In internationalen Medien wurde in letzter Zeit über die Frage spekuliert, ob es in Europa ein ein drittes Militärbündnis unter Einbeziehung der Ukraine braucht. Auch wenn das in deutschen Medien bisher kaum ein Thema war, übersetze ich einen Artikel der TASS über diese Diskussionen.

Beginn der Übersetzung:

Wie viele Militärlöcke braucht es, um ein sicheres Europa zu bauen?

Maxim Kutscherow über die Ursprünge der Idee eines neuen Militärbündnisses zwischen den USA, Europa und der Ukraine und wie dieses Bündnis aussehen könnte.

Während seines Besuchs in China verkündete der russische Außenminister Sergej Lawrow, dass die USA und Europa die Idee eines neuen Militärbündnisses mit der Ukraine als führendem Mitglied vorantreiben. Hauptbefürworter der Initiative ist Keith Kellogg, der ehemalige Sondergesandter für die Ukraine, der derzeit kein offizielles Amt in der US-Regierung bekleidet.

Wie könnte dieses Bündnis aussehen, wer hat tatsächlich Interesse daran und wie passt es in die Logik des aktuellen Weißen Hauses?

Der Staat bin ich

Man muss gleich vorwegnehmen, dass dieses Projekt derzeit weitgehend theoretischer Natur und meiner Ansicht nach weit von einer tatsächlichen Umsetzung entfernt ist. In der Regel sind wichtige außenpolitische Entscheidungen wie die Bildung eines Militärbündnisses das Ergebnis der konsequenten Umsetzung einer bestimmten Strategie. Im Falle des derzeitigen US-Präsidenten Donald Trump scheint Strategie jedoch zu einem relativen Begriff geworden zu sein.

Zuvor spielte die ressortübergreifende Zusammenarbeit unter der Koordination des Nationalen Sicherheitsrats eine entscheidende Rolle in der Entwicklung der Außenpolitik. Nach seiner zweiten Wahl änderte Trump die Spielregeln. Überzeugt davon, dass seine Politik durch Sabotageakte des sogenannten „tiefen Staates“ bedroht sei, zentralisierte der Präsident die außenpolitische Entscheidungsfindung im Oval Office. Er und sein Umfeld spielen dabei die Schlüsselrolle.

In diesem Sinne erinnert das Weiße Haus an das Versailles des 17. Jahrhunderts, wo Höflinge ihre Initiativen einem mächtigen und unberechenbaren Monarchen im bestmöglichen Licht präsentieren mussten. Die Hauptrivalität besteht in diesem Fall zwischen den Befürwortern einer zurückhaltenderen Politik (etwas vage als „Isolationisten“ bezeichnet, mit Fokus auf innenpolitische Angelegenheiten), angeführt von US-Vizepräsident J.D. Vance, und den Verfechtern der Priorisierung nationaler Interessen auf der globalen Bühne (sogenannte „Imperialisten“, mit Fokus auf Überlegenheit und Hegemonie), angeführt von Außenminister Marco Rubio.

Die Hauptrivalität besteht in diesem Fall zwischen den Befürwortern einer zurückhaltenderen Politik unter Führung von US-Vizepräsident J.D. Vance und den Verfechtern nationaler Interessen auf der Weltbühne unter Führung von Außenminister Marco Rubio. Erstere lassen sich, mit gewissen Einschränkungen, als „Isolationisten“ bezeichnen, denn sie konzentrieren sich auf innenpolitische Angelegenheiten, während letztere, etwas freier gesprochen, als „Imperialisten“ gelten können, denn sie streben nach Überlegenheit und Hegemonie.

Jede Fraktion präsentiert dem Präsidenten ihre eigene Version eines politischen Kurses, formuliert in Begriffen dessen, was Trump am meisten schätzt: „Sieg“ und „Deal“.

Kelloggs „Imperialisten-Idee“ eines neuen Militärbündnisses fügt sich nahtlos in diese Logik ein. Um jedoch zu verstehen, wo hier „Sieg“ und „Deal“ liegen, lohnt es sich, die mögliche Struktur dieses Bündnisses genauer zu betrachten.

„Nur ein weiterer Stein in der Mauer“

Derzeit existieren in Europa zwei große Militärbündnisse: die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO), der die USA, Kanada und die Türkei angehören, und die EU (ja, sie ist nicht mehr nur eine Wirtschaftsunion), die in den letzten drei Jahrzehnten schrittweise ihre eigene militärische Dimension, die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, entwickelt hat. Die zentrale Frage lautet: Wozu braucht es eine weitere Militärorganisation? Warum integriert man die Ukraine nicht in die bestehenden Strukturen? Um es kurz zu sagen: Die USA haben in der NATO zu viele Pflichten, aber in der EU zu wenig Einfluss.

Washington zögert generell, Verpflichtungen einzugehen, da es sich nicht die Hände binden lassen möchte, insbesondere in Fragen von Krieg und Frieden. Selbst Artikel 5 des NATP-Vertrags verpflichtet die USA nicht, sich in einem Konflikt vollumfänglich an der Seite eines angegriffenen Verbündeten zu engagieren, sondern lediglich, Hilfe zu leisten, „indem sie unverzüglich solche individuellen oder gemeinsamen Maßnahmen ergreifen, die sie für notwendig erachtet“. Diese Formulierung des Vertrags verdankt man eben den USA, die sich Handlungsfreiheit und Kontrolle über eine hypothetische Konfliktsituation sichern wollten. Daher ist es aktuell allen ein so dringendes Bedürfnis, ständig die „Treue zu Artikel 5“ zu bekräftigen. Wenn die USA schon zu Beginn des Kalten Krieges gezögert haben, sich zur Verteidigung ihrer Verbündeten zu verpflichten, was lässt sich dann erst heute sagen, wo Trump und sein Umfeld unermüdlich betonen, wie müde die USA seien, Europa zu verteidigen?

Andererseits wollen sich die USA auch nicht vollständig aus der Ukraine-Frage zurückziehen, denn es wurden bereits zu viele Anstrengungen investiert. Daher ist es unmöglich, alles ausschließlich in die Hände der Europäer zu legen.

Der neue Militärblock könnte somit eine Art Mischform der beiden bestehenden werden. Die Hauptlast würde Europa tragen, während die USA an der Spitze stünden, einen gewissen Einfluss und Hebel behalten, aber praktisch von konkreten Verpflichtungen befreit wären. Bis zu einem gewissen Grad könnte das als Kompromiss zwischen den „Isolationisten“ und den „Imperialisten“ in Trumps Umfeld gesehen werden.

Aber wer braucht das?

Für die USA könnte das Konzept eines Militärblocks mit der Ukraine und einer nominellen Beteiligung Washingtons eine Möglichkeit sein, auf mehreren Stühlen zu sitzen. Andererseits droht das langfristig jedoch erhebliche institutionelle Kosten zu verursachen, da ein weiteres Bündnis die Funktionen bestehender Bündnisse duplizieren und überschneiden würde. Trump dürfte das jedoch kaum beunruhigen (wohl aber einige weitsichtigere Politiker in seinem Umfeld).

Russland würde ein solches Bündnis angesichts seiner Position zum blockfreien Status der Ukraine natürlich negativ aufnehmen. Das dürfte sich kaum positiv auf den Friedensprozess auswirken. Kiew ist jedoch an allen Initiativen interessiert, die finanzielle und militärische Unterstützung versprechen.

In Europa ist das schwieriger. Die Vorstellung, die Hauptlast der Kosten eines neuen Bündnisses zu tragen und gleichzeitig die Führung der USA zu behalten, klingt natürlich etwas demütigend. Die EU hat jedoch noch keine ausreichende strategische Autonomie erreicht und ist in Sicherheitsfragen von Washington abhängig. Das zeigt sich deutlich daran, wie die EU ihre militärische Unabhängigkeit durch den Ausbau ihrer Waffenarsenale stärken will, während sie gleichzeitig den Großteil davon aus den USA bezieht (was die operative Abhängigkeit erhöht, da der Kauf beispielsweise eines amerikanischen Kampfflugzeugs nicht ausreicht, denn es muss auch mit amerikanischen Ersatzteilen repariert werden). Sollte die Idee eines neuen Militärblocks tatsächlich vorangetrieben werden, geraten die Europäer daher unter erheblichen Druck der USA und werden wahrscheinlich letztlich zustimmen.

So passt diese Initiative (wenn auch auf den ersten Blick paradoxerweise) bis zu einem gewissen Grad sowohl zur Logik der aktuellen US-Regierung als auch zur aktuellen Lage in der Ukraine. Die vielen „Aber“ lassen jedoch vermuten, dass sie kaum umgesetzt wird. Höchstwahrscheinlich bleibt ein neues Bündnis zwischen den USA, Europa und der Ukraine nur eine weitere gewagte und etwas absurde Idee, wie sie in letzter Zeit so oft im Weißen Haus geäußert wurden.

Ende der Übersetzung