarden Euro Förderung für den ÖGD zu. Im Gegenzug verpflichteten sich die Länder, bis zum Ende des Jahres 2022 mindestens fünftausend zusätzliche Stellen im ÖGD zu schaffen und zu besetzen, die Attraktivität durch bessere Bezahlung zu steigern und gemeinsam mit dem Bund die Digitalisierung des ÖGD voranzutreiben. (S. 97)

Trotz Fachkräftemangel in der IT, scheint man, laut Tagesschau, das Ziel der 5000 Stellen tatsächlich erreicht zu haben. Die Kleinstaaterei scheint aber eine effektive Digitalisierung erfolgreich verhindert zu haben, der Föderalismus scheint also noch zu funktionieren.

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat am 16. November 2020 beschlossen, dass bis Ende 2020 mindestens neunzig Prozent aller Gesundheitsämter DEMIS und SORMAS nutzen sollten. Bei DEMIS wurde das Ziel, wenn auch mit zeitlicher Verzögerung, erreicht. (S. 98)

Bei DEMIS scheint es funktioniert zu haben, generell sieht die Realität bei der Digitalisierung aktuell eher so aus: “Mit der Digitalstrategie des Bundes wird angestrebt, dass 60 Prozent der im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) durch den Bund geförderten Gesundheitsämter ihre digitale Reife bis zum dritten Quartal 2026 in mindestens drei Kategorien um mindestens zwei Stufen verbessern (entsprechend Reifegradmodell Gesundheitsämter).“

Man strebt eine Verbesserung der digitalen Reife bei etwas über der Hälfte der Gesundheitsämter an. Dass man das anstrebt, heißt nicht, dass man das erreichen wird. Normalerweise setzt man sich eher hohe Ziele, um dann zumindest die Hälfte des Ziels zu erreichen.

Bei SORMAS allerdings sind wir gescheitert, man muss es so deutlich sagen. Zwar nutzen mittlerweile über dreihundertvierzig Gesundheitsämter in Deutschland diese Anwendung. Doch selbst unter dem Handlungsdruck einer Pandemie war ein flächendeckender Umstieg auf eine einheitliche Plattform nicht durchsetzbar. […]

Schließlich wurde im Jahr 2022 sogar vereinbart, SORMAS wieder abzuschalten und durch ein ganz neues System zu ersetzen. (S. 98)

So kann man es auch formulieren. In den RKI-Files liest sich der Grund für die Abschaltung von SORMAS ein klein wenig anders:

„Da bei der Analyse der Impfeffektivitäent [sic] auffiel, dass die Effektivität der Grundimmunisierung höher ausfiel als die der Boosterimpfung, wurde dem auf den Grund gegangen. Es wurde vermutet, dass fehlerhafte SORMAS Daten dazu führten. Die Analyse zeigte jedoch, dass auch nach Ausschluss der SORMAS Daten, dieser Effekt noch sichtbar war. Allerdings zeigte die Analyse der reinen SORMAS Daten, dass die Effektivität aller Impfungen mit der Zeit nachließ, was nicht erklärbar war. Daher müssen SORMAS Daten bereinigt werden“ (09.05.2022)

Es lag nicht an den fehlerhaften SORMAS Daten, die Daten waren korrekt. Aber, was nicht sein kann, das nicht sein darf. Hier verdreht Herr Spahn die Tatsachen.

Die Entwicklung der Corona-Warn-App (CWA), ein Digitalprojekt des Bundes, ist ein Positivbeispiel. Innerhalb von drei Monaten, gerechnet von der Entscheidung für diese App im März 2020 bis zu ihrer Implementierung auf Millionen von Mobilfunkgeräten Mitte Juni, gelang es, dieses Projekt zu realisieren. (S. 98)

Herr Spahn unterschlägt hier, dass es mehrere Warnapps in Deutschland gab, die nicht miteinander kommunizierten und parallel liefen.

“Die Nutzung der CWA ist jedoch gering, weshalb ihre Wirksamkeit begrenzt ist. Die Luca hingegen wird trotz der damit verbundenen Datenschutzbedenken weit verbreitet genutzt.”

Ähnlich schnell und unbürokratisch konnte der digitale Impfnachweis eingeführt werden. (S. 99)

Ja, das ist korrekt, das war aber kein deutsches Projekt, sondern ein EU-Projekt. Nach dem Beschluss des Europäischen Rates wurde das technische System (EU Gateway) in nur zwei Monaten aufgebaut. Deutschland gehörte zu den ersten sieben EU-Mitgliedstaaten, die das System bereits vor der offiziellen EU-weiten Verpflichtung (01. Juli 2021) produktiv bereits ab dem 14. Juni 2021 einsetzten.

Dass eine Vorgabe der EU umgesetzt wird, ist nicht das gleiche, wie eine vom Bund beschlossene Vorgabe. Hier schmückt sich Herr Spahn mit fremden Federn.

Dieser positive Geist und der Wille, selbst etwas zur Veränderung beizutragen, kam auch im #WirVsVirus Hackathon der Bundesregierung zum Ausdruck. Daran beteiligten sich an einem Wochenende im März 2020 mehr als zwanzigtausend Menschen mit über tausendfünfhundert Projekten. Die daraus entwickelten Konzepte befassten sich zum Beispiel mit einer Beratung von Mittelständlern, die in der Pandemie schnell auf digitale Arbeitsformen umstellen mussten, oder mit einem App-gesteuerten Einlassmanagement für Einzelhändler. Solche Formen der Zusammenarbeit für das Gemeinwesen werden als »Open Social Innovation« bezeichnet. (S. 99)

Den Hackathon gab es wirklich. Ein Hackathon ist ein digitaler Programmierwettbewerb unter Zeitdruck. Ein Problem wird vorgegeben, Teams treten an und nach 48 Stunden sichtet man die Ideen. Open Social Innovation oder digitales Ehrenamt. Man hat dadurch kostenlos Know-How angezapft, und das kostenfrei. Eine Ausschreibung wäre teurer gewesen und hätte weniger Ergebnisse gebracht. Eigentlich eine gute Idee, die man basisdemokratisch öfter einsetzen könnte/sollte. Von ca. 42.962 angemeldete Teilnehmern, nahmen etwa 28.000 aktiv teil und es wurden über 1.500 Projektideen eingereicht. Aus 1.500 Projektideen wählte ein 600-köpfiges Jury-Team die überzeugendsten 197. Von diesen 197 Projekten wurden 34 Open-Source-Lösungen über „Software Sprint“ mit dem DLR als Projektträger gefördert.

Ebenso wie die Corona-Warn-App ist das Hackathon ein Beispiel für das Zusammenwirken von Staat und Markt zugunsten des gesellschaftlichen Fortschritts. Solche Erfahrungen sollten ein Antrieb für die Digitalisierung der Verwaltung sein. (S. 99)

Es ist eben kein Beispiel für Zusammenarbeit zwischen Staat und Markt, sonst hätte der Staat etwas zahlen müssen. So wurden “nur” die 34 Projekte minimal gefördert. Die 34 Open-Source-Projekte bekamen rund 1,5 Millionen Euro Förderung. Das heißt, auf jedes Projekte ca. 47.500 Euro für sechs Monate entfielen, was einer E13 Stelle für 6 Monate entspricht incl. Sozialabgaben. Also 6 Monate Post-Doc Gehalt.

Digital Stage: Gilt als einer der größten Erfolge. Es wurde nach der Förderung als gemeinnützige GmbH (gGmbH) weitergeführt und ermöglicht bis heute Ensembles digitale Proben.

Quarano wurde erfolgreich in mehreren Gesundheitsämtern als Pilotprojekt eingesetzt und half dabei, die manuelle Datenlast bei der Kontaktverfolgung zu reduzieren.

Kurz erwähnt sei ein anderer Bereich des Gesundheitswesens, in dem Behörden in der Krise gezeigt haben, was gehen kann: die Genehmigung neuer Zulassungsstudien für Covid-19-Arzneimittel und -Impfstoffe in Deutschland. Die entsprechenden Anträge wurden in der Pandemie durch die beiden zuständigen Behörden des Gesundheitsministeriums in Rekordzeit bearbeitet, geprüft und genehmigt: für Arzneimittel das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn und für Impfstoffe das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) in Langen. Auch im weltweiten Vergleich waren wir in der Pandemie hier weit vorne. (S. 100)

Ja, wir waren weit vorne dabei geflissentlich alles zu ignorieren, was nachweislich geholfen hätte, wie Hydroxychloroquin, Ivermectin, Vitamin D…

Und ja, wir waren weit vorne bei der Übersterblichkeit trotz/wegen strikter und sinnloser Maßnahmen. Endlich wieder mal in den Top 3.

Ein Maß für die Strenge der Maßnahmen war der Stringency Level. Den höchsten Wert erreichte Deutschland am 31. Dezember 2021 mit 84,26 Punkten. Zu diesem Zeitpunkt galt Deutschland laut dem Index sogar als das Land mit den weltweit strengsten Maßnahmen – noch vor China. Deutschland schikanierte seine Bewohner schlimmer als das kommunistische China. Das muss man erst einmal schaffen.

2,11% weniger Wirtschaftswachstum für 0,05% weniger Infektionen und 0,02% weniger Fallsterblichkeit. Auch bei der Impfquote hat das Gängeln der Bevölkerung gerade mal 0,04% zusätzliche Menschen in die Spritze getrieben. Das hat sich richtig (nicht) gelohnt.

Wenn es also darum geht, sinnlose, schädliche Vorgaben stur und effektiv durchzudrücken, war und ist Deutschland (beim CO2 Schwachsinn) Weltmeister und super darin, sich weltweit lächerlich zu machen.

In der Pandemie war diese Geschwindigkeit ein echter Standortvorteil für Deutschland, pharmazeutische Hersteller wählten bewusst bevorzugt auch Deutschland als Standort für ihre Studien. Die Lehre: Wir sollten die beiden Zulassungsbehörden so ausstatten, dass sie diese Geschwindigkeit zum Vorteil des Studien-, Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Deutschland auch in normalen Zeiten erbringen können. Damit die Bürokratie nach der Krise nicht zurückkehrt. (S. 100)

Dass die Pharma in Deutschland bevorzugt agiert, hat eher andere Gründe. Nach den USA gehört Deutschland zu den Ländern mit den höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für Arzneimittel.

Zudem wird Research and Development (R&D) staatlich gefördert. Kein Wunder, dass die Pharma die Kohle mitnimmt.

Was die Bürokratie angeht… wenn man einfach gar keine staatliche Pharmakovigilanz macht, Herausgabe von Daten verweigert und der Pharma freie Hand lässt, die eigenen Bürger schadlos zu vergiften und zu töten, ja, dann ist das PEI, als weisungsgebundene Oberbehörde, sehr gut darin. Das ist kein Bug, das ist ein Feature, wenn man sich die entsprechenden Stellenausschreibungen durchliest.

Professor Schwabs Einschätzung der Stellenausschreibung:

“Das Aufgabenprofil, das das Paul-Ehrlich-Institut in dieser Stellenausschreibung

https://jobs.stellenpool24.de/44621/320.html

beschreibt, zeigt, wohin die Reise geht: Der Pandemie- und Impf-Zirkus soll weitergehen, und “Geheimhaltung betrieblicher Geheimnisse von Geschäftspartnern” sowie “Bearbeitung von Anfragen nach dem Informations­freiheitsgesetz” lesen sich nicht unbedingt wie der Auftakt zu einer neuen Transparenzoffensive.

Aber was wundern wir uns, wenn die ausgeschriebene Stelle bei einer Einrichtung angesiedelt ist, die u.a. “die konzeptionelle Vorbereitung auf zukünftige pandemische Ereignisse” leisten soll…

Obwohl nur Verschwörungstheoretiker behaupten würden, dass die nächste “Pandemie” schon in Planung ist, bekommt die Person, die auf dieser Stelle arbeiten wird, jetzt schon genug zu tun, um bis zum 31.12.2027 (bis dahin ist die Stelle befristet) in Vollzeit das obige Tätigkeitsprofil zu bedienen.”

Unterstützungsmöglichkeiten:

Bücherwunschzettel: https://www.amazon.de/registries/gl/owner-view/30LG3DJ4ET90L?ref_=list_d_gl_lfu_nav

Andere Unterstützungsmöglichkeiten für Holgers und meine Forschung:

• Konto für Unterstützung für das Projekt Scan 2000

  Dr. Merse DE34 4305 0001 0302 7851 75 Sparkasse Bochum

• Horst Reissner: IBAN DE51 4401 0046 0406 4514 67

• Dr. S. Stebel: https://ko-fi.com/einmalmitprofisarbeiten