Geopolitik war immer Machtpolitik, die einem Schachspiel ähnelt. Und wie beim Schach manchmal Figuren getauscht werden, wenn es beiden Spielern sinnvoll erscheint, so geschieht das auch in der Geopolitik manchmal. Wie Egon Bahr es so treffend sagte, gibt es zwischen Staaten keine Freundschaften, sondern nur Interessen. Und die können sich verändern und zu neuen geopolitischen Konstellationen führen.

Trumps Besuch in China letzte Woche scheint, wenn man die offiziellen Erklärungen nimmt, ziemlich ergebnislos gewesen zu sein, was einen Misserfolg für beide Seiten bedeuten würde. Allerdings waren die Erklärungen beider Seiten in ihrem Tonfall viel zu positiv für einen misslungenen Gipfel. Was ist also hinter den Kulissen wirklich passiert, was haben Trump und Xi wirklich besprochen und vielleicht sogar vereinbart?

Über dieses Thema will ich in diesem Artikel spekulieren, denn nach einigem Nachdenken sind mir dazu Ideen gekommen. Um sie zu verstehen, müssen wir uns die Interessen von Trump und Xi anschauen.

Die Ausgangslage

Die USA haben China zu ihrem wichtigsten Rivalen im Kampf um die globale Vorherrschaft erkoren und in Trumps neuer Nationalen Sicherheitsstrategie wird das auch klar gesagt, wobei der Plan der USA war, China auf wirtschaftlicher Ebene zu schwächen. Wie das passieren wollte, haben wir in den letzten Monaten gesehen: Die USA wollen den weltweiten Ölmarkt so weit kontrollieren, dass sie China, das viel Öl importieren muss, über den Ölpreis wirtschaftlich schwächen können.

Das dürfte der wichtigste Grund sein, warum Trump Venezuela unter seine Kontrolle gebracht hat, und das dürfte auch ein wichtiges Motiv für den Krieg gegen den Iran gewesen sein, denn beide Länder stehen unter US-Sanktionen und haben daher Probleme, Käufer für ihr Öl zu finden. Aber China hat es bereitwillig und mit große Rabatten von ihnen gekauft.

Eigentlich war Trumps Chinareise schon vor einem Monat geplant, aber das Weiße Haus hat sie kurzfristig um einen Monat verschoben, nachdem der Irankrieg für die USA nicht zu einem schnellen Sieg, sondern zu einer krachenden Niederlage geworden war. Der Plan von Trump, in China als großer Sieger anzureisen und aus einer echten Position der Stärke mit China zu sprechen, war gescheitert.

Trump hat nun gleich mehrere Probleme, denn die USA verlieren wegen der Folgen des Iran-Debakels internationale Reputation, weil die ganze Welt unter der neuen Ölkrise leidet. Und im Herbst stehen in den USA die Zwischenwahlen an, die Trump nach heutigem Stand wegen der Folgen des Irankriegs und der explodierten Benzinpreise in den USA verlieren dürfte. Mit anderen Worten: Trump braucht schnell einen großen Erfolg, am besten im Iran, um das Debakel vergessen zu machen.

Die Themen

Aus China war zu hören, dass die Taiwan-Frage für China das wichtigste Thema des Gipfels war. Taiwan gehört völkerrechtlich zu China, wird von fast keinem Staat der Welt anerkannt, aber vom Westen, vor allem von den USA, unterstützt und bewaffnet. China will Taiwan nach dem Modell „Ein Staat, zwei Systeme“ auch faktisch wieder zu einem Teil Chinas machen, wie es auch bei Hongkong seinerzeit passiert ist.

Trump hat während seiner Chinareise keine Frage zu Taiwan beantwortet und in den offiziellen Erklärungen wurde Taiwan nicht erwähnt. Nach dem Gipfel sagte Trump jedoch, er werde eine schon genehmigte Großbestellung an Waffen für Taiwan überdenken und er ließ sogar Zweifel daran aufkommen, ob die USA Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs schützen würden.

Für Trump waren den offiziellen Erklärungen zufolge wirtschaftliche Themen das Wichtigste bei dem Gipfel. Aber das muss nicht stimmen, schließlich hat der Gipfel wirtschaftlich kaum etwas gebracht, denn es wurden weder der Zollstreit und der Handelskrieg gelöst, noch wurden nennenswerte wirtschaftliche Projekte angestoßen, es hieß lediglich, China wolle bei Boeing eine Großbestellung von Flugzeugen platzieren.

Bei dem Gipfel wurde bei den Themen, die beide Seiten offiziell als die wichtigsten ansahen, also gar nichts erreicht. Trotzdem waren beide Seiten nach dem Gipfel sichtlich zufrieden. Warum? Was haben sie wirklich besprochen und vielleicht sogar vereinbart?

Taiwan im Tausch für den Iran?

Trump denkt, wie jeder Geopolitiker, in Einflusssphären. China auch, wie die Taiwan-Frage und die Streitigkeiten um Inseln im Südchinesischen Meer zeigen. Wäre es da vorstellbar, dass sich Trump und Xi auf einen Deal geeinigt haben, bei den Trump China Taiwan überlässt, wenn China im Gegenzug seine (offensichtlich massive) Unterstützung für den Iran so weit runterfährt, dass Trump in den Verhandlungen mit dem Iran doch noch einen großen Erfolg verkünden kann?

Ich halte das für vorstellbar.

Taiwan ist für die USA als „Flugzeugträger“ vor Chinas Küste zwar von großem strategischem Wert, aber die USA haben nahe der chinesischen Grenzen auch noch Japan und Südkorea, sodass Taiwan für die USA verzichtbar wäre, wenn die USA im Gegenzug etwas für sie sehr Wertvolles bekommen würden.

Und für Trump ist eine echte Erfolgsmeldung beim Thema Iran nicht nur wertvoll, sondern lebenswichtig, wenn er es nach den Zwischenwahlen nicht mit einer demokratischen Mehrheit im Kongress zu tun haben will, die alle seine Pläne für die nächsten zwei Jahre seiner Amtszeit durchkreuzt und die – noch wichtiger – sofort ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Trump starten könnte, das in der aktuellen Situation sogar Erfolg haben könnte.

So ein Deal mit China hätte natürlich auch Auswirkungen auf andere Länder und Konflikte. Die Frage ist beispielsweise, wie wichtig das iranische Öl für China tatsächlich ist, denn ob China sich darauf einlässt, für den Erhalt von Taiwan massive wirtschaftliche Schäden zu akzeptieren, ist die Frage. Oder kann China das iranische Öl vielleicht aus anderen Quellen ersetzen?

Russland als lachender Dritter?

Hier kommt Russland ins Spiel, das das iranische Öl vielleicht kompensieren könnte, wenn es beispielsweise die Öllieferungen an Indien reduziert und nach China umlenkt. China und Indien sind Rivalen und China würde sich über die darauf folgende wirtschaftliche Schwächung Indiens sicher freuen. Und die USA arbeiten seit Jahrzehnten recht erfolglos daran, einen Keil zwischen Russland und Indien zu treiben, sodass auch sie sich wohl freuen würden, wenn Russland sein Öl nach China umleitet.

In dem Duo Russland-China ist Russland zweifellos der Juniorpartner, weshalb sich wohl auch Russland darüber freuen dürfte, wenn China etwas abhängiger von russischem Öl und Gas wird, das China wegen der westlichen Sanktionen derzeit mit großen Rabatten von Russland kauft. Das würde Russlands Position in der künftigen Zusammenarbeit mit China stärken.

Und wie es der Zufall will, reist der russische Präsident Putin nun, nur einige Tage nach Trumps Abreise, zu einem Staatsbesuch nach China. Wir sollten die Bilder und Erklärungen des Gipfels also genau beobachten, denn anscheinend wird es dort hinter verschlossenen Türen sehr wichtige Gespräche geben.

Was ist mit der Ukraine?

Egal, wer in den USA regiert, wollen die USA seit langem einen Keil zwischen Russland und China treiben, denn gemeinsam sind diese beiden Rivalen zu mächtig für die USA. Wenn es gelänge, sie zu trennen, könnten die USA sie leichter unterkriegen.

Wenn meine eben genannten Spekulationen der Wahrheit nahe kommen, wäre es absolut denkbar, dass Trump daraus einen echten „Big Deal“ machen möchte, der auch den Ukraine-Konflikt, Russland und vielleicht sogar Europa einschließt.

Russland und China bestreiten zwar, dass China Russland im Ukraine-Konflikt unterstützt, aber Fakt ist, dass China Russland vieles liefert, was Russland bei seiner Militäroperation braucht. Das sind wohl kaum Waffen, aber wahrscheinlich viele Dual-Use-Güter für die Produktion von Waffen, Munition und Drohnen.

Trump könnte in China auch vorgeschlagen haben, dass China seine Unterstützung für Russland herunterfährt, damit Russland vielleicht eher auf amerikanische Friedensbedingungen eingeht. Es sei dahingestellt, wie realistisch die Hoffnung ist, dass Russland von seinen Kernforderungen abweicht, aber Trump könnte es zumindest versuchen. Vielleicht hat Trump in China ja noch andere Zugeständnisse gemacht, um China für die Idee zu begeistern, weniger Dual-Use-Güter an Russland zu liefern.

Die andere Frage ist, ob China auf so etwas überhaupt eingehen würde, denn auch China weiß, dass die USA Russland und China spalten wollen, um die beiden Länder dann einzeln zu bekämpfen. Hier sei noch einmal an den Satz von Egon Bahr erinnert, zwischen Ländern gäbe es keine Freundschaft, sondern nur Interessen.

Das gilt natürlich auch für Russland und China, die zumindest in Asien eigentlich geopolitische Rivalen sind und die sich vor allem wegen des amerikanischen Drucks auf sie zu engen Partnern entwickelt haben. Solange die USA stark genug sind, um China und Russland wirtschaftlich und politisch zu bedrohen, dürften die beiden Länder ihre Allianz schon aus geopolitischem Überlebensinstinkt nicht aufgeben.

Trotzdem könnte Trump in Peking eine Art Neuordnung von Einflusssphären vorgeschlagen haben, weil er im Iran dringend einen Erfolg braucht. Und wie gesehen würde das sofort Auswirkungen auf andere Länder haben.

Ob das auch Europa betrifft?

In letzter Zeit hört man in der EU immer mehr Stimmen, die nach dem Wegfall der USA als Partner eine Öffnung Richtung China fordern, weil Europa im geopolitischen Kampf der Zukunft auf sich alleine gestellt untergehen würde. Europa braucht einen starken Partner, wenn es nicht in der geopolitischen Bedeutungslosigkeit versinken will.

Aufgrund der in der EU herrschenden anti-russischen Hysterie fällt der natürliche Partner Europas, also Russland, derzeit aus, womit nur China übrig bleibt.

Trump könnte in China beispielsweise einen Abbau der Sanktionen und Zölle des Westens vorgeschlagen haben, um China noch etwas Zusätzliches zu bieten, damit es auch beim Thema Russland auf Trump zugeht.

Auch wenn Trump ständig davon redet, den Ukraine-Krieg beenden zu wollen, tut er dafür im Grunde nichts. Die USA liefern der Ukraine weiterhin Geheimdienstdaten für Angriffe auf Russland, um nur ein Beispiel zu nennen.

Das bedeutet, dass das alte geopolitische Ziel der USA, das Zbigniew Brzeziński schon in 1997 in seinem Buch „Die einzige Weltmacht“ formuliert hat, nämlich die Ukraine von Russland zu trennen, um Russland geopolitisch zu schwächen, in Washington immer noch verfolgt wird.

Wenn Trump in China wirklich eine Neuordnung von Einflusssphären und eine Reduzierung der chinesischen Unterstützung für Russland vorgeschlagen hat, dann mit dem Ziel, Russland die Ukraine doch noch zu entreißen. Dazu braucht Trump einen Frieden, bei dem die verbleibende Restukraine groß und stark genug bleibt, um sie wirksam gegen Russland zu positionieren.

Und genau das wollen ja auch die Europäer, weshalb sie sich in dem Falle mit Vergnügen in Richtung China bewegen und die bisherigen Streitereien mit China vergessen würden, wenn sie damit nur Russland schwächen könnten.

Kurz und gut: Wir sollten das Treffen von Putin und Xi genau beobachten und in den nächsten Wochen abwarten, ob es irgendwelche Anzeichen gibt, dass etwas in der Art, wie ich es hier beschrieben habe, tatsächlich passieren könnte.