Die Münchener Sicherheitskonferenz war eine Fundgrube für Erklärungen europäischer Politiker über Russland, wie man sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gehört hat. Und wie schon damals stand die deutsche Regierung dabei in der ersten Reihe, denn alleine Kanzler Merz zeichnete sich durch Aussprüche über ein Russland aus, in dem angeblich Barbarei herrsche, die problemlos auch von deutschen Politikern der 1930er Jahre stammen könnten. Auch sein Ausspruch, der Krieg gegen Russland müsse geführt werden, bis „eine Seite erschöpft“ sei, also zur Kapitulation gezwungen ist, könnte genauso gut aus der ersten Hälfte der 1940er Jahre stammen. Und in seiner Rede auf dem CDU-Parteitag bezeichnete er die russische Regierung unter dem Applaus der Delegierten als „verbrecherisches Regime“.

Dass Merz sich – und damit auch Deutschland und die EU selbst – aus allen Verhandlungen mit Russland ausschließt, dürfte klar sein, denn worüber soll die russische Regierung mit jemandem reden, der täglich neue Aussprüche macht, die genauso klingen, wie die Aussprüche deutscher Politiker aus der Zeit, als Deutschland über 25 Millionen Menschen in der ehemaligen Sowjetunion getötet hat?

Der Deutschland-Korrespondent des russischen Fernsehens hat in dem Beitrag, den er am Sonntag zum wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens beigesteuert hat, die haarsträubendsten Aussagen deutscher und europäischer Politiker der letzten Woche zusammengetragen, denn die Nachwehen der Münchener Sicherheitskonferenz waren das zentrale Thema seines Beitrages, den ich wie jede Woche übersetzt habe.

Zuvor noch eine Anmerkung für alle, die die russischen Beiträge, die ich übersetze, auch anschauen: Der Beitrag begann mit einer langen Anmoderation zu der Meldung, dass die an die Ukraine gelieferten F-16 von Piloten aus NATO-Staaten geflogen werden. Da das aber zwei unterschiedliche Themen sind, habe ich das in dem vorherigen Artikel übersetzt und veröffentlicht.

Beginn der Übersetzung:

Genau vor einem Jahr haben die Deutschen Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt. Die CDU erhielt 28,6 Prozent der Stimmen, also hat fast ein Drittel der Deutschen für sie gestimmt, weil sie sich an die schwierigen, aber insgesamt erfolgreichen Jahre unter Merkel erinnerten und hofften, die Christdemokraten könnten die deutsche Wirtschaft aus der Sackgasse führen, in die die SPD und die Grünen der Scholz-Regierung sie gebracht hatten.

Doch es zeigte sich schnell, dass die objektiven Gesetze der Entwicklung – Wachstum ist ohne billige Energie und Rohstoffe unmöglich, wenn man auch noch teure Arbeitskräfte und sinkende Bevölkerungszahlen hat – stärker sind. Von Merz wurden Reformen erwartet, doch die blieben, abgesehen von seinen Plänen, die Staatsverschuldung weiter aufzublasen, aus. So beendet Merz das erste Viertel bis zur nächsten Wahl mit der niedrigsten Zustimmungsrate, die je ein Bundeskanzler erreicht hat: 22 Prozent. Und den Spitzenplatz in den Umfragen muss die CDU mit der AfD teilen.

Der Parteitag in Stuttgart wählte hat für ein weiteres Jahr zum Vorsitzenden gewählt, wegen einer technischen Panne schon wieder erst im zweiten Anlauf. Merz selbst plant, 2029 für das Kanzleramt zu kandidieren, und seine Rede wurde mit zehnminütigem Beifall bedacht. Doch war das Begeisterung oder Ausweglosigkeit?

Der Spiegel schrieb: „Die Partei sehnte sich nach Schwung, nach einer Reformrede. Doch während der 75 Minuten, die Merz sprach, äußerte er sich kaum konkret. Die Rede erinnerte an einen Besuch in einem durchschnittlichen italienischen Restaurant. Man kann hingehen, niemand wird etwas dagegen haben, aber man wird sich wohl kaum daran erinnern.“

Der Spiegel beurteilt den Kanzler aus der deutschen Perspektive, aber Außenstehende konnten aus Merz’ Rede einiges mitnehmen. Zum Beispiel Informationen über den konkreten Zeitpunkt, als die europäischen Verbündeten der USA nicht länger von Trump erstarrten, als sie beschlossen, man könne aufdrehen, was sie am vergangenen Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit aller Kraft taten, wie Merz in seiner Rede sagte: „Das war die Woche in Davos. Plötzlich kam das Thema Grönland. Und zwar nicht nur, weil es in Amerika verheerende Umfragewerte erzielt hatte, sondern – und das war ebenso wichtig – weil die Europäer in all ihren gemeinsamen Diskussionen in Davos geschlossen erklärt hatten: ‚Wir werden uns gemeinsam gegen diesen Übergriff der USA verteidigen. Wir werden uns in Europa verteidigen.‘“

Tatsächlich können die kollektiven Europäer gemeinsam wenig ausrichten, sie brauchen trotzdem die Unterstützung zumindest eines Teils des amerikanischen Establishments. Und diese Unterstützung haben sie, sowohl im heutigen als auch im früheren.

Hillary Clinton sagte in Europa im Interview: „Ich glaube, dass Donald Trumps Ablehnung der amerikanischen Unterstützung für die Ukraine nicht nur für beschämend und eine völlige Abkehr von westlichen und menschlichen Werten, sondern auch für kontraproduktiv. Denn wenn er glaubt, er könne die westliche Hemisphäre beherrschen und Europa buchstäblich Putin ausliefern, irrt er sich. Und die Europäer müssen die Ersten sein, die das beweisen.“

In der ARD agitiert die ehemalige US-Außenministerin Clinton offen gegen den amtierenden amerikanischen Präsidenten und auf der Münchner Konferenz riefen Aktivisten der Demokratischen Partei ihre europäischen Kollegen aktiv dazu auf, jegliche Initiativen der Trump-Regierung zu bekämpfen und zu sabotieren. Seine erbittertsten Feinde waren da: die Gouverneure von Kalifornien und Michigan, Linke aus dem Kongress und die Senatoren Graham, Blumenthal und Whitehouse, die Verkörperung des parteiübergreifenden anti-russischen Konsenses. Die gesamte Palette offener und verdeckter Anti-Trump-Kräfte in den USA verschmolz in Ekstase mit denen aus Europa.

Angenommen, Trumps Sondergesandter Rick Grenell würde in sozialen Medien etwas Wütendes über das Treffen des Bundeskanzlers mit dem kalifornischen Gouverneur schreiben. Etwa das, was er geschrieben hat: „Die deutsche Regierung empfängt Gavin Newsom. Das ist womöglich Merz’ bisher größter Fehler.“

Angenommen, Außenminister Rubio könnte wütend ein Treffen mit europäischen Staats- und Regierungschefs zum Thema Ukraine absagen und in die Slowakei und anschließend nach Ungarn reisen, was er getan hat, während der mehrheitlich republikanische Oberste Gerichtshof der USA Trumps Zölle kippt und die Rückzahlung von 175 Milliarden Dollar an illegalen Gebühren anordnet, was ebenfalls passiert ist.

Genau das erzeugt in Europa die gefährliche Illusion der Schwäche des Weißen Hauses und die Illusion eines parallelen Amerikas, mit dem man so sprechen kann, wie es beispielsweise der finnische Präsident Stubb auf der Sicherheitskonferenz in einem Interview getan hat, als er sagte: „Finnland verfügt unter den an Russland angrenzenden Ländern über eines der stärksten Militärs und liegt in der Nähe wichtiger russischer Atomanlagen. Daher basiert die Zusammenarbeit auf gemeinsamen Interessen. Die USA haben Werte, aber auch strategische Interessen. Und es liegt im Interesse der USA, eine enge Verteidigungszusammenarbeit mit den nordischen Ländern zu pflegen.“

Das bedeutet, Finnland ist notfalls bereit, russische Atomanlagen anzugreifen, um so das Interesse der USA zu gewinnen. Das ist natürlich kein politisches Profil, sondern eine Diagnose, und kein Einzelfall, denn ähnliches war beim estnischen Außenminister zu beobachten, der dem britischen Telegraph sagte: „Die bisherigen Pläne liefen im Grunde darauf hinaus, dass die NATO im Falle eines russischen Angriffs den Krieg gewinnen würde. In diesem Fall würden keine Esten übrig bleiben. Daher interessieren uns solche Plänen nicht. Unser Plan ist es daher, Russland anzugreifen. Wir können Russland nicht erlauben, in die baltischen Staaten einzumarschieren und dann erst zurückzuschlagen.“

Allerdings zeigt die anhaltende Debatte in Europa über Atomwaffen, dass man einen direkten Angriff auf Russland als mehr als nur die Fantasie eines estnischen Diplomaten betrachten sollte. Bundeskanzler Merz hat klargestellt, dass Deutschland nicht die Entwicklung einer eigenen Atombombe plant, aber einen französischen Atomschirm in Betracht zieht, weil die Amerikaner die britischen Atomwaffenarsenale kontrollieren.

Doch nicht jetzt sofort. Macron ist ein heißer Befürworter dieser Idee, er brachte er das Thema ja selbst vor einigen Jahren zur Sprache. Das Problem ist, dass der Franzose so viele verärgert hat, insbesondere Merz und die Italienerin Meloni, dass sie ihn ein Jahr vor der französischen Präsidentschaftswahl bereits abgeschrieben haben.

Mehrmals versuchte Macron beim Treffen der EU-Troika in München, den Bundeskanzler zu begrüßen, doch dieser tat vor laufenden Kameras so, als bemerke er ihn nicht. Das ist eine Form der öffentlichen Demütigung. (Anm. d. Übers.: Das sieht man beispielsweise in diesem Video.)

Die faschistische Meloni überschritt ihrerseits eine Grenze, als sie ihr Beileid zum Mord an dem 23-jährigen Rechtsextremisten Quentin Deranque in Lyon aussprach, wohl wissend, dass dies angesichts der rasanten Radikalisierung der französischen Jugend als Provokation aufgefasst werden würde.

Und Macron reagierte entsprechend und sagte dazu: „Diejenigen, die sich Nationalisten nennen und nicht wollen, dass sich jemand in ihre Angelegenheiten einmischt, sind die Ersten, die sich in die Angelegenheiten anderer einmischen. Jeder soll zu Hause sitzen, dann wird alles gut.“

Doch wie oft hat Macron diesen Rat selbst befolgt? Nicht oft. Wahrscheinlich nie. Seine gesamte Amtszeit im Élysée-Palast verbrachte er mit den Versuchen, Frankreich zu mehr zu machen, als es tatsächlich ist und sein kann, und dass es gut wäre, wenn die Deutschen dafür bezahlen würden. Der nukleare Schutzschirm, die Koalition der Willigen, gesamteuropäische Anleihen, „buy European“ – also französische Waren – damit ging er bis an alle Grenzen. Und er konnte nichts für sich behalten. 2022 veröffentlichte er den Inhalt eines vertraulichen Gesprächs mit Putin, und nun ist er böse, weil Trump seine per SMS verschickte Einladung zum Abendessen in Paris öffentlich gemacht hat. Man kann sich an vieles erinnern. Und er gesteht seine eigene Sünde ja auch selbst ein.

Und doch hat Macron immer wieder brillante Gedanken, man nehme nur den „Hirntod der NATO“. Oder seine Versuche, einen direkten Dialog mit Moskau aufzunehmen, eine Idee, die die EU-Botschafter kürzlich fast einstimmig abgelehnt haben. Er ist der Einzige, wenn wir Orbán und Fico einmal außer Acht lassen, dessen Stimme gelegentlich aus der transatlantischen „Echokammer“ ausgebrochen ist, in die sich die Europäer zurückgezogen haben. Macron ist gefährlich, manchmal lustig und unvergesslich. Paradox, aber schillernd. Und wenn Macron irgendwann von einer Motte ersetzt wird, wer aus seinem Umfeld wird ihm jemals die Wahrheit sagen?

Merz mit seinen eigentümlichen Geschichtsvorstellungen? Der sagtt viel, beispielsweise dies: „Der Krieg in der Ukraine dauert nun schon vier Jahre, länger als der Zweite Weltkrieg.“

Der Zweite Weltkrieg dauerte sechs Jahre, nicht vier. Der Große Vaterländische Krieg, den das sowjetische Volk gegen die Nazi-Besatzer und ihre Kollaborateure in Europa führte, dauerte etwa vier Jahre. Gegen den Großvater von Merz, der Mitglied der NSDAP war. Daher ist seine persönliche Fixierung auf vier Jahre durchaus verständlich.

Und da die Großvätergeneration bereits alle ideologischen Klischees zur Rechtfertigung des Drangs nach Osten erfunden hat, muss sich der Führer nicht allzu sehr anstrengen. Das sagte Merz in einem Interview mit Reinpfalz über Russland: „Wir sehen dieses Land derzeit in einem Zustand tiefster Barbarei. Daran wird sich in absehbarer Zeit nichts ändern, und wir müssen das akzeptieren.“

Im selben Interview sagte Merz, die EU wolle, dass der russische Staat militärisch oder wirtschaftlich keinen Krieg mehr führen kann, mit anderen Worten, dass Russland unter dem Druck des Westens kapituliert. Wie kann man die Deutschen überreden, zu ertragen und durchzuhalten, wenn es keinen anderen Weg gibt? Die erste Nazi-These lautete: „Die Russen sind Barbaren.“ Die zweite: „Russland ist ein Koloss auf tönernen Füßen.“

Und das singen sie ja schon im Chor, wie beispielsweise der tschechische Präsident Petr Pawel auf der Münchener Sicherheitskonferenz: „Wir sind bereit. Ich denke, wir müssen diesen Geist in ganz Europa demonstrieren und Russland zeigen, dass wir keine Angst vor ihm haben. Russland ist ein schwaches Land, das einfach nur viele Atomwaffen besitzt. So sollten wir es auch behandeln.“

Pawels Worte kann man so verstehen, dass die Aussicht auf einen vernichtenden Schlag gegen ihre Truppen oder gar ihr Gebiet sie davon abhält, direkt in den Krieg mit Russland einzugreifen. Sie zögern, bis die Frage ihrer Atomwaffen geklärt ist oder bis absolute Gewissheit besteht, dass die USA das Gleichgewicht der Kräfte garantieren.

Unter der aktuellen US-Regierung sind die Chancen dafür minimal, das schränkt die Europäer stark ein. Aber das Feld für einen neuen Kampf zwischen den liberalen Globalisten und Trump ist schon bereitet. Das Ziel ist festgelegt: die wichtigste Basis des US-Präsidenten in Europa, die Trump selbst nannte: „Ich spreche dem ungarischen Ministerpräsidenten Orban, meine volle und bedingungslose Unterstützung bei den Wahlen aus. Nicht jedem in Europa gefällt diese Unterstützung, aber das ist normal.“

Und Rubio sagte: „Die Beziehungen zwischen den USA und Ungarn sind heute so eng, wie ich sie mir nur vorstellen kann.“

Brüssels unmittelbares Ziel ist es, koste es, was es wolle, den unbequemen Viktor Orban zu stürzen und bei den Wahlen am 12. April den bequemen Peter Magyar an die Macht zu bringen. US-Außenminister Rubio ist nach Budapest gereist, damit genau das passiert, und der kalifornische Gouverneur Newsom traf sich in München mit dem ungarischen Oppositionsführer.

Auch Selensky wurde eingeschaltet: Um die Unzufriedenheit mit der Orban-Regierung zu schüren, weigert sich das Kiewer Regime, die angeblich beschädigte Druschba-Pipeline wieder in Betrieb zu nehmen, die Raffinerien in Ungarn und der Slowakei mit russischem Öl versorgt, was der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban so kommentierte: „Wir stehen unter enormem Druck, nicht nur von der Ukraine, sondern auch von Brüssel. Sie gehen mit aller Macht gegen uns vor und versuchen, die Slowaken und uns dazu zu zwingen, eine kriegsbefürwortende Haltung einzunehmen. Und dieser Druck wird verstärkt.“

Und sein slowakischer Kollege Fico sagte: „Unsere Geheimdienste, unsere Informationen zeigen, dass die beschädigte Anlage, die die ukrainische Regierung als Vorwand nutzt, repariert wurde und weiterhin problemlos Gas in die Slowakei und weiter nach Ungarn liefern kann. Ich sehe das im Kontext der ungarischen Wahlen, das setzt Viktor Orban enorm unter Druck.“

Als Antwort darauf kappen Ungarn und die Slowakei, mit stillschweigender Unterstützung der Trump-Regierung, die Diesellieferungen an die Ukraine, das sind etwa 20 Prozent ihrer Importe. Als Nächstes ist der Strom dran, wie Orban andeutete: „Wir drohen nicht, und ich will nicht voreilig handeln. Aber ein erheblicher Teil des ukrainischen Stroms fließt auch durch Ungarn. Wir hoffen, dass die Ukrainer zur Vernunft kommen. Sollten sie so weitermachen, haben wir Ideen, wie wir reagieren.“

Strom ist schmerzhafter als Diesel, denn wegen der zerstörten Infrastruktur decken die Lieferungen aus der Slowakei und Ungarn über 60 Prozent des gesamten ukrainischen Verbrauchs. Dass Selensky auf Geheiß Londons und Brüssels vor keinen Grausamkeiten gegen sein eigenes Volk oder seine Nachbarn zurückschreckt, ist eine andere Frage.

Im Krieg mit Trump hat er die Seite gewählt. Und weil das kein Geheimnis ist, hat Ungarn auch auch gleich den 90-Milliarden-Euro-Kredit der EU für Kiew blockiert. Die politische Entscheidung ist im Dezember gefallen, die endgültige Genehmigung steht jedoch noch aus und erfordert einen Konsens. Die Gelder werden also nicht vor April auf Kiews Konto fließen, sodass sie diese Krise auch durch einen Regierungswechsel von Orban zu Magyar lösen könnten.

Es sind noch 49 Tage bis zu den Wahlen in Ungarn. Die Einsätze sind hoch. Eine Niederlage der aktuellen Regierung wäre nicht nur ein schwerer Schlag für die Antikriegsbewegung in Europa, sondern auch ein außenpolitischer Rückschlag für Donald Trump und könnte sich auf den Ausgang der US-Zwischenwahlen in 254 Tagen auswirken. Wir leben in interessanten Zeiten: Wer hätte gedacht, dass ein solcher Zusammenhang überhaupt möglich wäre?

Ende der Übersetzung