Wie in Deutschland über Nordkorea berichtet wird, ist allgemein bekannt. Und sicher ist das Land mit seinem bedingungslosen Führerkult, seiner Abgeschlossenheit und anderen Merkwürdigkeiten für Deutsche kaum ein Land, in dem man leben möchte. Allerdings sind viele Klischees, die deutsche Medien über Nordkorea verbreiten, ziemlicher Unsinn, denn das Land ist heute längst nicht mehr bettelarm und Hungern muss dort niemand mehr.

Nordkorea hat seine Grenzen für russische Touristen geöffnet und in Russland gibt es immer mehr Reiseberichte aus Nordkorea, die zwar einige der Klischees bestätigen, die aber auch zeigen, dass Nordkorea in den letzten Jahren riesige Fortschritte gemacht hat und dass die Menschen dort weitgehend normal leben. Es gibt sogar russische Blogger, die in Nordkorea studieren und von ihrem Leben dort berichten. Und was die über den Lebensstandard zumindest in der Hauptstadt zeigen, muss sich hinter dem Leben in Europa nicht mehr verstecken.

Natürlich sind diese Berichte vor allem aus der Hauptstadt Pjöngjang, die das Aushängeschild des Landes ist, aber auch auf Lande tut sich offensichtlich einiges, auch wenn der Nachholbedarf dort riesig, das Leben sehr einfach ist und oft noch Ochsenkarren genutzt werden. Aber die Veränderungen sind auch da unübersehbar.

Übrigens spiele ich mit dem Gedanken, selbst mal nach Nordkorea zu fahren, um mir einen eigenen Eindruck zu machen. Mal sehen, wann ich dazu komme.

Weil in Deutschland so wenig über Nordkorea berichtet wird, habe ich einen Bericht des Nordkorea-Korrespondenten der TASS übersetzt, der über den letzten Parteitag und die dort verkündeten, offenbar durchaus wichtigen Entscheidungen und Neuerungen berichtet hat.

Beginn der Übersetzung:

Vollständiger Abbruch der Beziehungen zu Seoul und Hinwendung zum Volk: Wie sich die nordkoreanische Ideologie entwickelt

Stanislaw Varivoda, Leiter des TASS-Büros in Nordkorea, über das überraschende, wichtigste politische Ereignis des Fünfjahresplans, den 9. Parteitags der Arbeiterpartei Koreas.

Während sich die Weltöffentlichkeit üblicherweise auf Raketenstarts und Militärparaden konzentriert, bot der 9. Parteitag der Arbeiterpartei Koreas, der vom 19. bis 25. Februar stattfand, Überraschungen ganz anderer Art. Kim Jong-un verkündete nicht nur die Erfüllung der Ziele des vorangegangenen Fünfjahresplans, sondern skizzierte auch die Konturen einer neuen Ära, der „Zeit des großen Aufschwungs“.

Was bedeutet dieser klangvolle Slogan?

Der Ton des Parteitages: Optimismus und Zuversicht

Kim Jong-un erklärte bei der Eröffnung, Nordkorea habe in den vergangenen fünf Jahren die meisten Schwierigkeiten überwunden und könne nun „mit Optimismus und Zuversicht in die Zukunft blicken“. Tatsächlich fand der 8. Parteitag 2021 in einem Klima der Krise und Unsicherheit statt: Die Grenzen waren aufgrund der COVID-19-Pandemie geschlossen, die Wirtschaft litt unter dem Druck von Sanktionen, und das Land erlebte insgesamt eine seiner schwierigsten Phasen seit dem „schweren Marsch“ der späten 1990er-Jahre.

Die zentrale Frage, die die meisten Beobachter beschäftigte, war, wie es nach fünf Jahren COVID-19-Isolation und strengen Sanktionen um die Wirtschaft Nordkoreas steht. Nun wurde offiziell verkündet: Die auf dem vorherigen Parteitag festgelegten Ziele seien erfolgreich erreicht worden, und das Land trete in eine „neue Entwicklungsphase“ ein. Zwar wurden keine Statistiken veröffentlicht, um diese Behauptungen zu untermauern, doch gibt es viele indirekte Hinweise.

So berichtete beispielsweise das südkoreanische Korea Development Institute (KDI) in seinem Januarbericht, Nordkorea habe die Folgen der pandemiebedingten Grenzschließungen überwunden und seine Wirtschaft erhole sich. Das Wirtschaftswachstum lag laut verschiedenen Schätzungen in den letzten Jahren bei 3 bis 4 Prozent. Der Handel mit China habe sich wieder auf ein Niveau nahe dem vor der Pandemie erholt und die verstärkte politische Zusammenarbeit mit Russland habe der Wirtschaft neue Möglichkeiten eröffnet.

Es ist bezeichnend, dass sich der Schwerpunkt der Reden auf dem Parteitag von allgemeinen wirtschaftlichen Parolen hin zu konkreten Zielen verlagert hat. Es wurde die Notwendigkeit erwähnt, die Produktion der Leichtindustrie qualitativ zu verbessern, die Struktur der Getreideproduktion zu verändern und den Tourismus als neuen Wirtschaftszweig zu entwickeln. Offensichtlich sucht die nordkoreanische Führung unter dem Druck der Sanktionen nach neuen Nischen für Wachstum.

Kim Jong-un kündigte auf dem Parteitag die Fortsetzung der Politik der Entwicklung der Regionen an, die die Verringerung der übermäßigen Konzentration aller Güter in der Hauptstadt vorsieht und stattdessen den Aufbau von Industrie-, Sozial-, Kultur- und Handelseinrichtungen in den Regionen des Landes vorsieht. Diese Politik wurde „20 mal 10“ genannt und 2024 verabschiedet. Kim Jong-uns Idee sieht die Entwicklung von 20 Regionen (genauer gesagt: Landkreisen) pro Jahr über einen Zeitraum von 10 Jahren vor. Insgesamt gibt es etwa 200 davon. Zuvor hatte der nordkoreanische Staatschef in öffentlichen Reden angedeutet, dass das Land sich in den vergangenen Jahren zu wenig um die Entwicklung der Regionen gekümmert habe, was zu einem starken Ungleichgewicht zwischen ihnen und Pjöngjang geführt habe.

Nuklearer Schutzschild: Auf Abschreckung setzen

Der außenpolitische Block des Parteitages war nicht weniger substanziell. Kim Jong-un begann mit scharfer Kritik an Washington und warf den USA Hegemonie, die Untergrabung der Grundlagen von Frieden und Sicherheit sowie das Schüren einer Reihe bewaffneter Konflikte vor. Er erklärte jedoch anschließend, dass Pjöngjang „keinen Grund hätte, sich Washington nicht anzunähern“, wenn das Weiße Haus Nordkoreas aktuellen (nuklearen) Status respektiere und seine feindselige Politik aufgebe.

Dabei ging diese diplomatische Sondierung mit einer deutlichen Warnung einher: Sollte die Konfrontation andauern, behält sich Nordkorea das Recht auf eine symmetrische Antwort vor. Diese Antwort wurde bereits detailliert ausgearbeitet.

Der neue Fünfjahresplan sieht einen jährlichen Ausbau des Nukleararsenals, eine Erhöhung der Anzahl der Sprengköpfe sowie eine Erweiterung der Mittel und des Einsatzraums für Nuklearoperationen vor. Die technischen Details sind selbst für Großmächte beeindruckend: Nordkoreas Pläne umfassen die Entwicklung leistungsstärkerer land- und U-Boot gestützter Interkontinentalraketen, Offensivsysteme, darunter unbemannte Systeme mit künstlicher Intelligenz, sowie Fähigkeiten zur elektronischen Kriegsführung und Satellitenabwehr.

Die Haltung Nordkoreas gegenüber Südkorea verdient besondere Beachtung. Hier ist die Rhetorik extrem scharf geworden. Kim Jong-un bezeichnete die Republik Korea als „feindlichsten Staat“ und erklärte, Pjöngjang schließe den südlichen Teil der Halbinsel für immer von der Kategorie der „Landsleute“ aus. Nordkorea sieht keinen Sinn mehr in Dialog und Kooperation, die sich als „unwissenschaftlich und unrealistisch“ erwiesen haben. Das bedeutet de facto die endgültige Abkehr von der bisherigen Wiedervereinigungsrhetorik und den Übergang zu einem Modell der Koexistenz zwischen den beiden „feindlichsten“ Staaten.

Ideologie und Macht: „Das Volk wie den Himmel verehren“

Der 9. Parteitag bestätigte, was ohnehin offensichtlich war: Das politische System Nordkoreas ist weiterhin personalistisch geprägt. Kim Jong-un wurde einstimmig als Generalsekretär der Partei, dem „Zentrum der Einheit und des Zusammenhalts“, wiedergewählt.

Etwas anderes ist jedoch interessanter. In dem Bericht und den gefassten Beschlüssen wird eine Evolution der Ideologie gezeichnet. Zu den bisherigen Parolen des „Stützens auf die eigene Kraft“ und der Stärkung von „Einigkeit und Zusammenhalt“ kam die konkrete Forderung hinzu, „das Volk wie den Himmel zu verehren“. Diese konfuzianische Formel war zwar schon zuvor verwendet worden, wurde aber auf dem aktuellen Parteitag demonstrativ betont.

Zusammen mit der Forderung, „Mängel kritisch zu bewerten“ und „überholte Muster zu durchbrechen“, wird die Parole der Verehrung des Volkes zu einem Instrument der Kontrolle der Bürokratie. Den Parteikadern wird verdeutlicht, dass der primäre Maßstab ihrer Arbeit nicht rituelle Berichte an die Vorgesetzten sind, sondern der tatsächliche Nutzen für die Menschen.

Kim Jong-un betont konsequent die Idee, dass der Sozialismus „koreanischer Prägung“ flexibler werden und sich den Herausforderungen der Zeit anpassen müsse. Der Parteiaufbau orientiert sich nun an fünf Punkten für die „neue Ära“, die die Führung und Kampfbereitschaft der Partei stärken sollen, um „die glorreiche 80-jährige Herrschaftsgeschichte für hundert, ja tausend Jahre zuverlässig fortzusetzen“. Diese Formulierung impliziert eine pragmatische Aufgabe: die Schaffung nachhaltiger Mechanismen, die eine rasche Reaktion auf äußere Bedrohungen und innere Herausforderungen ermöglichen.

Wachablösung: Die neue Elite der „Kim-Jong-un-Ära“

Während man die Wirtschaftspläne und außenpolitischen Erklärungen des Parteitags weitgehend vorhersehen konnte, überraschte das Ausmaß der personellen Veränderungen viele Beobachter. Der 9. Parteitag war durch den bedeutendsten Umbruch in der Parteispitze der letzten Jahre gekennzeichnet, mehr als 70 Personen wurden ausgetauscht.

Die Delegierten bestätigten die neue Zusammensetzung des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas aus 138 Mitgliedern und 111 Kandidaten. Die größte Überraschung war der Austritt von Choe Ryong Hae, dem Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung (des Parlaments), aus dem Zentralkomitee. Zusammen mit ihm wurden die Marschälle Pak Jong Chon und Ri Pyong Chol, Schlüsselfiguren des Militärblocks, abgesetzt. Alle drei gehörten zur Führungsgeneration unter Kim Jong Il.

Auch im Bereich der innerkoreanischen Beziehungen gab es interessante personelle Veränderungen. Diejenigen, die zuvor die Beziehungen zum Süden betreut hatten, wurden aus dem Zentralkomitee entfernt. Das ist eindeutig eine direkte Folge der oben erwähnten neuen Doktrin: Wenn Südkorea zum „feindlichsten Staat“ erklärt wurde, werden Spezialisten, die mit Südkorea im Dialog stehen, überflüssig.

Vor dem Hintergrund des Ausscheidens erfahrener Politiker tritt das Aufkommen einer neuen Generation besonders deutlich zutage, deren Karrieren vollständig an den jetzigen Staatschef geknüpft sind. Das markanteste Beispiel ist Kim Yo-jong, Kim Jong-uns Schwester, die von der stellvertretenden Abteilungsleiterin zur Leiterin einer Abteilung des Zentralkomitees (welche genau, wird nicht offiziell genannt) befördert und gleichzeitig als Kandidatin ins Politbüro wiederaufgenommen wurde.

Die personelle Revolution auf dem 9. Parteitag scheint mehrere Aufgaben gleichzeitig zu lösen. Erstens stellt sie eine physische Erneuerung der Elite dar: Die unter Kim Jong-il herangewachsene Generation weicht jenen, die ihre Karrieren ausschließlich dem aktuellen Staatschef verdanken.

Zweitens ist sie ein Signal an den Staatsapparat: Vergangene Erfolge garantieren keine gute Position mehr, man muss hier und jetzt arbeiten, im Einklang mit den konkreten Zielen des neuen Fünfjahresplans. Und schließlich deutet das darauf hin, dass der Fokus in kritischen Momenten auf den vertrauenswürdigsten Personen liegt.

Der Fünfjahresplan des „Neuen Denkens“

Der Parteitag lässt sich wie folgt zusammenfassen: Der heute beginnende Fünfjahresplan wird die Fähigkeit des Parteiapparats, auf neue Weise zu arbeiten, auf die Probe stellen. Er wird die Kader in den Regionen auf die Probe stellen, die für tatsächliche Ergebnisse und nicht für schriftliche Berichte verantwortlich sind. Er wird die Wirtschaftsbehörden auf die Probe stellen, von denen erwartet wird, dass sie die dem Volk gemachten Versprechen auch einlösen. Und schließlich wird er das System selbst auf die Probe stellen: Wird es die über Jahrzehnte angesammelte Trägheit überwinden können, nachdem es einen Kurs des „Ausbrechens aus alten Mustern“ verkündet hat?

Kim Jong-un hat der Elite ein klares Signal gesendet: Die Zeiten, in denen es genügte, einfach nur in der Machthierarchie zu sitzen und Befehle zu befolgen, sind vorbei. Nun werden sie nach Initiative und der Fähigkeit, Probleme zu erkennen und sie ohne Rücksicht auf höhere Instanzen zu lösen, beurteilt. Dass diese Forderungen vom Podium des wichtigsten politischen Forums des Landes erhoben wurden, ist an sich schon bezeichnend. Doch inwieweit sie die realen Strukturen des täglichen Managements verändern können, wird erst die Zeit zeigen.

Ende der Übersetzung