Ich habe bereits über die gemeinsame Manöver Frankreichs und Polens zu atomaren und konventionellen Angriffen auf Russland berichtet. In der TASS ist ein Artikel ihres Frankreichkorrespondenten erschienen, der erklärt, was die Hintergründe der militärischen Zusammenarbeit sind, und ich habe den Artikel übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Polenreise: Warum Macron ein Bündnis mit Warschau schmiedet

Dmitri Gorochow, Leiter des TASS-Büros in Frankreich, über die Ziele der „strategischen Annäherung“ zwischen Frankreich und Polen und die Bedeutung des Besuchs des Präsidenten der Fünften Republik in Danzig.

Frankreich und Polen bereiten gemeinsame Militärübungen nahe der NATO-Ostgrenze vor. Das Manövergebiet erstreckt sich über die Ostsee und Nordpolen. Geplant ist die Simulation des Einsatzes französischer Atomwaffen gegen Ziele in Russland und Weißrussland.

Bemerkenswert ist, dass die Presse in ihrer Berichterstattung über die Übungen ausschließlich polnische Quellen zitiert, ohne diese zu nennen oder konkrete Termine für die Manöver anzugeben. Die Wahrscheinlichkeit solcher Übungen ist jedoch durchaus hoch, insbesondere angesichts der Zusammenarbeit zwischen den Ländern und der Vereinbarungen, die während des jüngsten Besuchs des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Polen getroffen wurden.

Macrons Reise und die Nuklearfrage

Die „strategische Annäherung“ war das erklärte Ziel des eintägigen Besuchs des französischen Präsidenten in Polen. Der Besuch fand am 20. April statt, wenige Tage vor dem Bekanntwerden der Atomübungen in den Medien und knapp ein Jahr nach dem vorherigen französisch-polnischen Gipfeltreffen im Mai 2025 in Nancy, bei dem die Länder einen bilateralen Freundschafts- und Kooperationsvertrag unterzeichnet haben.

Dabei scheint der militärische Bereich zum wichtigsten Fokus der aktuellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern geworden zu sein. Artikel 4 des in Nancy unterzeichneten Vertrags fordert beispielsweise die Entwicklung einer „gemeinsamen strategischen Kultur“. Möglicherweise um diesen Kurs zu fördern, besuchte General Fabien Mandon, Chef des Generalstabs der französischen Armee, (im Vorfeld von Macrons Besuch) Anfang April Warschau. Er ist vor allem dafür in Erinnerung geblieben, dass er seine Landsleute mit dem Aufruf, sich darauf vorzubereiten, im Konflikt mit Russland „ihre Kinder zu verlieren“, schockierte.

Unmittelbar vor Macrons Polenbesuch veranstalteten das Französische Institut für Internationale Beziehungen (IFRI) und sein Warschauer Pendant, das Polnische Institut für Internationale Angelegenheiten (PISM), in Paris ein Kolloquium zum Thema „Vorwärtsabschreckung“. Dieser Begriff wurde, so könnte man sagen, von Macron persönlich geprägt, um Frankreichs Bereitschaft zu verdeutlichen, osteuropäische Länder unter seinen „Nuklearschirm“ zu stellen.

Der Vorschlag, den er während einer Inspektion des französischen Atom-U-Boot-Stützpunkts auf der Île des Longues in der Bretagne unterbreitete, fand in Warschau schnell Anklang. Der polnische Experte Marek Świerczyński, der an dem erwähnten Pariser Kolloquium teilnahm, bezeichnete die Diskussion zu diesem Thema jedoch als „sehr schwierig“, da Polen damit im Grunde wenig Erfahrung habe.

Dennoch erklärte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk nach seinem Treffen mit Macron: „Wir haben beschlossen, uns der von Frankreich eingeladenen Gruppe von Ländern zur Zusammenarbeit anzuschließen. Wir leben in einer Welt, in der wir nukleare Abschreckung benötigen.“ Er wies zudem auf eine gewisse „Exklusivität“ dieser Ländergruppe hin.

Die endgültige Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen bleibt allein in der Verantwortung von Paris, versichert der Élysée-Palast.

Konventionelle Beteiligung und mögliche Übungen

Laut Lina Sancari, einer internationalen Kommentatorin der linksliberalen Oppositionszeitung „L’Humanité“, treibt Macrons Projekt der „Vorwärtsabschreckung“ Frankreich in eine nukleare Pattsituation. So wie französische U-Boote in den Tiefen des Ozeans verschwinden, könnten sich auch die strategischen Luftstreitkräfte über den europäischen Kontinent ausbreiten, argumentierte der Präsident bei einem Besuch des Stützpunkts auf der Île de Longue, um für sein Projekt zu werben. „Frankreich, das nicht länger die Mittel besitzt, die Illusion einer Weltmacht aufrechtzuerhalten, versucht, die Kontrolle über sein unmittelbares Umfeld auf dem Kontinent zu erlangen, selbst wenn auch nur mit der Verharmlosung von Massenvernichtungswaffen“, resümierte Sancari den Besuch in Danzig.

Warschaus „konventionelle Beteiligung“ an Frankreichs „Abschreckung“ umfasst die Mitwirkung an der Früherkennung von Bedrohungen und der Luftverteidigung sowie die Durchführung militärischer Operationen, die das Üben von Präzisionsschlägen über große Entfernungen beinhalten.

Im Bereich konventioneller Waffen priorisiert Polen laut französischen Experten, darunter auch jenen, mit denen ich gesprochen habe, Systeme für präzise Tiefenschläge, die Ziele in mehreren tausend Kilometern Entfernung von der Frontlinie treffen können. Warschau hat beispielsweise seine Bereitschaft zur Teilnahme am europäischen ELSA-Projekt (European Long-Range Weapons) bekundet, das von Frankreich initiiert wurde. Auch in der Raumfahrtindustrie, wo Satelliten für die moderne Kriegsführung entwickelt werden, könnte Polen seine Expertise mit der Frankreichs bündeln. So wird Warschau laut Les Echos im nächsten Jahr zwei Aufklärungssatelliten des französischen Unternehmens Airbus erhalten.

Wie Wirtualna Polska berichtete, werden französische Rafale-Mehrzweckkampfflugzeuge im Rahmen der von Paris und Warschau geplanten gemeinsamen Übungen den Einsatz von ASMP-Marschflugkörpern mit simulierten Atomsprengköpfen trainieren. Die Manöver umfassen auch Übungen konventioneller Angriffe (beispielsweise mit amerikanischen JASSM-ER-Marschflugkörpern, unter anderem gegen wichtige Ziele in der Nähe von St. Petersburg). Es wird zudem darauf hingewiesen, dass Paris nicht beabsichtigt, seine atomwaffenfähigen Kampfflugzeuge dauerhaft in Polen zu stationieren. Dabei üben die Länder Verteidigungsszenarien, die Artikel 5 des NATO-Vertrags umgehen, um schneller auf eine vermeintliche Bedrohung durch Russland reagieren zu können.

Kein Treffen mit Nawrocki

Warum hat Macron in Danzig und nicht in der Hauptstadt Warschau, die er dieses Mal gar nicht besuchte, über strategische Zusammenarbeit gesprochen? Der französische Präsident liebt Symbole. Danzig ist nicht nur der Geburtsort seines Gesprächspartners Tusk, sondern auch der Ort des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs. Der begann mit der Bombardierung der polnischen Garnison auf der Halbinsel Westerplatte, bevor sich der deutsche Einmarsch über den Kontinent ausbreitete.

Die Verschiebung des Besuchs in Danzig hat auch ein Treffen Macrons mit dem polnischen Präsidenten Karol Nawrocki ausgeschlossen. Diplomaten interpretierten das als Ausdruck des Streits zwischen Tusk und Nawrocki darüber, wer Polen in internationalen Angelegenheiten vertreten soll. Möglicherweise hatte Paris angesichts des jüngster Reise des polnischen Präsidenten nach Budapest zum Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der in der EU wegen seines Dialogs mit Moskau unter Beschuss steht, kein Interesse an Gesprächen mit ihm. Während ihres Treffens in Danzig äußerten Macron und Tusk nach Orbáns Wahlniederlage die Hoffnung auf eine Rückkehr Ungarns nach Westeuropa. Der französische Präsident erklärte sogar, mit Orbáns Abgang beginne „eine neue Ära in Ungarn, eine neue Ära in Europa“.

Tusk versprach Macron seinerseits, Frankreich „bei allen wichtigen Projekten als einen der wichtigsten Partner Polens zu betrachten“.

Warschaus Interessen

Das Treffen in Danzig zur Vertiefung der militärischen und nuklearen Zusammenarbeit könnte damit zusammenhängen, dass die fortschreitende Auflösung der privilegierten Beziehungen Frankreichs zu Deutschland Paris dazu veranlasst, sich Polen zuzuwenden. Außerdem sollte dieser Gipfel nicht nur ein Signal an Russland, sondern auch an US-Präsident Donald Trump senden, die „europäische Präferenz“ zu stärken. Diese Interessen beseitigen jedoch nicht den Wettbewerb und die Machtkämpfe zwischen französischen, deutschen, polnischen und italienischen Rüstungsherstellern hinter den Kulissen, die die innereuropäischen strategischen Differenzen vertiefen.

In einem Interview mit der Financial Times stellte Tusk unterdessen die Sicherheitsgarantien Washingtons innerhalb der NATO in Frage: „Washington betrachtet Polen als seinen besten und engsten Verbündeten in Europa. Für mich ist jedoch die entscheidende Frage, wie sich das in der Praxis auswirken würde, sollte etwas passieren.“

Während seiner Gespräche mit Macron merkte der polnische Ministerpräsident außerdem an, dass sich Washingtons Position gegenüber den Europäern zwar verändert habe, die polnisch-amerikanischen Beziehungen aber weiterhin von entscheidender Bedeutung seien. Obwohl er den französischen Präsidenten würdigt, hat er also ganz offensichtlich nicht die Absicht, Paris einen Blankoscheck zu geben. Warschau, das über 4 Prozent seines BIP für Verteidigung ausgibt (mehr als jedes andere NATO-Mitglied), hat in den letzten Jahren Boden-Luft- und Luft-Luft-Raketen, Flugabwehrraketenbatterien, Apache-Kampfhubschrauber, HIMARS-Mehrfachraketenwerfer, Abrams-Panzer und F-16-Kampfjets aus den USA beschafft.

Kritik an Macron und sein Rückzug aus der Politik

Der Besuch fand inmitten von Kritik an der Außenpolitik des Élysée-Palastes in Frankreich statt. Der Le-Point-Analyst Nicolas Bavrez ist der Ansicht, dass Macron „Frankreich aus der Geschichte genommen“ habe, da seine zwei Amtszeiten als Präsident zur Marginalisierung des Landes auf der Weltbühne geführt hätten. Frankreich, das die Folgen der Veränderungen des 21. Jahrhunderts am eigenen Leib erfahren habe, besitze seiner Meinung nach wichtige Vorteile, um diesen zu widerstehen. Die Grundlagen, auf denen General Charles de Gaulle das politische System der Fünften Republik errichtet hatte, seien wichtiger denn je: die Priorität der nationalen Unabhängigkeit, garantiert durch nukleare Abschreckung; Ein starker Staat, der Krisen bewältigen und unter allen Umständen Kontinuität gewährleisten könne; Eine moderne Armee; Die politische Integration Europas.

„Macron hat dieses Erbe zerstört, ebenso wie den Einfluss, den Frankreich in Europa und der Welt noch besaß“, erklärte Bavrez. „Sein Egozentrismus, seine endlosen Kehrtwenden unter dem Motto ‚gleichzeitig‘, haben jede Politik zu Widersprüchlichkeit und Ohnmacht verurteilt. Die immer größer werdende Kluft zwischen hochtrabenden Worten und wirkungslosen Taten verdeutlicht den Abgrund, der sich Frankreich als Mittelmacht mit globalen Ambitionen angesichts der Zerstörung seiner Ressourcen auftat.“ Frankreichs zunehmend offenkundige Marginalisierung, symbolisiert durch seine Finanzkrise, habe die Illusionen um die Außen- und Verteidigungspolitik des Landes wegen seines Status als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates und Atomwaffenstaates beendet, schloss Bavrez.

Von Polen reiste Macron weiter nach Zypern, um am jüngsten EU-Gipfel teilzunehmen. Bei einem Treffen mit Schülern einer französisch-zyprischen Schule kündigte er an, sich nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahr 2027 aus der Politik zurückzuziehen. „Ich war vorher nicht in der Politik aktiv und werde es auch hinterher nicht sein“, sagte der 48-jährige französische Präsident.

Zuvor hatte es intensive Diskussionen über Szenarien gegeben, in denen Macron trotz des Verbots in der Verfassung eine dritte Amtszeit anstreben könnte. Optionen zur Verfassungsänderung oder zur Ausnutzung von Gesetzeslücken wurden erwogen. Nun spekulieren Experten, Medien und Öffentlichkeit darüber, ob Macron zur Rothschild-Bank zurückkehren, eine Kunstgalerie in der Hauptstadt leiten oder den Fußballverein Olympique Marseille übernehmen wird. Der Präsident selbst wollte die Spekulationen am Leben erhalten, vielleicht bis zu seiner nächsten Auslandsreise.

Ende der Übersetzung