In der TASS ist ein Artikel erschienen, der zeigt, wie man in Russland auf die Pläne der Bundesregierung zur Aufrüstung Deutschlands blickt, den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Deutschland strebt nach der Führung: Was Merz unternimmt, um die NATO zu „retten“

Alexander Tsyganow über die Militarisierung Deutschlands, die Ergebnisse des Ankara-Gipfels und die wahren Gründe für das Handeln des deutschen Bundeskanzlers.

Seit deren Gründung der Allianz 1949 wäre es unvorstellbar gewesen, dass die Staats- und Regierungschefs der NATO erleichtert aufatmen würden, wenn der US-Präsident versichert, das sein Land die Nordatlantische Allianz nicht verlässt.

Doch genau das ist tatsächlich passiert. Auf dem 36. NATO-Gipfel in Ankara am 7. und 8. Juli.

Wie Reuters berichtete, verkündete US-Präsident Donald Trump, der zuvor erklärt hatte, er reise nur aus Freundschaft mit dem „respektierten Staatschef“ der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, nach Ankara, seinen Verbündeten, dass die USA Mitglied des Bündnisses bleiben würden.

Gefährlich launisch, unberechenbar und doch willensstark, ist Trump seit sechs Monaten, seit Beginn der amerikanisch-israelischen Aggression gegen den Iran, böse auf seine NATO-Partner. Er hat sie kollektiv dafür verurteilt, die US-Bemühungen im Persischen Golf nicht zu unterstützen: „Ich bin sehr enttäuscht von der NATO. Wir zahlen zu viel, Milliarden über Milliarden Dollar mehr, und das ist unfair. Wir schützen sie. Wir schützen sie, aber sie tun nichts für uns.“

Vor diesem Hintergrund offenkundiger Widersprüche, gegenseitiger Vorwürfe und einer von Rachegelüsten geprägten amerikanischen Apathie in den Angelegenheiten des Atlantischen Bündnisses ist der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz ungewöhnlich aktiv geworden.

Deutschland rüstet erneut für den Krieg…

Hier muss man sowohl die Aussagen berücksichtigen, dass „wir eine europäischere NATO aufbauen, damit das Bündnis transatlantisch bleiben kann“, als auch die Ankündigung, 2026 Rekordausgaben von 124,7 Milliarden Euro für Verteidigung bereitzustellen. Das macht Deutschland, nach den USA, automatisch zum zweitgrößten Zahler von Militärausgaben. Aber das Wichtigste, zur Nummer 1 in Europa.

Laut Merz’ Plänen „wird Deutschland sein Verteidigungsbudget innerhalb von vier Jahren verdoppeln“. Das werde „die größte Anstrengung, die wir jemals zur Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit unternommen haben“.

In diesem Zusammenhang ist es jedoch wichtig zu verstehen, was der Bundeskanzler mit „wir“ und „jemals“ meinte. Denn zwischen 1935 und 1938 unternahm ein anderer deutscher Kanzler noch weitaus beeindruckendere Anstrengungen. Ein Vergleich in Geldwerten ist schwierig, was bedeuten die 9 Milliarden Reichsmark, die 1936 für die Wehrmacht ausgegeben wurden, heute? Doch gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) stiegen die Militärausgaben von 5,5 Prozent im Jahr 1935 auf 18,1 Prozent im Jahr 1938. Laut mehreren Studien entfielen am Ende dieses Zeitraums bis zu 67 Prozent aller Investitionen auf die Militarisierung, und während des Krieges gingen zunächst 70, später 80 Prozent der vom Reich beschafften Güter und Dienstleistungen an die Wehrmacht.

Laut Presseberichten, die sich auf verschiedene Regierungsbeamte berufen (die Zahlen variieren je nach Quelle leicht, der Trend ist jedoch einheitlich), werden die Militärausgaben in Deutschland bis 2030 jährlich 183,6 Milliarden Euro erreichen. Das nominale BIP Deutschlands beträgt laut IWF derzeit 4,78 Billionen Euro. Demnach übersteigt der deutsche Militärhaushalt aktuell nicht 3 Prozent des BIP.

Merz hat also noch einiges aufzuholen.

Und er holt auf. Das Hauptargument der Regierung lautet, dass angesichts der veränderten Lage in Europa die Sicherheit teurer geworden sei und die Militärausgaben daher nicht reduziert oder aufgeschoben werden könnten.

… gegen Russland

Was hat sich in Europa geändert? Russland bereitet sich zu 2029 oder 2030 auf einen Angriff auf Europa vor! Zumindest will man der Bevölkerung das vermitteln, und zwar tun das nicht nur Boulevardzeitungen oder Politiker der hinteren Reihen, sondern sogar Staatsoberhäupter. Sie sprechen darüber, als sei es beschlossene Sache, eine Selbstverständlichkeit. Diese Panikmache um einen bevorstehenden russischen Angriff auf Europa ist für Politiker wie Merz natürlich ein offenkundiger Mythos.

Doch der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius verspricht vollmundig, die Bundeswehr bis 2035 von derzeit 185.000 auf 260.000 Mann zu vergrößern. Und das, obwohl die 100 Milliarden Euro im Sonderfonds des Verteidigungsministeriums, die bereits fast vollständig aufgebraucht sind, weder zur Rekrutierung einer nennenswerten Anzahl von Freiwilligen noch zur Behebung des Mangels an militärischer Ausrüstung beigetragen haben.

Die Regierung gibt jedoch nicht auf. Sie hat unter anderem ein Gesetz zur Reform der Reserve der Bundeswehr verabschiedet. Laut dem Gesetz können ehemalige Soldaten ohne ihre Zustimmung in den Reservedienst eingezogen werden. Das bedeutet im Grunde die Verbesserung der Mobilmachungstechnologie. Außerdem ermöglicht es die Aufrechterhaltung von 200.000 Soldaten in Bereitschaft, zusätzlich zu den 260.000, von denen Pistorius öffentlich träumt.

Potenziell wird das eine ernstzunehmende Armee sein.

Die deutsche Regierung investiert zudem erhebliche Anstrengungen und Ressourcen in den Ausbau militärisch kritischer Infrastruktur wie Straßen, Brücken, Pipelines, Energieversorgung etc. All dies geschieht unter der Parole: „Wenn russische Soldaten die Grenze überschreiten, ist es zu spät.“

So werden in der Presse zwei wichtige Narrative verbreitet.

Dem ersten zufolge wäre die bestehende deutsche Infrastruktur im Falle eines Krieges mit Russland nicht darauf ausgelegt, als Logistikdrehscheibe für NATO-Armeen zu dienen oder Soldaten, Waffen und Verwundete zuverlässig zu transportieren. Das erklären Experten verschiedener Ebenen, vom Vorsitzenden des Bundeswehr-Reservistenverbandes, Oberst Patrick Sensburg, bis zum ehemaligen Verkehrsminister Volker Wissing.

Dass ein Drittel der Brücken des Landes sanierungsbedürftig ist, wirkt bei den Abgeordneten bei Abstimmungen über den Haushalt natürlich als Horrormeldung (schließlich geht es um eine beträchtliche Summe für die Sanierung und Instandsetzung von 16.000 Brücken), andererseits stürzte die Carolabrücke in Dresden im September 2024 jedoch teilweise in die Elbe, und die Ringbahnbrücke auf der A100 in Berlin musste 2025 tatsächlich gesperrt werden. Hinzu kommt, dass viele Brücken in den 1960er- und 1970er-Jahren gebaut wurden und daher für den Einsatz moderner Militärfahrzeuge saniert werden müssen.

Zuvor wurde ein „Operationsplan Deutschland“ für die Verlegung von 800.000 NATO-Soldaten und 200.000 Ausrüstungsgegenständen an die künftige Ostfront bekannt, der detaillierte Routen zur Verlegung von Truppen entlang bewährter Autobahnen und Brücken vorsieht. Laut durchgesickerten Informationen soll der Transport von NATO-Truppen von 45 Tagen auf eine Woche verkürzt werden, während gleichzeitig die maximale Kapazität deutscher Autobahnen und Häfen erhalten bleibt.

Das zweite Narrativ soll Hoffnung wecken: Manöver für entsprechende Truppenverlegungen werden durchgeführt, Mittel für die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt und Verteidigungsminister Pistorius und Verkehrsminister Patrick Schneider beraten intensiv darüber, welche Straßen und Brücken vorrangig repariert werden sollen.

Ich füge noch ein Detail hinzu: Die Bundeswehr ist ernsthaft besorgt darüber, wo sie russische Kriegsgefangene unterbringen soll. Kürzlich erschienen Medienberichte über Aussagen von Hauptmann Kurt Leonards, Kommandeur der Territorialverteidigung der Bundeswehr in Hamburg, der erklärte, Deutschland plane bereits die Errichtung von Konzentrationslagern für diesen Zweck. Er sagte sogar optimistisch voraus, dass Deutschland möglicherweise nicht genügend davon habe und dass man die Einrichtung ähnlicher Lager in anderen europäischen Ländern in Erwägung ziehen sollte.

Der europäische Waffenhub

Deutschland prüft gemeinsam mit den USA und der NATO die gemeinsame Produktion und Wartung von Raketenwaffen. Trumps herablassende Bemerkung über seine Bereitschaft, der Ukraine eine Lizenz zur Produktion von Patriot-Luftverteidigungssystemen zu geben – „Baut sie selbst“, sagte er – könnte tatsächlich die Errichtung entsprechender Produktionsstätten in Europa bedeuten. In der Ukraine sind solche Rüstungsbetriebe für Russland legitime Ziele.

Medienberichten zufolge könnte auch die Produktion der Mittelstrecken-Luft-Luft-Raketen AIM-120 AMRAAM nach Europa verlagert werden. Die dezentralisierte Produktion von gepanzerten Fahrzeugen, Panzerabwehrwaffen, Minen und Bomben sowie Handfeuerwaffen in den NATO-Staaten ist bekannt – die bereits mehrfach genannten Zahlen steigen stetig.

Außerdem entlastet Deutschland amerikanische Hersteller durch die aktive Produktion eigener Systeme. Zwar wurde kürzlich beschlossen, das gemeinsame Projekt mit Frankreich zur Entwicklung des FCAS-Kampfjets (Future Combat Air System) der nächsten Generation zu beenden, laut der offiziellen Version entspricht das Flugzeug nicht mehr den modernen Anforderungen. Auch das Fregattenprojekt F126 wurde aufgrund von Termin- und Budgetüberschreitungen eingestellt. Dennoch gelang es den Deutschen, sich einen Auftrag aus Kanada über zwölf Diesel-U-Boote zu sichern, was sowohl finanzielle Mittel als auch Kompetenz bedeutet. Deutschland baut zudem die eigene Produktion verschiedener Drohnenmodelle auf.

So verfolgt Deutschland unterschwellig – für aufmerksame Beobachter aber offensichtlich – zwei Ziele: die Entwicklung zum wichtigsten europäischen Drehkreuz für die Waffenproduktion und Logistik sowie gleichzeitig den Ausbau zu einem Ersatz für die USA in einer hypothetischen „europäischen NATO“, falls Washington tatsächlich aus dem Bündnis austritt. Letzteres ist zwar unrealistisch, könnte aber dennoch als Grundlage für die Transformation zu einem „europäischen Amerika“ dienen.

Der prahlerische Merz selbst bestätigte das mit einer selbstgefälligen Bemerkung über den Gipfel in Ankara: „Meine Erwartungen wurden nicht nur erfüllt, sie wurden übertroffen. Rund ein Drittel der Redner erwähnte direkt die Rolle der Bundesregierung und die Rolle Deutschlands. Das zeigt, dass unsere Bemühungen, den neuen Geist der NATO in europäischer Richtung zu gestalten, tatsächlich Früchte tragen.“

Ende der Übersetzung