Die EU will keine ukrainische Männer mehr aufnehmen und in Kiew wird über die Zwangsmobilisierung von Frauen gesprochen
Europäische Medien haben den ganzen Sommer über fabuliert, die Ukraine könne das Kriegsglück gegen Russland wenden, was sich nun – wie schon bei den ukrainischen „Sommeroffensiven“ der letzten Jahre – als Lügen herausstellt, denn aus Kiew wird gemeldet, dass die Ukraine keine Luftabwehrmunition mehr hat und daher keine russischen Raketen mehr abschießen kann und dass der Personalmangel der ukrainischen Streitkräfte so dramatisch ist, dass in der Ukraine immer lauter über eine Wehrpflicht für Frauen nachgedacht wird, um die Lücken zu schließen.
Kurz und gut, die Erfolgsmeldungen der deutschen Medien waren mal wieder reine Kriegspropaganda, was man in englischsprachigen Medien manchmal erfahren kann. So hat der britische Telegraph gerade erst darauf hingewiesen, dass die von Selensky genannten Verlustzahlen unrealistisch sind, denn während Selensky behauptet, die Ukraine habe während des gesamten Krieges nur etwas über 50.000 Soldaten verloren, hat Selenskys Büroleiter gerade erst mitgeteilt, die Ukraine müsse monatlich mindestens 30.000 Männer mobilisieren, wenn sie die laufenden Verluste ausgleichen will.
In der TASS ist ein Artikel über den Personalmangel der ukrainischen Streitkräfte und die Folgen erschienen, den ich übersetzt habe.
Beginn der Übersetzung:
Mehr Kanonenfutter: Wie und warum Europa Ukrainer ins Verderben treibt
Andrej Nisamutdinow über die neue Politik des Westens gegenüber ukrainischen Flüchtlingen.
In den letzten Augusttagen kam aus Kopenhagen eine für Ukrainer unangenehme Nachricht: Dänische Parlamentarier verabschiedeten eine Gesetzesänderung, die die Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen an ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter aussetzt. Anders ausgedrückt wurde wehrpflichtigen Ukrainern die Tür vor der Nase zugeschlagen und ihnen wurde gesagt: Euer Schicksal ist es, als Kanonenfutter zu dienen.
Und Dänemark ist bei Weitem nicht das erste Land, das ukrainische Staatsbürger ausweist.
Ihr seid hier nicht willkommen
Dänemark gehörte in den vergangenen Jahren zu den glühendsten Unterstützern des Kiewer Regimes in dessen Konfrontation mit Russland. Umso bezeichnender sind die Umstände der Verabschiedung des neuen Gesetzes: Es wurde von der dänischen Regierung Ende Juni, kurz vor der Parlamentspause, eingebracht. Ende August, kurz nach ihrer Rückkehr aus der Sommerpause, stimmten die Abgeordneten des dänischen Parlaments einhellig für die Gesetzesänderung: 98 Abgeordnete votierten dafür, nur 11 dagegen.
Nach Beginn der russischen Militäroperation wurde in Dänemark ein Sondergesetz zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge verabschiedet. Laut dem Ministerium für Migration und Integration erhielten im Rahmen des Gesetzes 47.600 Ukrainer eine Aufenthaltserlaubnis. Zum 1. Mai 2026 waren in Dänemark 9.300 ukrainische Männer im Alter von 23 bis 60 Jahren registriert.
Künftig erhalten sie eine dänische Aufenthaltserlaubnis nur noch gegen Vorlage von Dokumenten, die ihre Befreiung vom Wehrdienst bestätigen. Diese Regelung gilt jedoch nur für diejenigen, die sich nach dem 25. Juni 2026 beworben haben oder bewerben werden. Personen mit einer bestehenden Aufenthaltserlaubnis sind von der Änderung nicht betroffen.
Die europäische Richtlinie
Wie bereits erwähnt, geht es hier nicht um eine rein dänische Initiative. Anfang August wurde, gemäß einer Richtlinie der EU-Kommission, in der gesamten EU das Verfahren zur Erteilung von befristetem Schutz für Ukrainer geändert. Die neuen Anforderungen sind einfach: Aufenthaltserlaubnisse werden nur noch an ukrainische Staatsbürger erteilt, die, vor allem durch den Nachweis des abgeleisteten Wehrdienstes oder einer Befreiung davon aus bestimmten Gründen, nachweisen können, dass sie legal aus der Ukraine ausgereist sind.
Die Richtlinie soll voraussichtlich erst im Frühjahr 2027 vollständig in Kraft treten. Einige EU-Länder haben jedoch beschlossen, nicht bis zum Frühjahr zu warten. So hatte es beispielsweise die tschechische Regierung eilig, zu erklären, dass ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter für den Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis nun ein Dokument vorlegen müssen, das ihre vollständige Befreiung vom Wehrdienst bestätigt. Junge Männer zwischen 18 und 22 Jahren, die formal das Recht haben, die Ukraine ungehindert zu verlassen, müssen bestätigen, dass sie in der App „Reserve+“ registriert sind, in der Informationen über potenzielle Wehrpflichtige erfasst werden.
Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Beschränkungen wurden auch in Polen, Deutschland und einigen anderen Ländern begeistert aufgenommen, obwohl diese Änderungen noch nicht in nationales Recht umgesetzt wurden. Die Schweiz, obwohl kein EU-Mitglied, hat die neue Regelung ebenfalls schnell übernommen: Seit dem 20. August gewähren die Schweizer Behörden ukrainischen Wehrpflichtigen keinen besonderen Schutzstatus mehr.
Sie haben eine Erklärung gefunden
Bemerkenswert ist, dass die neue ungarische Regierung gegen die neue Verordnung ist. Budapest begründete seine Position mit der Sorge um die ethnischen Ungarn in Transkarpatien, die das Kiewer Regime „an die tausend Kilometer von ihrer Heimat entfernte Front schickt“.
Brüssel erklärte, die Richtlinie sei wegen veränderter „Verteidigungsbedürfnisse der Ukraine“ gerechtfertigt. Man habe lediglich auf Beschwerden aus Kiew über einen Mangel an Mobilisierungsreserven reagiert.
Der Chef des Kiewer Regimes Wladimir Selensky appellierte wiederholt an die europäischen Länder, die Rückkehr der Wehrpflichtigen in die Ukraine zu erleichtern, um die Rotation an der Front zu ermöglichen. In Wirklichkeit geht es natürlich nicht einfach um Rotation, sondern vielmehr um die enormen, unwiederbringlichen Verluste, die die ukrainischen Streitkräfte täglich erleiden. Eine Zeit lang glaubten viele in Europa den triumphierenden Berichten aus Kiew, doch der methodische und unerbittliche Vormarsch der russischen Truppen führte die Europäer schließlich zu der Erkenntnis, dass es für Kiew schlecht läuft. Deshalb beschlossen sie, ihren bisherigen Ansatz zu ändern.
Alle unter Waffen
Da die Ukrainer sich so eifrig als Verteidiger von Freiheit und Demokratie inszeniert haben, ist, um es mit den Worten des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko zu sagen, nicht nur einfach jeder verpflichtet, an der Front zu kämpfen. Diese Idee vertrat General Keith Kellogg, der ehemalige US-Sondergesandter für die Ukraine, der sich bei einem Besuch in Kiew für die Mobilisierung von Frauen aussprach. Er begründete seine Position mit seinen familiären Erfahrungen: „Meine Tochter war Soldatin, hat die Militärakademie absolviert und in Afghanistan gekämpft. Daher lautet meine Antwort auf die Frage, ob Frauen mobilisiert werden sollten: Ja, denn sie kämpfen genauso gut wie Männer.“ Der pensionierte Offizier fügte hinzu, dass er „weder persönlich noch beruflich ein Problem“ darin sehe, dass Frauen in der Armee dienen.
Nach dem amerikanischen General unterstützten auch der ehemalige Verteidigungsminister Alexej Resnikow und die ehemalige stellvertretende Verteidigungsministerin Anna Maliar die Idee der Mobilisierung von Frauen. Der ehemalige ukrainische Außenminister Dmitir Kuleba schloss eine Mobilisierung von Frauen ebenfalls nicht aus. Er hielt es jedoch für wahrscheinlicher, das Wehrpflichtalter für Männer von 25 auf 22 Jahre zu senken.
Aber nicht alle waren von Kelloggs Initiative begeistert. „Sie haben jemanden gefunden, den sie mobilisieren können, Frauen. Ich verstehe das natürlich, aber ich lieber mehr Raketen“, erklärte Irina Wereschtschuk, die stellvertretende Leiterin des Präsidialamtes, in einem ukrainischen Fernsehsender.
Den täglichen Berichten aus der Ukraine über Zusammenstöße zwischen Zivilisten und Mitarbeitern der Rekrutierungszentren zufolge findet die totale Vernichtung der Männer immer weniger Unterstützung in der ukrainischen Bevölkerung, was soll man da erst von Frauen sagen. Doch die Chancen, der Front zu entkommen, schwinden zusehends.
Bis zum letzten Ukrainer
Mit der Verabschiedung neuer Regelungen für Ukrainer im wehrpflichtigen Alter verfolgt die EU meiner Meinung nach mehrere Ziele gleichzeitig. Nicht zuletzt den Wunsch, die Belastung der europäischen Staatshaushalte durch die Flüchtlingshilfe zu verringern. Zwar hat die EU deren Recht auf vorübergehenden Schutz bis zum 2. März 2028 verlängert, doch gleichzeitig kürzen die Staaten auf nationaler Ebene die Programme.
Auch die öffentliche Meinung spielt eine Rolle, die sich während der Militäroperation merklich gewandelt hat und in letzter Zeit nicht zugunsten von Kiew und den Ukrainern ausfällt. Das merkt man besonders in Polen, Tschechien, der Slowakei und Deutschland.
Nicht zu vergessen ist die bereits erwähnte allmähliche Erkenntnis der Realität. Kiews Erzählungen von „erfolgreichen Gegenoffensiven“ und Angriffen auf das russische Hinterland verlieren zunehmend an Glaubwürdigkeit, während den Europäern immer bewusster wird, dass letztendlich die Infanterie alles entscheidet – aber mit der sieht es in der Ukraine gar nicht gut aus.
Doch das Wichtigste ist jedoch der Wunsch des Großteils der europäischen Eliten, den Stellvertreterkrieg gegen Russland fortzusetzen. Ich glaube, nur wenige in Europa glauben wirklich an einen Sieg über unser Land, aber der Wunsch, Russland maximalen Schaden zuzufügen, bleibt ungebrochen. Dabei traut sich niemand, direkt Krieg zu führen, denn die eigene Bevölkerung würde das nicht verstehen, und es macht auch Angst. Das bedeutet, dass sie die Ukrainer weiter in den Krieg treiben müssen (schließlich wählen die in Europa nicht). Wenn es sein muss, jeden Einzelnen – Frauen, Alte, junge Männer und junge Frauen.
Europa hat voll auf das Kiewer Regime gesetzt, nun ist es bereit, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen. Sollen sie doch alle sterben – sie sind egal.
Ende der Übersetzung
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
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