Ein Puzzlespiel ist im Gang, jetzt, wo das dänische Volk gesprochen hat: Die Sozialdemokraten von Regierungschefin Mette Frederiksen bleiben mit knapp 22 Prozent stärkste Kraft bei rund sechs Prozent Verlust gegenüber der letzten Wahl 2022. Mit 84 Sitzen im neuen Parlament verfehlen sie die Mehrheit im Folketing von 90 Sitzen (insgesamt 179). Zwar wollen sie weiterhin eine starke Regierung sein, doch mit den bisherigen Partnern reicht es nicht für eine absolute Mehrheit.
Mette Frederiksen, die lange wegen ihrer Haltung bei Zuwanderung und Sozialstaat als das große Vorbild in Europa galt und sogar eine Antwort auf den grassierenden Rechtspopulismus gefunden zu haben schien, strauchelte bei dieser Wahl ausgerechnet wegen dieser Themen – wie Umfragen zeigen. Kurios! Ob sie in eine dritte Amtszeit starten kann, bleibt bis dato noch offen. Unpopuläre innenpolitische Entscheidungen ihrer Koalition aus Sozialdemokraten, Venstre (Linke) und den Moderaten ließen die Zustimmung schwinden. Das Bündnis schaffte einen Feiertag ab, um den Ausbau der Streitkräfte zu finanzieren. Besonders verärgert die Dänen laut Umfragen die gestiegenen Lebenshaltungskosten und die immer noch zu hohe Migration.
Nun hat Frederiksen von König Frederik den Auftrag, Gespräche zu einer Regierungsbildung zu führen. Es ist kein leichtes Los, denn Noch-Partner und Außenminister Lars Løkke Rasmussen (Moderate) ließ noch in der Wahlnacht beide politischen Lager des Landes wissen, wie er seine neue Rolle als Königsmacher sieht: „Kommt und spielt mit uns!“ Das Wahlergebnis sei eine Katastrophe, bilanzierte gar Jens-Kristian Lütken, Integrationsbürgermeister in Kopenhagen (Venstre): „Unser Selbstverständnis und unsere Identität beruhen darauf, dass Venstre eine landesweite Partei ist. Das sind wir noch, nur nicht in der Hauptstadt.“
Frederiksen hatte die Wahl extra vorgezogen in Erwartung sinkender Zustimmungswerte, um den Grönlandbonus mitzunehmen. Denn in der Frage amerikanischer Ansprüche auf die autonome Insel agierte die Staatschefin klar und wenig umstritten zum Wohl Dänemarks wie Grönlands, was vom Wähler aber kaum honoriert wurde. Die rechte Dänische Volkspartei kam hingegen auf 9,1 Prozent und gewann ungefähr so viel dazu, wie Frederiksen verlor. Nun herrscht ein Patt im Parlament – keines der beiden großen Lager rechts wie links verfügt über eine komfortable Mehrheit. Frederiksen nannte am Donnerstag die Parteien, die ihrer Ansicht nach wahrscheinlich ihrer neuen Regierung angehören werden: die Alternativen, Einheitsliste, SF, die Sozialdemokraten, Radikale Venstre und die Moderaten – ein sehr bunter Mix. „Ich rechne mit langen und schwierigen Verhandlungen. Und ob das machbar ist, weiß ich nicht“, gab sie in sozialen Medien bekannt.
Bündnisse mit artfremder Politik zahlen sich nicht aus
Die Dänen rätseln nicht nur über etwaige Bündnisse, auch die Ursachen des Wahlergebnisses werfen Fragen auf. Wahlforscher fanden heraus, dass 31 Prozent weniger Wähler persönlich für Mette Frederiksen in ihrem Wahlkreis in Nordjütland stimmten, was einem einmaligen Erdrutsch in Sachen direkter Zustimmung gleichkomme. Sie hat sich demnach nicht nur in der Regierungsarbeit „abgenutzt“, sondern sich unmittelbar selbst unbeliebt gemacht: Beim letzten Urnengang 2022 sei sie wegen ihres Umgangs mit Corona noch positiv bewertet worden – heute werde ihre rechtsgerichtete Wirtschaftspolitik und ihr Bündnis mit dem Gegner „Venstre“ (Linke) vom Wahlvolk abgelehnt, analysierten Wahlforscher der Uni Aarhus. Frederiksen selbst hatte ihren Wahlkampf stark auf die „Verantwortung“ in der Regierung ausgelegt, doch selbst der Erfolg um Grönland riss nicht genug Dänen mit.
Die „schwere Niederlage“, so dänische Medien, trifft die Koalitionspartner weit weniger – Verluste bei Venstre (-3,2 Prozent) und Moderaten (-1,6 Prozent) lassen erahnen, dass Wähler bewusst die Sozialdemokraten und ihre Frontfrau abstrafen wollten. Viele Möglichkeiten bleiben Frederiksen nicht, die nur im Falle, dass sie Chefin bleibt, weitermachen will. Doch als „stärkste Kraft“ kann die Sozialdemokratie weniger denn je einer künftigen Regierung ihren Stempel aufdrücken.
Eine ähnliche Lage ergab sich jüngst auch in deutschen Landtagen: knappe „Gewinner“ mit wenig Handlungsspielraum. Sozialdemokraten, die keine Spielräume mehr für eigene Inhalte in Koalitionen in Bund und Ländern haben, könnten weiter große Teile ihrer Klientel verlieren. Auch diese Gefahr gleicht der dänischen Analyse.
Eine Lehre aus dem dänischen Ergebnis könnte einen neuen inhaltlichen Linksruck in Europa bewirken, denn ein Bündnis linker Parteien mit überwiegend rechter Politik hat sich demnach nicht ausgezahlt. Der Erfolg der Rechtspopulisten (Danske Folkeparti) wird auf starke Arbeit in den sozialen Medien zurückgeführt. Auch dieser Trend dürfte Deutschland beschäftigen – die klassischen Wege der Parteien, Bürger anzusprechen, reichen eben heutzutage nicht mehr.
Anders als Frederiksen erhielt die Danske Folkeparti (DF) den höchsten persönlichen Stimmanteil mit 50.800 Stimmen. Selbst der personelle Weggang vieler DF-Mitglieder zur neu ins Leben gerufenen Partei der Dänemarkdemokraten (sie erzielten 5,8 Prozent) konnte den Zuwachs nicht verhindern. Viel-Partei-Regierungen mit wenig klarem Kurs oder Minderheitsregierungen (in Dänemark nicht unüblich) sind die neuen Alternativen. Dafür freuten sich die Dänen aktuell über viele Frauen, so viele wie nie im Parlament – ihr Anteil ist nämlich auf 48 Prozent gestiegen.