Das Council on Foreign Relations sieht ein, dass der Westen Russland international nicht isolieren konnte
Wer die Analysen der großen und mächtigen US-Thinktanks liest, stellt regelmäßig fest, dass deren Einschätzungen sehr stark von dem abweichen, was westliche Medien ihrem Publikum erzählen. Das hat nun wieder ein Artikel gezeigt, der in Foreign Affairs, die Zeitung des Council on Foreign Relations, erschienen ist. Ich bin längst nicht mit allem einverstanden, was der Autor schreibt, aber ich habe den Artikel trotzdem übersetzt, um zu zeigen, wie sehr sich die Einschätzungen der westlichen Experten von dem unterscheiden, was westliche Medien schreiben.
Beginn der Übersetzung:
Die kommenden Risiken für die russische Macht
Kann Moskau seine Außenpolitik an eine sich wandelnde Welt anpassen?
Die USA betrachten Russland lange als eine Macht im unaufhaltsamen Niedergang. Diese Einschätzung entstand in den 1980er Jahren, als die Sowjetunion deutliche Anzeichen einer imperialen Überdehnung zeigte, und verfestigte sich nach dem Zusammenbruch erst des Warschauer Pakts und dann der Sowjetunion selbst. Washington verfolgte fortan eine politische Agenda, einschließlich der NATO-Osterweiterung, bei der russische Macht und Interessen kaum eine Rolle spielten, und der langwierige Konflikt um die Ukraine ließ diese Geringschätzung in Herablassung umschlagen. Im März 2014 bezeichnete US-Präsident Barack Obama Russland als „Regionalmacht“, die „einige ihrer unmittelbaren Nachbarn bedroht, nicht aus Stärke, sondern aus Schwäche heraus“. Präsident Donald Trump hegt zwar mehr Sympathie für den russischen Präsidenten Wladimir Putin als seine Vorgänger, doch die meisten Russland-Experten im Westen konzentrieren sich weiterhin auf Russlands technologischen Rückstand, das Scheitern bei der Unterstützung von Verbündeten in Syrien, Venezuela und Kuba sowie auf die aus ihrer Sicht erfolgte Reduzierung des Landes zum Vasallen des mächtigen China.
Dieses Bild eines schwachen und schwindenden Russlands mag zwar den vorgefassten Meinungen von Putins zahlreichen Kritikern entsprechen, aber es steht im grundlegenden Widerspruch zur Realität: Auf der globalen Bühne agiert Moskau beständig weit über seinem eigentlichen Gewicht. Auch 35 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion bleibt Russland eine nukleare Supermacht. Wie schon im Kalten Krieg betrachtet die NATO das Land als die maßgebliche Bedrohung, an der sie ihre Streitkräfteplanung ausrichtet. Die beispiellose Welle westlicher Sanktionen hat weder den von ihren Urhebern prognostizierten wirtschaftlichen Zusammenbruch herbeigeführt noch die politische und soziale Stabilität untergraben. Auch das Bestreben, Moskau zu isolieren, ist ins Stocken geraten. Der Kreml hat geschickt nicht-westliche Zusammenschlüsse gefördert, etwa die BRICS-Gruppe, einen Verbund bedeutender Schwellenländer, sowie die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, ein eurasisches Bündnis für Politik und Sicherheit. Auf diese Weise hat Russland seinen Einfluss auf die sich formierende „post-westliche“ Ordnung ausgebaut. Und obwohl die russische Wirtschaft weitaus kleiner ist als die chinesische, hat die „grenzenlose“ Partnerschaft zwischen Moskau und Peking eine beeindruckende Koalition hervorgebracht.
Diese optimistische Einschätzung kommt jedoch mit einem Vorbehalt: Sie stützt sich auf die gegenwärtigen internationalen Rahmenbedingungen. Moskau agiert weiterhin über seinem Gewicht, weil es sich in einer fragmentierten, unberechenbaren Welt bewegt, die seinen Stärken entgegenkommt. Volatilität und Instabilität, aktive Konflikte und Rüstungswettläufe in verschiedenen Regionen, wirtschaftliche Entkopplung und der Rückzug der Globalisierung, der weltweite Aufstieg von Nationalismus und Populismus, die Geringschätzung von „Soft Power“ sowie Risse im westlichen Bündnis – all diese Merkmale der gegenwärtigen internationalen Ordnung spielen Moskau in die Hände.
Das Risiko für Russland ist jedoch, dass die heutigen Unruhen und Unsicherheiten nicht von Dauer sind. Das Pendel dürfte wieder zurückschlagen, wenn die globale Unordnung nachlässt und sich das internationale System neu festigt. Diese Wende könnte eintreten, sobald Trump das Weiße Haus verlässt, insbesondere dann, wenn sein Nachfolger die traditionelle Unterstützung der USA für das transatlantische Bündnis, den Multilateralismus und den freien Handel wiederherstellt. Auch ein weltweites Schockereignis, etwa ein beschleunigte Klimawandel, ein außer Kontrolle geratenes KI-System oder eine andere unerwartete Entwicklung, könnte die Staaten dazu bewegen, ihre aktuellen Konflikte zugunsten einer engeren Zusammenarbeit zurückzustellen. Wenn dieser Wandel eintritt, und das wird er, könnte Russland feststellen, dass seine bewährte Außenpolitik und seine einst verlässlichen, aber starren Institutionen ihm nicht mehr so gut dienen.
IM CHAOS GEDEIHEN
Die Zentrifugalkräfte, die das internationale System auseinanderreißen, spielen Moskau in die Hände. In einer zersplitterten und gefährlichen Welt der „starken Männer“, in der rohe Gewalt über den Ausgang von Konflikten entscheidet, bleibt Russlands militärisches Gewicht eine beständige Quelle von Stärke und Einfluss. Zudem ist Russland die einzige Macht, die den USA im Bereich strategischer Atomwaffen ebenbürtig ist. China modernisiert und erweitert zwar sein Arsenal, doch Peking wird noch lange brauchen, um zu den beiden Supermächten aufzuschließen. Russlands Status als Atommacht hat praktische Auswirkungen: Er hat NATO-Mitglieder davon abgehalten, Truppen in die Ukraine zu entsenden, und verschafft Moskau ein starkes diplomatisches Druckmittel in Fragen der Rüstungskontrolle, der strategischen Stabilität und Risikominderung, der Nichtverbreitung von Atomwaffen sowie der Verhinderung von Nuklearterrorismus.
Was die konventionellen Fähigkeiten betrifft, so verfügt Russland weiterhin über eine Hochseeflotte und Kapazitäten für Schläge über große Distanzen, nur die USA können ihre Macht in noch größerem Umfang projizieren. Zwar offenbarten die ersten Kampfhandlungen in der Ukraine im Februar 2022 ernsthafte Schwächen der russischen Armee, doch in den darauffolgenden viereinhalb Jahren haben sich die Streitkräfte gewandelt und ihre Effizienz sowie Kampfkraft erheblich gesteigert. Moskau verfügt heute über eines der stärksten Militärs der Welt und zudem über einzigartige Erfahrungen in der modernen Bodenkriegsführung, das ist ein Vorsprung gegenüber fast allen anderen Streitkräften, einschließlich derer der USA. Auch die Ukraine hat ihre Streitkräfte und Taktiken an neue Kampftechnologien angepasst, ist jedoch auf westliche Unterstützung angewiesen und könnte diese Fähigkeiten womöglich nicht aufrechterhalten, sobald die Kämpfe enden. Die gesammelten Erfahrungen der russischen Streitkräfte werden Moskau in einer Ära häufiger konventioneller Kriege weiterhin zugutekommen.
Eine gespaltene Welt, die unter Ressourcenknappheit leidet, verstärkt zudem den Einfluss, den Russland dank seiner enormen natürlichen Vorkommen ausübt. Russland ist ein Lieferant von Erdöl, Erdgas, Kohle, Weizen, Düngemitteln, Uran, kritischen Metallen, Diamanten und anderen Rohstoffen. Es spielt regelmäßig die Rolle eines Dealmakers, insbesondere jetzt, da nicht der Preis, sondern die Versorgungssicherheit Priorität hat. Europa mag sich zwar von russischen fossilen Brennstoffen lösen, doch die Abhängigkeit Chinas von diesen Lieferungen hilft dabei, die Asymmetrien in den Beziehungen zwischen Moskau und Peking auszugleichen. Die Anfälligkeit der Versorgungswege im Nahen Osten während des Iran-Konflikts hat Russlands Position zusätzlich gestärkt.
Ein von hartem Wettbewerb und Volatilität geprägtes Umfeld erhöht zudem den Wert der zentralisierten wirtschaftlichen und politischen Systeme Russlands. Im Westen werden diese Strukturen oft als veraltet, unflexibel und der Entwicklung des Landes abträglich verspottet. Doch ein starker Staat hat Russland dabei geholfen, trotz westlichen Drucks und der Verluste in der Ukraine soziale, wirtschaftliche und politische Stabilität zu wahren. In einer Zeit zunehmender Polarisierung bietet Russlands zentralisierte, auf eine Person zugeschnittene Entscheidungsfindung klare Vorteile gegenüber der liberalen Alternative. Putin regiert ohne nennenswerte Opposition, bei geringen inneren Spannungen innerhalb des Establishments und kaum Gegenwind aus den Medien, und er kann eine langfristige strategische Planung verfolgen, die im Westen durch die unberechenbaren Wahlzyklen ausgeschlossen ist.
Die USA hingegen gleichen einem politischen Scherbenhaufen, angeführt von einem unberechenbaren Präsidenten und einem dysfunktionalen Kongress. Trump scheint Putin nicht nur zu respektieren, sondern ihn auch um seinen festen Griff um die Macht in Russland zu beneiden. In Großbritannien und Frankreich wechseln die Premierminister, ohne dass es einem von ihnen gelänge, dauerhaft das Vertrauen der Öffentlichkeit zu gewinnen. Die EU überlebt zwar bisher, trifft Entscheidungen jedoch quälend langsam und sieht sich in ihren Mitgliedsstaaten einem wachsenden Zulauf populistischer Parteien gegenüber, die darauf aus sind, die Brüsseler Bürokraten zu stürzen.
Solange das internationale System Rivalität gegenüber Kooperation, Sicherheit gegenüber Wohlstand, Regionalisierung gegenüber Globalisierung und Souveränität gegenüber Interdependenz begünstigt, wird Russland in der ersten Liga der Weltpolitik verbleiben. Es wird sogar komparative Vorteile gegenüber Ländern besitzen, die über weitaus größere wirtschaftliche, finanzielle und technologische Kapazitäten verfügen. Seine Rivalen werden durch innenpolitische demokratische Blockaden und eine unruhige Wählerschaft eingeschränkt sein. Russland kann den Westen zwar nicht gänzlich besiegen, aber es kann sich behaupten und auf ein Unentschieden hinarbeiten, zumindest so lange, bis die heutige, von Wettbewerb und Zersplitterung geprägte Ordnung Kompromissen, Deeskalation und Stabilität weicht.
DIE KOMMENDE RUHE
Die Geschichte verläuft in Zyklen, und die gegenwärtige Konstellation des internationalen Systems könnte sich als flüchtig erweisen. Die Globalisierung könnte in neuer Form zurückkehren, und Instabilität könnte einer langen Phase stabilen Friedens weichen. Die scheinbar endlosen Kämpfe im Nahen Osten könnten endlich aufhören, Washington und Peking könnten einen tragfähigen Kompromiss in Handels- und geopolitischen Fragen erzielen, die EU könnte ihre Existenzkrise überwinden und einem neuen UN-Generalsekretär könnte es gelingen, die Prinzipien des Multilateralismus im Weltgeschehen wiederzubeleben. Der Umschwung könnte bereits mit den anstehenden Zwischenwahlen in den USA einsetzen, sollten diese zu einer schweren Niederlage für Trumps Anhänger im Kongress führen.
In einer solchen Welt würden einige der außenpolitischen Trümpfe, die Russland derzeit am höchsten schätzt, an Wert verlieren. Die „weichen“ Formen von Macht, die Russland lange Zeit unterschätzt hat, würden an Bedeutung gewinnen. Massive Investitionen in strategische und konventionelle Streitkräfte verleihen Moskau zwar geopolitisches Gewicht, helfen dem Land jedoch nicht dabei, in aufstrebende, hochkarätige globale Lieferketten eingebunden zu werden. Wäre der Binnenmarkt so groß wie der Chinas oder Indiens, könnte sich Russland gegen die Risiken einer wiedererstarkenden Globalisierung abschotten. Doch der langfristige demografische Niedergang verbaut diese Möglichkeit. Auch der Versuch, sich durch den Export noch größerer Mengen an fossilen Energieträgern aus der wirtschaftlichen Notlage zu befreien, dürfte angesichts der voraussichtlich sinkenden Nachfrage nach fossilen Brennstoffen scheitern. Noch schwieriger wäre es, im Wettbewerb um umfangreiche ausländische Direktinvestitionen zu bestehen. Das setzt ein hohes Maß an Vertrauen und Transparenz zwischen den Staaten sowie einen stabilen und anwenderfreundlichen Rechtsrahmen voraus.
Die geografische Lage des Landes bietet gewisse Vorteile. Mit der weltweit längsten Arktis-Küste kann Russland über einen großen Anteil an den Rohstoffreserven des hohen Nordens sowie an den neuen Schifffahrtsrouten verfügen, die durch die Erderwärmung entstehen. Um jedoch aus seiner Position als Transitkorridor zwischen Ostasien und Westeuropa Kapital zu schlagen, bräuchte Russland langfristige, stabile Partnerschaften, nicht nur mit China, sondern auch mit der EU. Solche Beziehungen sind derzeit kaum vorstellbar.
Schließlich droht Russland ohne ein starkes ziviles Hochtechnologie-Ökosystem technologisch weit hinter die USA und China zurückzufallen. Seit mehr als zwei Jahrzehnten verstärkt die russische Führung ihren Zugriff auf den Privatsektor. Die stark zentralisierte Entscheidungsfindung hat es dem Kreml ermöglicht, Ressourcen rasch zu mobilisieren und für den Staat bedrohliche politische sowie gesellschaftliche Entwicklungen abzuwenden, zugleich hat sie jedoch jenen unternehmerischen Tatendrang erstickt, den das Land benötigt, um seinen technologischen Vorsprung zurückzugewinnen und auf den Märkten von morgen zu bestehen. Russlands Innovationsinfrastruktur ist nach wie vor im sowjetischen, staatlich geprägten Modell des 20. Jahrhunderts verhaftet. Doch die heutigen technologischen Umbrüche – von KI und Robotik über saubere Energien und Quantencomputing bis hin zur Genetik – erfordern neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Staat und Privatwirtschaft, von globalen Plattformen bis hin zu Start-ups, die oft in Garagen entstehen und bei entscheidenden Durchbrüchen eine Vorreiterrolle spielen.
JENSEITS DER FESTUNG
Wie sich Russland langfristig behauptet, hängt von seiner Fähigkeit ab, sich gegen einen weiteren Wandel der Weltordnung abzusichern und sich darauf vorzubereiten. Sein derzeitiges Modell der „belagerten Festung“ betrachtet das internationale Umfeld eher als Herausforderung denn als Chance. Zwar lassen sich so unmittelbare externe Risiken minimieren, doch hindert es Russland zugleich daran, seine geografische Lage, seine Ressourcen und sein Humankapital voll zu nutzen. Eine dauerhafte Konfrontation mit den USA und Europa ist der langfristigen Entwicklung Russlands nicht dienlich. Auch wenn der Westen an Macht verlieren mag, bleibt er für Russlands außenpolitisches Umfeld unverzichtbar, mal als Problem für Moskau, mal als Teil der Lösung. Friedliche Koexistenz und sogar eine begrenzte Zusammenarbeit sind der bessere Weg.
Am wichtigsten ist die Wiederherstellung der Beziehungen zur EU. Heutzutage vergisst man leicht, dass deren Mitgliedstaaten einst Moskaus wichtigste Wirtschaftspartner sowie die wichtigste Quelle für neue Technologien und moderne Geschäftspraktiken waren. Angesichts des desolaten Zustands der russisch-europäischen Beziehungen wird selbst eine teilweise Annäherung viel Zeit in Anspruch nehmen. Sobald der Konflikt in der Ukraine jedoch beendet ist, könnten beide Seiten mit der langwierigen Arbeit der Wiederannäherung beginnen.
Es liegt zudem in Russlands eigenem Interesse, zur Wahrung völkerrechtlicher Normen beizutragen, insbesondere jener der Vereinten Nationen und anderer globaler Gremien, selbst wenn das Zugeständnisse und den Verzicht auf potenzielle kurzfristige Gewinne erfordert. Zwar bietet eine Welt, in der das Recht des Stärkeren gilt, Moskau kurzfristig durchaus Chancen, doch auf lange Sicht ist das ein gefährliches Spiel. Das internationale Machtgefüge verschiebt sich rasant, und neue Akteure treten auf den Plan. Ein starkes internationales Rechtssystem, gestützt von allen Großmächten, einschließlich Russlands, könnte sich als eine der wenigen Schutzmaßnahmen gegen revisionistische Versuchungen erweisen.
Zum Leidwesen seiner Kritiker behauptet sich Russland in der gegenwärtigen Lage eindrucksvoll. Um diesen Erfolg jedoch dauerhaft zu sichern, muss das Land über kurzfristige Gewinne und eng gefasste Eigeninteressen hinausblicken. Es muss in der Lage sein, Erschütterungen des internationalen Systems und raschen technologischen Wandel zu überstehen. Russland verfügt über die Ressourcen und Mittel, seinen eigenen Kurs zu bestimmen, doch es hält zu starr an seinem Vorzug für Stabilität gegenüber Wandel fest. Das ist angesichts der schmerzhaften Erinnerungen an die 1990er Jahre verständlich, eine Zeit, in der der Wandel als Katastrophe über die Menschen hereinbrach und Millionen von Russen nicht nur ihre Arbeitsplätze und Ersparnisse kostete, sondern auch ihre Selbstachtung, ihr Zugehörigkeitsgefühl und sogar ihren Lebenssinn. Doch diese Haltung kann auch in eine Verweigerung der Anpassung umschlagen – eine Erstarrung, die Großmächte schon in der Vergangenheit ins Abseits gedrängt hat.
Ende der Übersetzung
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
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