Seit Jahren werfen deutsche und europäische Medien und Politiker Russland vor, seine Öl- und Gaslieferungen als politische Waffe einzusetzen, obwohl das bisher nie passiert ist. Daher ist es umso ungewöhnlicher, dass sie nun, als der russische Präsident Putin angesichts der Entscheidungen der EU, selbst den Import von russischem Gas zu verzichten, erstmals die Idee ins Spiel gebracht hat, Europa tatsächlich den Gashahn zuzudrehen und das Gas an die Länder zu verkaufen, die tatsächlich daran interessiert sind. Den Wortlaut von Putins Erklärung finden Sie hier.

Das war nur eine der interessanten Entwicklungen der letzten Woche, über die deutsche Medien nicht, oder bestenfalls im Kleingedruckten, berichtet haben. Daher war auch an diesem Sonntag wieder der Bericht des Deutschland-Korrespondenten interessant, den das russische Fernsehen am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick gezeigt hat und den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Das volle Ausmaß der Katastrophe auf dem EU-Gasmarkt wird sich im August/September zeigen

Kommen wir zu dem, was Wladimir Putin am Freitag über die Neuorientierung der russischen Gaslieferungen aus Europa auf die rentableren und zukunftsträchtigeren Märkte in Asien gesagt hat. Am Freitag traf sich Vizepremier Alexander Nowak auf Bitte des Präsidenten mit Vertretern russischer Energieunternehmen, um praktische Fragen zu erörtern, und Nowak sagte gegenüber Reportern: „Wir planen, die globalen Energiemärkte zu beliefern, vor allem jene Länder, die an russischem Gas interessiert sind und langfristige, konstruktive Beziehungen zu uns aufbauen wollen. Diese Möglichkeiten bestehen, unsere Unternehmen haben das heute bestätigt, wir verhandeln bereits und in naher Zukunft werden diese Gasmengen vom europäischen Markt in freundliche Länder geliefert.“

Über die Lage in Europa berichtet unser Korrespondent.

Der Krieg von US-Präsident Donald Trump und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat die europäischen Energiemärkte in ein Rennen nach oben gestürzt, dessen Ende nicht absehbar ist. Auf dem wichtigsten Spotmarkt TTF sind die Gaspreise um 70 Prozent gestiegen, was darauf hindeutet, dass die Höchststände von 2022 noch nicht das Ende der Fahnenstange sind: 60 Euro pro Megawatt oder 700 US-Dollar pro tausend Kubikmeter sind erst der Anfang.

„Die Energiemärkte erleben heute in allen Bereichen Schocks“, hieß es auf CNN.

Allerdings wird sich das volle Ausmaß der Gaskrise erst im August und September zeigen, wenn Europa beginnt, die Speicher für die kommende Heizperiode zu füllen, dann wird man die Strom- und Heizkosten für die Haushalte der Verbraucher abschätzen können.

Beim Benzin ist es deutlich einfacher, denn die Preise an den Tankstellen werden täglich aktualisiert. In sozialen Medien kursieren unzählige Videos darüber, wer wie viel pro Liter bezahlt. An einer Tankstelle im Zentrum Berlins ist die Lage noch relativ gut,– am Dienstag kostete Diesel 1,95 Euro, am Freitag schon 2,15 Euro. Wirklich schockierend sind die Preise auf der Autobahn: Nur 50 Kilometer von Berlin entfernt kostet Diesel 2,28 Euro.

73 Prozent des gesamten Güterverkehrs in Deutschland werden mit Dieselfahrzeugen abgewickelt, Diesel ist der beliebteste und teuerste Kraftstoff. Das bedeutet, dass in sozialen Medien bald Berichte darüber kursieren werden, wie viel man für ein Kilogramm Kartoffeln, einen Liter Milch, eine Rolle Toilettenpapier und einen Urlaub bezahlen muss. Das ist die unsichtbare, aber eiserne Hand des Marktes.

Sven Schulze, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, sagte im deutschen Fernsehen: „Was wir derzeit an den Tankstellen erleben, ist nichts anderes als Abzocke. Wir müssen Druck auf die Ölkonzerne ausüben. So kann es nicht weitergehen. Man darf diese Krise nicht im eigenen Interesse ausnutzen. Aber genau das passiert gerade in Deutschland.“

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt ist besorgt, denn im September stehen Wahlen an und die Opposition, die AfD, liegt in den Umfragen bereits bei 39 Prozent. Aber Herr Schulze kann sich nur über sich selbst beklagen, über seine CDU, über den Bundeskanzler und seine Vorgänger, die das System der langfristigen Verträge mit Russland zerstört haben, das die deutsche Wirtschaft gegen externe Risiken abgesichert hatte. Gegen jegliche Risiken.

Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der AfD, sagte: „Wir müssen Erdgas und Erdöl dort kaufen, wo es am billigsten ist. Deshalb lehnen wir, die AfD, die Sanktionen gegen Russland ab. In der aktuellen Situation ist die Abhängigkeit von Erdgas und LNG aus den USA und den Golfstaaten fatal.“

Die Abhängigkeit besteht, aber es ist kein Geld da, denn im Haushalt klafft ein Loch von 130 Milliarden Euro. Es gab Zeiten, doch die sind vorbei, als sich die Preise auf dem deutschen Kraftstoffmarkt relativ problemlos durch Dieselsubventionen oder reduzierte Steuern für Lieferanten ausgleichen ließen. Jetzt wird es richtig schmerzhaft.

Deshalb versucht die Regierung Merz, staatliche Eingriffe so lange wie möglich hinauszuzögern. Es mag seltsam klingen, aber unter den Verbrauchern herrscht keine Panik, insgesamt hat sich die Ruhe der dem Untergang Geweihten breitgemacht. Im Preiskampf können die Menschen sowieso nicht gewinnen und wer es versucht, kann sich bis zur Erschöpfung verausgaben.

Vor zwar vor dem Tod, wie es der serbische Präsident Vučić es so treffend formulierte: „Wenn das so weitergeht, wird es für uns alle in Europa zur Hölle auf Erden.“

Alle wissen das sehr gut. Das erklärt die zwiespältige Reaktion Europas auf die Angriffe auf den Iran. Die Verbündeten der USA unterstützen ganz klar die Ermordung der religiösen, politischen und militärischen Führer des Iran, da sie darin einen praktischen Nutzen für sich selbst sehen, was der deutsche Außenminister Wadephul so formulierte: „Der Iran unterstützt Russland in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der Iran bedroht Israel, und Deutschland trägt eine besondere Verantwortung für Israel. Insofern sind das gute Nachrichten.“

Doch wenn es andererseits um eine eigene Beteiligung an den Angriffen gegen den Iran geht, verfliegt die Begeisterung, denn es gibt zu viele europäische Investitionen in den Golfstaaten, die Ziel von Vergeltungsschlägen werden könnten, was beim britischen Premierminister Keir Starmer heraushören konnte, als er sagte: „Wir beteiligen uns nicht an diesen Angriffen Israels und der USA, aber wir werden unsere Verteidigungsmaßnahmen in der Region fortsetzen. Wir werden auch Experten aus der Ukraine zusammen mit unseren eigenen Experten hinzuziehen, um unsere Partner am Golf dabei zu unterstützen, iranische Drohnen bei ihren Angriffen abzuschießen.“

Die Position der spanischen Regierung lässt sich in drei Worten zusammenfassen, wie der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärte: „Nein zum Krieg! Die Welt, Europa und Spanien haben das alles schon mal erlebt. Vor 23 Jahren hat uns eine andere US-Regierung in einen Krieg im Nahen Osten hineingezogen.“

Für Spanien endete die Beteiligung an der von den USA unter George W. Bush geführten internationalen Koalition im Irak mit den Terroranschlägen der Al-Qaida auf die Madrider U-Bahn, bei denen Hunderte getötet und Tausende verletzt wurden.

Deshalb ist die Reaktion der Regierung Sánchez so kategorisch. Spanien wird US-Flugzeugen während des Einsatzes keine Militärbasen zur Verfügung stellen. Die anderen winden sich unter dem strengen und erwartungsvollen Blick der Hegemonialmacht. NATO-Generalsekretär Mark Rutte, dessen Aufgabe sich jetzt nur noch darauf beschränkt, hat Trumps Stimmungslage deutlich auf den Punkt gebracht: „Wir sind ein Bündnis von Demokratien, aber letztendlich werden wir uns an die amerikanische Führung halten, wenn es kritisch wird.“

Die Allianz sei notfalls bereit, Artikel 5 der NATO-Charta zur kollektiven Verteidigung anzuwenden, sagte Rutte. Doch vorerst bleibt das nichts weiter als seine Fantasie, die Trump nicht beeindruckt, denn er wartet nicht auf Worte, sondern auf europäische Raketen und Kampfflugzeuge. Er macht keinen Hehl aus seiner Verärgerung, nennt seine Verbündeten „Trottel“ und Starmer einen „Loser ohne Zukunft“ und droht mit Strafen.

Beim Treffen mit Merz im Weißen Haus sagte Trump „Wir werden den Handel mit Spanien komplett abbrechen. Wir wollen nichts mehr mit denen zu tun haben. Übrigens bin ich auch unzufrieden mit Großbritannien. Wir haben es hier nicht mit Winston Churchill zu tun“ und klopfte Merz dabei heftig aufs Knie.

Merz‘ Knie zeigte keinerlei Reaktion auf Trumps Schlag. Der Bundeskanzler hielt es danach jedoch fest und änderte seine Haltung lange nicht. Es war zu sehen, dass Merz im Weißen Haus, zumindest beim öffentlichen Teil, völlig eingefroren wirkte. Diesmal verhinderten nur vereinzelte Fragen von Journalisten, dass das Treffen in einen endlosen Monolog Trumps ausartete. Der US-Präsident sprach 30 Minuten, der Bundeskanzler drei. Das Ergebnis war Leere und dieselbe alte, unprätentiöse, altbekannte Rhetorik.

Nach dem Treffen sagte Merz noch: „Der Iran ist für einen erheblichen Teil des internationalen Terrorismus verantwortlich, einschließlich seiner Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine. Wenn dieses Regime aufhört zu existieren, wird es der ganzen Welt ein Stück besser gehen.“

Angesichts des enormen Konflikts zwischen den USA und der EU, der sich durch den Iran noch verschärft hat und die Interessen des Kontinents unmittelbar berührt, hielt sich Europas Gesandter – ebendieser Bundeskanzler – bewusst bedeckt und spielt die zweite Geige. Daher ist unklar, warum er überhaupt hingefahren ist.

Sahra Wagenknecht formulierte das so: „Merz hat sich förmlich vor Donald Trump verbeugt. Er hat gezeigt, dass alles, was uns vier Jahre lang über den Ukraine-Krieg erzählt wurde, pure Heuchelei war. Uns wurde gesagt, das sei ein Krieg, der gegen internationales Recht verstoße, und Sanktionen seien notwendig. Diese Doppelmoral ruiniert unseren Ruf.“

Das Einzige, wofür die deutschen Medien den Bundeskanzler halbherzig lobten, war dass es ihm angeblich gelungen ist, den Kommunikationskanal zur Trump-Administration etwas zu säubern, den ihre politischen Gegner auf der Münchner Konferenz zu sehr verstopft hatten.

Aus Washington hat Merz eine unbefristete Ausnahmeregelung von den Sanktionen für die deutschen Raffinerien von Rosneft mitgebracht. Rosneft besitzt drei Raffinerien in Deutschland, wobei die Raffinerie in Schwedt die wichtigste und ein strategischer Aktivposten ist. Man sollte das jedoch nicht für eine Geste des guten Willens der Trump-Administration gegenüber Russland halten. Das alles ist Teil der Vorbereitung auf einen weiteren schmutzigen Trick. Hier ist die Vorgeschichte wichtig.

Die Raffinerie in Schwedt versorgt Nordostdeutschland, einschließlich Berlin, mit allen Arten von Kraft. Sie hängt an der Druschba-Pipeline aus Russland und ist für die Verarbeitung von russischem Urals-Rohöl ausgelegt. Rosneft hält an der Raffinerie formell eine Mehrheitsbeteiligung. Im September 2022, zeitgleich mit der Entscheidung, auf russisches Rohöl zu verzichten, übertrug die Bundesregierung die Raffinerie in die Treuhandverwaltung der Behörden und hat die russische Beteiligung damit faktisch verstaatlicht, ohne das rechtlich zu formalisieren. Die Raffinerie verarbeitet derzeit eine Mischung aus norwegischem, amerikanischem und nordafrikanischem Rohöl, das ähnliche Eigenschaften wie Urals-Rohöl hat. Dabei enthält die Mischung einen signifikanten Anteil an kasachischem Rohöl, das weiterhin durch den nördlichen Zweig der Druschba-Pipeline transportiert wird.

Und erst hier wird die Eigentumsfrage wichtig.

Am 20. Februar dieses Jahres genehmigte die EU-Kommission einen Plan, demzufolge das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie das Unternehmen Rosneft übernehmen und es anschließend an private Investoren weiterverkaufen kann. Zum Beispiel an amerikanische. Damit wäre der Raub vollendet.

Rosneft könnte sogar eine Entschädigung erhalten, die jedoch wegen der anti-russischen Sanktionen sofort eingefroren würde.

Wie kann Russland reagieren? Die realistischste Option sind Klagen, obwohl russisches Kapital derzeit vor europäischen Gerichten nicht mit Gerechtigkeit rechnen braucht. Und rein theoretisch wäre es möglich, den Transit durch den nördlichen Zweig der Druschba-Ölpipeline vollständig zu unterbrechen, da die Abzweigung nach Deutschland und Ungarn in Weißrussland liegt.

Genau das nutzt Selensky derzeit aktiv aus.

Ein Teil der südlichen Pipeline, die ungarische und slowakische Raffinerien mit russischem Öl versorgt, verläuft durch die Ukraine. Als Reaktion auf die Unnachgiebigkeit der Ministerpräsidenten Orban und Fico hat Selensky den Transit blockiert, angeblich weil Russland die Pipelines beschädigt habe. Kiew hat die Vorschläge aus Budapest und Bratislava ignoriert, ein Inspektionsteam zur Beurteilung des Zustands der Pipeline zu entsenden.

Das ist verständlich, denn auf Satellitenbildern sind keine Beschädigungen zu erkennen. Fico zeigte Journalisten die Satellitenbilder und sagte: „Wovor hat Selensky Angst? Vor der Wahrheit? Oder braucht er Zeit, um alles zu zerstören? Die wichtigste Route der Druschba-Pipeline ist unbeschädigt. Selensky lügt, er lügt nachweislich.“

Selensky lügt im Grunde jedes Mal, wenn er den Mund aufmacht, aber in diesem Fall ist er auf ein Hindernis gestoßen, denn die Slowakei hat die Versorgung der Ukraine mit Notstrom eingestellt und zusammen mit Ungarn die Diesellieferungen gestoppt. Orban hat das 20. Paket anti-russischer Sanktionen und den Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro blockiert, was die Ukraine in zwei Monaten in den Staatsbankrott treiben könnte.

Selenskys ganze Hoffnung ist, dass bei den ungarischen Wahlen am 12. April Peter Magyars von Brüssel kontrollierte Oppositionspartei an die Macht kommt und sich das Finanzproblem von selbst löst. Solange das nicht passiert, was alles andere als sicher ist, hofft Selensky zumindest, Orban Angst zu machen.

Trotz Brüssels Abneigung gegen Orban hat die Wortwahl der Kiewer Diplomatie, also die Mafiasprache aus Selenskys Heimatstadt Krywoi Rog, die Sprecher der EU-Kommission dazu gezwungen, so etwas wie Widerworte zu äußern. Selbst die ungarische Opposition hat von Selensky eine Entschuldigung gefordert, da sie erkannte, welchen Dienst er Orban damit erwiesen hat, denn das hat Orbans Wählerschaft konsolidiert, die von ihrem Anführer nichts als Härte erwartet, so sind die Zeiten nun mal.

Orban reagierte darauf in einer Wahlkampfrede und sagte: „Ich werde keine Abkommen unterzeichnen und keine Kompromisse eingehen, denn wir werden sie einfach eine Niederlage beibringen und die Ölblockade brechen. Wir werden die Ukrainer zwingen, die Lieferungen wieder aufzunehmen. Nicht durch Abkommen, nicht durch Gespräche, nicht durch gegenseitige Zugeständnisse, sondern mit Gewalt.

Und die Demonstration der Gewalt kam unmittelbar danach. Ungarische Sicherheitskräfte haben einen ukrainischen Geldtransportern angehalten, der aus Österreich kam. An Bord befanden sich 40 Millionen US-Dollar und 35 Millionen Euro in bar sowie neun Kilo Goldbarren. Das war kein Einzelfall, seit Jahresbeginn wurden auf ähnliche Weise und in ähnlicher Form rund eine Milliarde US-Dollar, 400 Millionen Euro und 146 Kilo Gold über Ungarn nach Kiew gefahren. Die Festnahme war daher Teil einer langwierigen Ermittlung zu Geldwäsche.

Europa hat nicht auf die alarmierten Proteste aus Kiew reagiert, denn allzu offensichtlich sieht das nach Korruptionsgeldern aus, nach einer von Selenskys Büro verwalteten Schmiergeldkasse, über die Abgeordnete der Werchowna Rada, Nationalisten, die Rekrutierungszentren, Medien und andere Diener des Regimes finanziert werden.

Doch von Europa öffentliche Verurteilung zu erwarten, ist wäre auch ein Fehler, denn Europa hat „Minditsch-Gate“ und die Affäre um die goldenen Kloschüsseln glatt geschluckt.

Und hat Europa derzeit ein ganz anderes, wichtiges Problem, das der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius so benannte: „Alle wissen, dass weltweit ein Mangel an Luftverteidigungssystemen und den dazugehörigen Raketen herrscht. Deshalb ist das jetzt so entscheidend. Der Krieg im Nahen Osten darf nicht dazu führen, dass wir den aggressiven Krieg in Europa, nämlich Putins Krieg gegen die Ukraine, aus den Augen verlieren.“

Der deutsche Verteidigungsminister hat allen Grund zur Besorgnis, denn der Krieg gegen Russland ist bereits aus dem Sichtfeld geraten, und das beschleunigt sich jetzt nur noch. Der norwegische Energieminister Thière Åasland beispielsweise hat ihn so sehr aus den Augen verloren, dass er seine Partner nicht nur über die Unmöglichkeit einer Steigerung der norwegischen Gasproduktion informiert hat – Norwegen ist am Rande seiner Kapazitätsgrenze –, sondern auch das Undenkbare für möglich hielt: die Wiederaufnahme der Gespräche Europas über russische Gaslieferungen.

Das können sie versuchen, obwohl klar ist, dass die Option, kurzfristig an der Rettung Europas Geld zu verdienen, in der gegenwärtigen Situation nicht gerade das ist, woran Russland interessiert ist.

Ende der Übersetzung