Nach Merz hat auch Macron Indien besucht

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Nachdem die deutschen Medien den Besuch von Kanzler Merz in Indien gefeiert haben, passiert in Frankreich nun das gleich...

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Geopolitik

Nach Merz hat auch Macron Indien besucht

Die EU wirbt gerade verstärkt um Indien. Nach dem Besuch von Kanzler Merz hat nun der französische Präsident Macron Indien besucht und war ähnlich euphorisch, wie zuvor Merz. Aber ist das begründet?

Nachdem die deutschen Medien den Besuch von Kanzler Merz in Indien gefeiert haben, passiert in Frankreich nun das gleiche, denn nun war auch der französische Präsident Macron in Indien, wurde ähnlich nett empfangen, bekam viele schöne Bilder und und konnte sich über unterschriebene Abkommen freuen. Aber Indien verfolgt seine eigenen Interessen, und wie schon beim Besuch von Merz, ist auch bei Macrons Indienreise nicht alles so einfach, wie es scheint.

Der Frankreich-Korrespondent der TASS hat darüber einen Artikel geschrieben, den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Macron auf der Suche nach neuen Verbündeten: Vierter Besuch des französischen Präsidenten in Indien

Dmitri Gorochow über Emmanuel Macrons vierten Besuch in Indien und was das mit dem Mord an dem Studenten in Lyon zu tun hat.

Endlich hat Frankreich einen Verbündeten außerhalb Europas. Diese Hoffnung äußerte der französische Außenpolitikexperte Vincent Hervouet, der viele Jahre die Vereinigung Diplomatischer Presse leitete, zum Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Indien vom 17. bis 19. Februar.

Seit seinem Amtsantritt 2017 hat Macron Indien viermal besucht. Dieses Mal reiste der französische Präsident an, um 114 Rafale-Kampfjets an Indien zu verkaufen. Das ist der größte Auftrag in der Geschichte des französischen Flugzeugherstellers Dassault Aviation. Experten schätzen den Wert des Geschäfts auf 33 Milliarden Euro.

Die Parteien haben noch nicht alle Fragen geklärt, darunter den Anteil der in Indien zu fertigenden Flugzeuge und den Umfang des Technologietransfers. „Einige Technologien werden transferiert, aber das Wichtigste bleibt natürlich geschützt“, bemerkte Christophe Jaffrelot, Analyst am Pariser Institut für Politikwissenschaften.

Laut Luftwaffengeneral Patrick Dutartre, dem ehemaligen Leiter der Abteilung für Internationale Beziehungen im Hauptquartier der französischen Luftwaffe, wird der „Jahrhundertvertrag“ die Rüstungsindustrien und Einsatzzentren beider Länder auf Jahre hinaus eng miteinander verbinden.

Indien hat auch Interesse an der Marineversion der Rafale bekundet und für seine Marine bereits 26 Kampfflugzeuge dieser Modifikation erworben, die auf einem Flugzeugträger stationiert werden sollen. Bei den Gesprächen, die nach Mumbai in Neu-Delhi fortgesetzt wurden, vereinbarten die Parteien, die zwischenstaatliche Zusammenarbeit zu einer „besonderen globalen strategischen Partnerschaft“ auszubauen. Macron lud den indischen Premierminister Narendra Modi zum G7-Gipfel ein, der vom 15. bis 17. Juni in Évian stattfindet. Frankreich hat derzeit die rotierende G7-Präsidentschaft inne, während Indien den Vorsitz der zehn BRICS-Staaten innehat. Macron schlug Modi vor, vor dem Gipfel in Évian ein neues französisch-indisches Treffen einzuberufen, um explizit über Fragen der internationalen Politik zu sprechen.

TV5 Monde bezeichnete die Ukraine dabei als Streitpunkt in den Beziehungen zwischen Frankreich und Indien. Die Redaktion merkte an, dass der indische Premierminister „Russlands Invasion in der Ukraine nicht verurteilt“ habe. Der Sender erinnerte zudem daran, dass Russland ein traditioneller Partner Indiens sei, das von den USA unter Druck gesetzt werde, seine Ölimporte aus Russland zu reduzieren.

„Die Partnerschaft mit Frankreich kennt keine Grenzen, sie reicht von den Tiefen des Ozeans bis zu den höchsten Bergen“, versicherte Modi seinem Gast. Macron wurde mit großem Pomp empfangen. Nachdem die Sonderkorrespondentin der französischen Zeitung Le Monde Nathalie Segond berichtet hatte, dass der französische Gast in Mumbai mit riesigen Wandgemälden, die ihn und Modi darstellten, begrüßt worden war, bemerkte sie jedoch: „Aber lassen Sie sich nicht täuschen: Mitte Januar wurde Bundeskanzler Friedrich Merz bei einem Besuch in Modis Heimatstaat Gujarat ähnlich empfangen, um die engen deutsch-indischen Beziehungen zu unterstreichen.“

Frankreich ist an einer Partnerschaft mit dem bevölkerungsreichsten Land der Welt interessiert. Während ihres Besuchs eröffneten Macron und Modi in der Nähe von Bangalore in Südindien per Knopfdruck eine Montagelinie für Airbus-H125-Hubschrauber. Laut Pariser Quellen unterzeichneten das französische Unternehmen Safran und sein indischer Partner Bharat Electronics gleichzeitig ein Abkommen zur gemeinsamen Produktion von AASM-Hammer-Lenkbomben in Indien.

Frankreich als Filmkulisse

Am Rande des Treffens vereinbarten beide Seiten den Ausbau Streckennetzes für Schnellzüge in Indien. Bei dem Besuch wurde auch die Kultur nicht vergessen. In Mumbai frühstückte das Präsidentenpaar mit Bollywood-Stars. Dieses Treffen in der Hauptstadt der indischen Filmindustrie hatte neben einer kulturellen auch eine wirtschaftliche Bedeutung. Indien, der weltweit führende Filmproduzent, bringt jährlich über tausend Spielfilme heraus. Im Gespräch mit den indischen Filmstars Shabana Azmi, Richa Chadha und Anil Kapoor sowie den Regisseuren Neeraj Ghaywan und Kan Bel betonte der französische Präsident die Attraktivität Frankreichs als Filmkulisse.

Trotz der scheinbar reichen Ernte an Abkommen verlagerte die Presse ihren Fokus bereits vor der Rückkehr des Präsidenten aus Indien auf andere Themen. Daran war Macron selbst Schuld. Auf Auslandsreisen weigert sich der französische Präsident üblicherweise, Fragen zu Ereignissen in Frankreich zu beantworten. Diesmal äußerte er sich jedoch zu den Ereignissen in Lyon, der zweitgrößten Stadt Frankreichs, wo am 14. Februar der 23-jährige Student Quentin Deranque getötet wurde. Eine Gruppe linksextremer Aktivisten griff den Rechtsextremisten vor einem Universitätsgebäude an, in dem eine Kundgebung der Identitären Bewegung stattfand. Sie schlugen ihn zu Tode.

Duell mit Meloni

Macron forderte, keine Eskalation der Gewalt zuzulassen, und erklärte, dass es in Frankreich keinen Platz für Bewegungen gebe, die diese propagieren. Der Präsident rief linke und rechte Extremisten dazu auf, „in den eigenen Reihen für Ordnung zu sorgen“. Gleichzeitig griff e die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni scharf für ihre Äußerungen dazu an. „Der Tod eines jungen Mannes Anfang 20, der von Gruppen mit Verbindungen zum Linksextremismus angegriffen wurde und dem Klima des ideologischen Hasses zum Opfer fiel, das derzeit in vielen Ländern zu beobachten ist, ist eine Wunde für ganz Europa“, erklärte Meloni. Macron distanzierte sich umgehend dem EU-Mitgliedsland. „Ich bin immer wieder erstaunt, wenn Nationalisten, die keine Einmischung in ihre eigenen Angelegenheiten wollen, sich als Erste zu den Geschehnissen anderer äußern“, sagte Macron. „Jeder soll sich um seine eigenen Angelegenheiten kümmern!“

Meloni ließ sich von ihrem französischen Amtskollegen nicht belehren. „Solidarität mit dem französischen Volk in einer Angelegenheit, die alle betrifft, ist keine Einmischung“, bemerkte die italienische Ministerpräsidentin. „Es ist schade, dass Macron das nicht verstanden hat.“ Meloni bekräftigte ihre ursprüngliche Aussage sogar: „Ich beobachte die Entstehung eines Klimas, das mir in Italien, Frankreich und den USA missfällt. Die herrschenden Klassen müssen sich überlegen, wie sie einer Atmosphäre entgegenwirken können, die uns um Jahrzehnte zurückwerfen könnte, in eine Geschichte, die in Italien und Frankreich wohlbekannt ist, wenn man sich erinnert, dass Frankreich Mitgliedern der Roten Brigaden politisches Asyl gewährt hat.“

Es ist kein Geheimnis, dass Macron und Meloni seit ihren ersten Begegnungen im Jahr 2022 kein besonders freundschaftliches Verhältnis pflegen, doch die aktuellen Spannungen haben selbst erfahrene französische Kommentatoren überrascht. „Ich denke, das ist ein Ausdruck der Mentalität, einer Art Paranoia, die für die heutigen europäischen Zentristen charakteristisch ist“, sagte CNews-Kommentatorin Eugénie Bastier. „Diese Leute sehen in buchstäblich allem eine Einmischung. Wenn jemand in Europa eine Wahl gewinnt, sehen sie sofort ‚Russlands Einfluss‘.“

Laut Paul Prod, einem Moderator desselben Senders, verliert Macron angesichts von Rückschlägen die Fassung. „Seine Amtszeit neigt sich dem Ende zu, und er verliert die Nerven, wird nervös, wie jetzt in seinem Streit mit Georgia Meloni“, bemerkte Prod.

Auch Washingtons Kommentare zu den Ereignissen in Lyon haben Paris nicht gefallen. „Wir werden den US-Botschafter in Frankreich einbestellen, da die amerikanische Botschaft dieses Drama, das die französische Gesellschaft betrifft, kommentiert hat“, antwortete der französische Außenminister Jean-Noël Barrot und fügte hinzu, Frankreich brauche „keine Belehrungen von wem auch immer“.

Das Quai d’Orsay gab keinen genauen Zeitpunkt für die Vorladung des Botschafters an, und offenbar hatte die französische Seite wenig Hoffnung mit der Vorladung des amerikanischen Botschafters ins französische Außenministerium verbunden. Charles Kushner, der Schwiegervater des US-Präsidenten, der sein Amt im Sommer antrat, ignorierte eine vorherige Vorladung ins Außenministerium im August aufgrund seiner Kritik an der französischen Regierung, der er unzureichend entschiedenes Vorgehen im Kampf gegen Antisemitismus vorwarf.

Eine gescheiterte „Premiere“

Der Besuch in Indien wurde von einer gescheiterten politischen „Premiere“ überschattet. Im Vorfeld der Reise des Präsidenten erhielt Thierry Tesson, Mitglied der französischen Oppositionspartei Rassemblement National, vom Élysée-Palast die Mitteilung, dass Macron ihn als Vorsitzenden der Parlamentsgruppe für französisch-indische Freundschaft eingeladen habe, ihn auf der Reise zu begleiten. Das sah wie eine politische Neuerung aus: Abgeordnete der Oppositionspartei um Marine Le Pen, eine scharfe Kritikerin des Präsidenten, hatten zuvor noch nie Einladungen zu Präsidentenreisen erhalten.

Tesson traf umgehend alle notwendigen Reisevorbereitungen, doch am Vorabend erhielt er ein neues Schreiben aus der Präsidialverwaltung: „Aufgrund von Programmänderungen entschuldigt sich der Protokolldienst und bittet Sie, zur Kenntnis zu nehmen, dass die Ihnen zuvor übermittelte Einladung nicht mehr gültig ist.“ Die politische „Premiere“ fand letztendlich nicht statt. Ob es sich dabei um einen Protokollfehler oder einen Sinneswandel Macrons handelte, kann man nur raten.

Ende der Übersetzung

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.


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