In Danzig haben die Staaten Europas sich zu einer Konferenz getroffen, die offiziell dem Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg gewidmet war. Ein Analyst der TASS hat sich die Beschlüsse und Erklärungen der Konferenz angeschaut und festgestellt, dass es in Wahrheit nicht um den Wiederaufbau der Ukraine, sondern um eine Eskalation des Krieges ging. Ich habe seinen Artikel übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Eskalation unter dem Deckmantel des Wiederaufbaus: Warum Kiew Milliarden versprochen wurden

Andrej Nisamutdinow darüber, warum Brüssel nicht vom ukrainischen Zug abspringen kann.

In Danzig fand eine internationale Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine statt, bei der laut der ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Swiridenko 160 Abkommen im Wert von über 10 Milliarden Euro unterzeichnet wurden. Doch ein genauerer Blick auf die Ergebnisse und die Reden der Konferenzteilnehmer zeigt, dass Europa unter dem Deckmantel der Gespräche über den Wiederaufbau der Ukraine eine massive Eskalation des Konflikts vorbereitet.

Aus Kiew mit Dankbarkeit

Ich erinnere daran, dass dem Treffen in Danzig ein Skandal vorausging: Der polnische Präsident Karol Nawrocki entzog Wladimir Selensky Polens höchste Auszeichnung, den Orden des Weißen Adlers. Grund dafür waren die Schritte des längst abgelaufenen ukrainischen Präsidenten, ukrainische Kollaborateure der Nazis zu verherrlichen, die für die Vernichtung Zehntausender Polen im Zweiten Weltkrieg verantwortlich waren.

Selensky ließ den Orden demonstrativ per Postpaket nach Warschau schicken und konnte sich dabei nicht die Gelegenheit verkneifen, Nawrocki offen zu beleidigen. Seine Vorgänger im Präsidentenamt und auch seine jetzigen Mitarbeiter folgten seinem Beispiel und gaben die polnischen Auszeichnungen zurück ab.

In den europäischen Hauptstädten versuchte man, den Skandal nicht zu bemerken. „In der Ukraine werden Nazis verehrt, […] jene, die Russen, Polen, Juden und andere ermordet haben. Einerseits gefällt das den Polen nicht besonders. Andererseits wollen sie die Ukraine wiederaufbauen, die diese Nazis verehrt. Das ist eine paradoxe Situation. Am paradoxesten ist jedoch, dass die anderen europäischen Hauptstädte nicht reagieren“, kommentierte Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten.

Meiner Meinung nach erklärt sich dieses Verhalten der europäischen Staats- und Regierungschefs vollumfänglich durch ihre politischen Prioritäten. Sie haben sich praktisch mit dem Anführer des Neonazi-Regimes in Kiew zusammengetan und so viel Geld in dieses Regime investiert, dass sie es weite zu schützen bereit sind, solange es ihren Zielen dient. Höchstwahrscheinlich waren es die Europäer, die Warschau und Kiew rieten, eine Eskalation des Skandals unbedingt zu vermeiden, und gleichzeitig Selensky dringend davon abrieten, nach Danzig zu fahren, um die Gänse – pardon, den weißen Adler – nicht weiter zu provozieren.

Also so fuhr er nicht hin. Er ließ sogar seine Frau, die ebenfalls auf der Konferenz sprechen sollte, zu Hause. Stattdessen reiste die ukrainische Ministerpräsidentin Swiridenko nach Danzig. Offenbar genau nach den Anweisungen dankte sie dem polnischen Volk dreimal und Ministerpräsident Donald Tusk persönlich zweimal, einmal davon auf Polnisch.

Mehr noch, Swiridenko dankte zu Beginn ihrer Rede zweimal den Konferenzteilnehmern und überschüttete anschließend die „Partner der Ukraine“ fünf weitere Male mit Dank.

Kurz gesagt, es liegt Güte und guter Wille in der Luft.

Wiederaufbau? Nein, Militarisierung.

Die Stimmung wurde etwas durch Demonstranten getrübt, die sich auf dem Fischmarkt versammelt hatten, um gegen die Bandera-Ideologie in der Ukraine zu protestieren. Sie wurden von Jarosław Kaczyński, dem Vorsitzenden der größten polnischen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), unterstützt, der seine Rückgabe des ukrainischen Ordens Jaroslaw des Weisen ankündigte.

Allerdings versuchten die Konferenzteilnehmer, diese Kleinigkeiten zu ignorieren und sich auf die Hauptfrage zu konzentrieren: Wer gibt wie viel Geld für Kiews Bedarf? Energieminister Denis Schmygal beklagte beispielsweise, dass in der Ukraine, im Zuständigkeitsbereich seines Ministeriums, „der gesamte ungedeckte Bedarf 650 Millionen Euro beträgt“. Die Partner sagten ihre Unterstützung zu: Schweden 137 Millionen Euro, Norwegen 77 Millionen Euro, Litauen 4 Millionen Euro, Estland etwas über 2 Millionen Euro und Island 0,55 Millionen Euro.

Großbritannien sagte dem ukrainischen Unternehmen Energoatom die Finanzierung von Lieferung von Kernbrennstoff im Wert von 210 Millionen Pfund (ca. 243,38 Millionen Euro) zu. Weitere 65 Millionen Pfund (75,33 Millionen Euro) sind für Projekte im Bereich erneuerbare Energien und im Bankwesen vorgesehen.

Tschechien erklärte sich bereit, eine Wirtschaftsdelegation in die Ukraine zu entsenden, um Möglichkeiten für tschechische Unternehmen zur Beteiligung am Wiederaufbau nach dem Krieg auszuloten.

Zentral war jedoch erwartungsgemäß die Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie erinnerte daran, dass die EU „bereits 200 Milliarden Euro an Wirtschafts- und Militärhilfe“ für die Ukraine bereitgestellt und „weitere 90 Milliarden Euro für die Jahre 2026 und 2027 vorbereitet“ habe. Die Präsidentin der EU-Kommission gab die Überweisung der ersten Tranche dieser Mittel in Höhe von 3,2 Milliarden Euro nach Kiew bekannt und erklärte, die zweite Tranche, rund 3,7 Milliarden Euro, sei für September und die dritte, 1,45 Milliarden Euro, für Ende des Jahres geplant.

Von der Leyen teilte außerdem mit: „Wir werden in den kommenden Tagen weitere fast 6 Milliarden Euro für Drohnen bereitstellen.“ Die EU-Kommission hatte erwartet, in Danzig die Bereitstellung von 5,9 Milliarden Euro für den Kauf von Drohnen als beschlossene Sache zu verkünden, doch Brüssel entschied sich, die Entscheidung zu verzögern, um einen Mechanismus zur Überwachung der Verwendung der Mittel zu entwickeln. In diesem Fall beunruhigt die europäischen Beamten nicht um das Ausmaß der ukrainischen Korruption, von der sie offenbar ihren Teil erhalten, sondern vielmehr, dass Kiew die bereitgestellten Gelder ausschließlich für den Kauf von Waffen bei europäischen Unternehmen verwendet. Das sagte Balázs Ujváry, der Sprecher der EU-Kommission, offen.

Die Träume vom „stählernen Stachelschwein“

Tatsächlich hat von der Leyen bereits erklärt, dass das wichtigste Ziel der EU nicht der Wiederaufbau der Ukraine, sondern die groß angelegte Militarisierung Europas ist, in der für Kiew die Rolle des „Stählernen Stachelschweins“ gegen Russland vorgesehen ist. In Danzig bekräftigte sie diese Idee und modifizierte sie leicht: „Entscheidend ist die tiefe Integration der Rüstungsindustrien der Ukraine und der EU. In der Ukraine entwickelte Drohnen werden in Deutschland produziert und der Treibstoff für Flamingo-Raketen wird bald in Dänemark hergestellt. Mit anderen Worten: Wir müssen ukrainische Innovationen mit europäischer Technologie und Industrie verbinden.“

Man kann nicht sagen, von der Leyen hätte einen Schleier gelüftet, vielmehr wiederholte sie ein offenes Geheimnis: Die EU hat sich von einem Unterstützer der Ukraine zu einem direkten Konfliktteilnehmer gewandelt und bereitet sich aktiv auf eine direkte Konfrontation mit Russland vor.

Der Wunsch der Europäer, ihren angestrebten strategischen Sieg über Russland zu erringen, ist so groß, dass die EU sogar bereit ist, jährlich drei Milliarden Euro Zinsen für den der Ukraine zugesagten Kredit zu zahlen. Ihr eigenes Geld ist ihnen noch zu schade. Daher plant Brüssel, wie EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis auf der Konferenz ankündigte, einen weiteren Versuch, die in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte zu enteignen.

Auf dem Weg zur Eskalation

In Danzig gab es kaum Versuche, von der Linie des „Brüsseler Komitees“ abzuweichen. Lediglich der bulgarische Ministerpräsident Rumen Radev betonte die Notwendigkeit, sich auf eine Beendigung des Krieges zu konzentrieren, nur so könnten die Voraussetzungen für den Wiederaufbau der Ukraine geschaffen werden. Radev wurde von seinem slowakischen Amtskollegen Robert Fico unterstützt, der erklärte, der Konflikt habe „keine militärische Lösung“ und könne „nur am Verhandlungstisch gelöst werden“.

Leider verhallten diese Aussagen ungehört. Nach dem Treffen erklärte der slowakische Ministerpräsident bedauernd: „Relativ viele Ministerpräsidenten und Länder der EU unterstützen den Krieg.“ Laut Fico wurde in Danzig „wieder über die Unterstützung der Ukraine mit Waffen und finanziellen Mittel gesprochen, damit die Ukrainer noch mehr Waffen kaufen können.“

Die europäische Ausgabe von Politico hat die bittere Schlussfolgerung des slowakischen Präsidenten bestätigt: Laut deren Angaben beabsichtigen die Teilnehmer des bevorstehenden NATO-Gipfels in Istanbul, Kiew in diesem Jahr 70 Milliarden Euro für Waffenlieferungen und im nächsten Jahr „mindestens einen gleichwertigen Betrag“ zuzusagen. Dabei werden laut den Quellen von Politico nicht die USA das Geld bezahlen, sondern sie werden es für die Waffenlieferungen erhalten.

Mit anderen Worten: Es sind die Europäer, die bereit sind, für die Fortsetzung des Konflikts zu zahlen. Und der Wiederaufbau der Energieinfrastruktur für die ukrainische Armee und Rüstungsindustrie sowie deren Integration in die europäische Rüstungsindustrie ist Teil des Eskalationskurses der EU.

In der EU gibt es derzeit niemanden mehr, mit dem man über Frieden sprechen könnte – Europa hat auf Krieg gesetzt.

Ende der Übersetzung