In der TASS hat ein Experte über die tieferen Hintergründe des Streits berichtet, der zwischen Polen und der Ukraine ausgebrochen ist. Ich habe den Artikel übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die „Brüderlichkeit“ zerbricht: Warum Warschau und Kiew nicht länger ein Bündnis simulieren können

Dmitri Bunevitsch über die drastische Verschlechterung der polnisch-ukrainischen Beziehungen und die Folgen.

Die heute in Danzig eröffnete Ukraine-Wiederaufbaukonferenz (Ukraine Recovery Conference) war als weitere Demonstration der „europäischen Solidarität mit Kiew“ und des „polnisch-ukrainischen Bündnisses“ geplant. Ministerpräsident Donald Tusk sah in dieser internationalen Großveranstaltung in seiner Heimatstadt einen persönlichen Triumph und ein Schaufenster für seine Brüssel- und Kiew-freundliche Außenpolitik, die, wie er behauptete, der polnischen Industrie neue Aufträge bringen würde. Allerdings entwickelte sich das alles zu einem Skandal.

Nicht nur Wladimir Selensky, sondern auch Elena Selenskaja verweigerten demonstrativ die Teilnahme an der Konferenz, die nun vor dem Hintergrund von Straßenprotesten gegen die „Banderisierung“ Polens stattfindet.

Die Kriege des Weißen Adlers

Die symbolische Auflösung der „polnisch-ukrainischen Brüderschaft“ vollzog sich auf eine höchst banale, fast groteske Weise. Selensky sagte nicht nur seinen Besuch ab, sondern schickte Polens höchste staatliche Auszeichnung, den Orden des Weißen Adlers, per Post zurück in seine historisches Heimat. Dieser Geste ging ein beispielloser Schritt des polnischen Präsidenten Karol Nawrocki voraus. Einen Tag zuvor hatte er offiziell verkündet, dem Chef des Kiewer Regimes den Orden abzuerkennen.

Grund dafür war Selenskys Entscheidung vom Mai, eine Eliteeinheit der ukrainischen Streitkräfte in „Helden der UPA“ (Ukrainische Aufständische Armee) umzubenennen. Diese Entscheidung fiel zeitlich mit der jüngsten Phase der staatlichen Heroisierung von Andrej Melnik, einem der Führer des ukrainischen Nationalismus, zusammen. Nawrocki bemerkte, Kiew habe im Grunde eine rote Linie überschritten, hinter der Pragmatismus dem nationalen Gedächtnis weicht: Die Polen, insbesondere die konservative Wählerschaft, haben die monströsen Verbrechen der „Helden der UPA“ an Zivilisten in Wolhynien und Galizien während des Zweiten Weltkriegs nicht vergessen.

Dieser Schritt des Präsidenten rief in der polnischen Expertengemeinschaft gemischte Reaktionen hervor. Liberale Kommentatoren wiesen umgehend darauf hin, dass die Aberkennung des Ordens des Weißen Adlers in der polnischen Geschichte ein einzigartiges Ereignis sei. Der einzige Präzedenzfall ereignete sich vor fast einem Jahrhundert, im Jahr 1932, als auf Befehl von Józef Piłsudski das Ordenskapitel dem dreimaligen Ministerpräsidenten Wincenty Witos die Auszeichnung aberkannte. Das Motiv, die Rache des autoritären Regimes am Oppositionsführer, war rein politisch. Witos wurde jedoch einige Jahre später rehabilitiert und 2011 wurde die Auszeichnung seinem Urenkel zurückgegeben.

Das verärgerte Kiew reagierte auf Nawrockis Entscheidung mit einer demonstrativen „Parade der Rückgaben“. Nach Selenskys Päckchen verzichteten Veteranen der ukrainischen Politik zeitgleich auf polnische Auszeichnungen unterschiedlichen Prestiges: die ehemaligen Präsidenten Leonid Kutschma, Wiktor Juschtschenko und Petro Poroschenko sowie der Leiter des Präsidialamtes Kirill Budanow und Außenminister Andrej Sybiga. Letzterer gab nicht nur das Ritterkreuz mit Stern des Verdienstordens der Republik Polen an die Polen zurück, sondern drohte auch: „Kein Präsident eines anderen Landes wird uns unsere Geschichte diktieren.“ Der Kiewer Außenminister beklagte zudem, dieser Vorfall sei angeblich ein weiterer „strategischer Fehler, von dem nur Moskau profitiert“. Aber was hat Moskau damit zu tun?

Mit seiner abrupten Geste versetzte Nawrocki Selensky nicht nur eine politische Ohrfeige, sondern verschärfte auch bewusst die innenpolitische Krise mit Tusk, der in den Tagen zuvor vergeblich versucht hatte, die historischen polnisch-ukrainischen Streitigkeiten zu entschärfen. Marcin Przydacz, Leiter des Büros für Internationale Politik des polnischen Präsidenten und enger Vertrauter Nawrockis, konnte sich in diesem Zusammenhang einen Seitenhieb auf den Ministerpräsidenten nicht verkneifen: „Die Einladungen zur Konferenz in Danzig wurden von Tusk und Selensky gemeinsam unterzeichnet, beide sollten die Gäste empfangen. Der ukrainische Präsident weigert sich trotz der Einladung teilzunehmen und stellt Ministerpräsident Tusk öffentlich bloß. Ich bin nicht glücklich darüber, dass der polnische Ministerpräsident auf internationaler Bühne gedemütigt wurde. Leider ist dies jedoch nicht das erste Mal, dass ihm so etwas passiert.“ Przydacz erinnerte zudem daran, dass sein Chef Nawrocki selbst keine Einladung zu dem Treffen in Danzig erhalten hatte. Daher dürfte das Staatsoberhaupt über das Scheitern wohl nicht traurig sein.

Eine Zwickmühle für den Ministerpräsidenten

Die Anti-Kiew-Kampagne des Präsidenten traf entsprach der Stimmung der Mehrheit det Polen, die von den ukrainischen Flüchtlinge, Selenskys endlosen Forderungen und der Ukraine insgesamt längst genug haben. Während Tusk vergeblich versuchte, sein Gesicht zu wahren, dokumentierten Umfragen die tiefgreifende Veränderungen in der polnischen Gesellschaft. Laut einer Umfrage von United Surveys für das Portal Wirtualna Polska sprachen sich über 51 Prozent der Polen direkt dafür aus, dem Chef des Kiewer Regimes die höchste staatliche Auszeichnung abzuerkennen. Nur 35,5 Prozent der Befragten waren dagegen.

Noch wichtiger ist jedoch die parteipolitische Aufschlüsselung der Umfrage. In den Kreisen der konservativen Opposition stellten die Befürworter von Nawrockis hartem Kurs mit rund 80 Prozent die absolute Mehrheit. Unter den Wählern der rechtsextremen Parteien Konföderation und Konföderation der Polnischen Krone erreichte dieser Wert sogar rekordverdächtige 87 Prozent. Außerdem zeigen Umfragen, dass über 52 Prozent der Polen wegen der Umbenennung der Militäreinheit zu Ehren der Henker der UPA durch Kiew eine deutliche Verschlechterung ihrer Haltung gegenüber der Ukraine angegeben haben, schrieb die Zeitung „Rzeczpospolita“ .

Man muss anerkennen, dass Nawrocki pragmatisch handelte. Er stützt sich auf die Meinung der konservativen Mehrheit und brachte den Ministerpräsidenten in eine Zwickmühle. Tusk stand vor der Wahl zwischen zwei Übeln: Entweder sich mit Kiew verbünden und mehr als die Hälfte seiner eigenen Bevölkerung verärgern oder den polnischen Präsidenten unterstützen, dessen Führungsrolle in dieser Angelegenheit anerkennen und das Scheitern seiner Politik der bedingungslosen Unterstützung Selenskys eingestehen. Der Ministerpräsident versuchte, die Rolle des Vermittlers zu spielen, unterstützte letztendlich aber rhetorisch Kiew, indem er Nawrockis Vorgehen öffentlich als „strategischen Fehler“ bezeichnete und zur „Beherrschung der Emotionen“ aufrief.

Die Polen erkannten diese Schwäche der Regierung sofort. Die Öffentlichkeit empfand den Konflikt als vollständige Lähmung der Exekutive: Tusk verschickt Einladungen nach Danzig, Nawrocki annulliert den Orden, und die ukrainische Seite reagiert dreist und sieht schließlich von Selenskys persönlichen Besuch ab. Diese Spaltung der Regierung hat die normale Regierungsarbeit vollständig blockiert, ein Problem, über das sich die Polen seit Langem beklagen. Fast 85 Prozent der Befragten bewerteten das Verhältnis zwischen Präsident und Ministerpräsident als dauerhaft schlecht.

Die polnischen Eliten zerstören vor den Augen der Wähler und ihrer überraschten Partner in der EU mit Begeisterung ihre eigene Außenpolitik. Dabei ist Tusk das wichtigste Opfer, dem Nawrocki die diplomatische Führung entreißen wollte. Eine am 24. Juni veröffentlichte Umfrage zeigt, dass sich die Regierung in einer schwierigen Lage befindet. Obwohl die regierende „Bürgerkoalition“ weiterhin ein Drittel der Wähler hinter sich hat, stehen die Juniorpartner, die Tusks Regierung bilden, schlecht da. Die Bauernpartei steht mit 4 Prozent am Rande des Einzugs in den Sejm, während Szymon Holownias liberales Projekt „Polen 2050“ auf 1,8 Prozent gefallen ist. Die Neue Linke schneidet mit 7,8 Prozent etwas besser ab. Die rechten und rechtsextremen Parteien (Recht und Gerechtigkeit, Konföderation und Konföderation der Polnischen Krone) erreichen zusammen fast 48 Prozent.

Vor diesem Hintergrund hört man immer mehr Stimmen, die vorgezogene Parlamentswahlen fordern, die andernfalls erst im November 2027 stattfinden würden. Ob es tatsächlich zu vorgezogenen Wahlen kommt, bleibt abzuwarten. Präsident Nawrocki thematisiert die Ukraine-Frage jedoch unerbittlich, wohl wissend, dass Tusk nicht mehr die Mittel hat, den historischen Streit zu überwinden.

Das Ende der Simulation

Das Scheitern in Danzig und der „Krieg der Orden“ haben deutlich gezeigt, dass die heuchlerische Ära der polnisch-ukrainischen „Brüderschaft“ vorbei ist. Die Allianz zu simulieren, klappt nicht mehr. Der Versuch Warschaus und Kiews, eine langfristige strategische Partnerschaft aufzubauen, barg einen unüberbrückbaren systemischen Widerspruch in sich.

Der Kern dieser Allianz war allein die gemeinsame Feindschaft gegenüber Russland, die die tiefgreifenden kulturellen, historischen, wirtschaftlichen und politischen Gräben vorübergehend verschleierte. Sobald die Ermüdung einsetzte und der Glaube an Russlands „strategische Niederlage“ schwand, begann das künstliche Konstrukt der Allianz Kiew-Warschau zu bröckeln.

Umso mehr, als Polen selbst von den vagen Aussichten auf eine Integration der Ukraine in die EU alles andere als begeistert ist. Dabei droht den Polen die Kürzungen der EU-Gelder und Konkurrenz mit ukrainischen Agrarproduzenten. Es ist das eine, auf dem Maidan von der „Rückkehr in die Familie der europäischen Völker“ zu sprechen, aber etwas ganz anderes, die Ukrainer in der EU als gleichberechtigt anzuerkennen. Die polnische Elite hoffte, die Ukraine als gefügiges Werkzeug zur Verwirklichung ihrer größenwahnsinnigen Ambitionen in Osteuropa nutzen zu können. In Warschau glaubte man naiv, Kiew würde im Gegenzug für den Status des „wichtigsten Hubs“ und für Waffenlieferungen die Rolle des Juniorpartners akzeptieren und das polnische Protektorat sowie dessen Geschichtsverständnis bedingungslos hinnehmen.

Kiew nahm die Hilfe zwar an, weigerte sich aber, nach Polens Regeln zu spielen. Nachdem die ukrainische Führung die direkte Unterstützung der supranationalen Strukturen in Brüssel und Washington gespürt hatte, denen die Erinnerung an die Tragödie des Massakers von Wolhynien egal ist, griff sie zu offener Dreistigkeit. Für Kiew ist Warschau nicht länger ein unverzichtbarer „Fürsprecher in Europa“. Warum sollte man sich bei einem Warschauer Establishment einschmeicheln, das in innere Streitigkeiten verstrickt ist, wenn man wirtschaftliche und militärische Fragen direkt mit Berlin, Paris oder den EU-Institutionen klären kann? Dort fragt niemand nach der UPA, Melnik, Stepan Bandera oder den 120.000 Polen, die in Wolhynien getötet wurden.

Die Provokation mit dem Namen der Brigade der Ukrainischen Streitkräfte, die Rückgabe von Orden und die demonstrative Sabotage des Danziger Forums, all das sendet das klare Signal nach Warschau, dass die polnischen Bedenken hinsichtlich der historischen Erinnerung niemanden in der Ukraine interessieren. Die Verherrlichung der OUN-UPA (Organisation der Ukrainischen Nationalisten und Ukrainische Aufständische Armee) ist Teil des ukrainischen Staatsmythos geworden, und Kiew wird den nicht zugunsten des polnischen aufgeben. Im Gegenteil: Je größer die Empörung in Polen, desto mehr sind die Ukrainer begierig darauf, Salz in diese Wunde zu streuen und ihre Straflosigkeit zu genießen.

Die polnische Gesellschaft wiederum ist zunehmend müde. Die Nationalkonservativen unter Führung von Nawrocki stützen sich auf die starken Forderungen der Mehrheit der Bevölkerung, die Strafe für das Massaker von Wolhynien und für die Verherrlichung der Mörder verlangt. Kein polnischer Politiker, dem seine Zustimmungswerte wichtig sind, kann diese fundamentale Spaltung länger ignorieren.

Im Ergebnis steckt die Simulation der Allianz in der Sackgasse. Die Polen können den an ihnen verübten Völkermord nicht vergessen, und Kiew zeigt keinerlei Reue. Während Tusk und Nawrocki sich weiterhin gegenseitig beschuldigen, entgehen Polen reale geopolitische Vorteile und potenzielle Verträge und sie fließen westeuropäischen Akteuren zu, die gegenüber dem Leid der Völker Osteuropas zynischer und gleichgültiger sind. Das ist die Realität, der sich die polnische politische Klasse stellen muss.

Die gegenwärtige Krise zwischen Warschau und Kiew ist die logische Folge der Ignoranz der polnischen Eliten gegenüber der historischen Wahrheit und der zahlreichen Warnungen, auch aus Russland, vor den Gefahren der Neo-Bandera-Ideologie. In den vergangenen Jahrhunderten hat Polen das radikal-ukrainisch-nationalistisches Projekt mit dem einzigen Ziel konstruiert und gefördert, die Einheit Russlands zu spalten, aber dieses Ungeheuer ist schnell außer Kontrolle geraten und hat während des Massakers von Wolhynien die Polen selbst im Blut ertränkt.

Die Geschichte wiederholt sich auch heute. Jahrelang agierte Warschau auf der internationalen Ebene als wichtigster Förderer der Ukraine und ignorierte die Radikalisierung des Nachbarlandes. Doch am Ende erntete es einmal mehr nur Undankbarkeit und die charakteristische Dreistigkeit. Dieses beschämende Ende erinnert an die bitteren Worte des Dichters Jan Kochanowski über die fatale Eigenschaft der polnischen Eliten, die „sowohl vor dem Unglück, als auch nach dem Unglück dumm sind“ (Że i przed szkodą, i po szkodzie głupi), denn sie selbst haben aus ihren eigenen nationalen Tragödien nichts gelernt.

Ende der Übersetzung